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5| Finanzen, Organisation und Rechenschaftspflicht

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
September 2011
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Die weltweite Krise machte deutlich, dass die Ressourcen des IWF für die Bereitstellung von Finanzierung an die Mitgliedsländer entscheidend erhöht werden mussten. Im GJ 2011 billigte der IWF eine Erhöhung der Mitgliederquoten von historischem Ausmaß, die jetzt Ratifizierung durch die Mitgliedsländer des Fonds erwartet, um wirksam zu werden, und er billigte und aktivierte eine starke Ausweitung seiner ständigen Vereinbarungen zur Kreditaufnahme von den Mitgliedsländern, was zu einer bedeutenden Aufstockung der ihm zur Bereitstellung solcher Finanzierung verfügbaren Ressourcen führte. Er unterzeichnete überdies bilaterale Vereinbarungen mit einer Anzahl von Mitgliedsländern zur Unterstützung von nichtkonzessionärer wie konzessionärer Kreditvergabe. Der begrenzte Goldverkauf vonseiten des Fonds kam im Jahresverlauf zum Abschluss und wird die Finanzierung einer Stiftung entsprechend dem neuen Einkommensmodell des Fonds, das 2008 verabschiedet wurde, sicherstellen. Es wird auch befürwortet, dass Ressourcen aus dem Erlös des Goldverkaufs zur Bereitstellung konzessionärer Hilfe für einkommensschwache Länder verfügbar gemacht werden, doch wurde dafür noch keine endgültige Strategie festgelegt.

Das Exekutivdirektorium schloss seine jährliche Prüfung des Verwaltungs- und Kapitalhaushalts des IWF ab und billigte einen Haushalt für das GJ 2012, der eine anfängliche Finanzierung für umfassende Sanierungsarbeiten am älteren der beiden Hauptquartiergebäude des IWF (HQ1) und am Concordia-Gebäude sowie notwendige Investitionen in Ausrüstung und Software der Informationstechnik vorsieht. Das Direktorium prüfte auch die Angemessenheit der Risikorücklagen des Fonds und seiner Sicherungsbewertungsmaßnahmen. Das Exekutivdirektorium begrüßte die Bildung eines externen Fachgremiums zur Prüfung des Regelwerks, das der Fonds für die Steuerung seiner Strategie-, Finanz- und Betriebsrisiken einsetzt. Es billigte auch die Ausdehnung des Mandats des IWF-Büros für interne Revision und Inspektion (Office of Internal Audit and Inspection - OIA) auf Audits der Finanzausgaben und der Einhaltung von Regeln, Bestimmungen und Verfahrensweisen des Fonds vonseiten des Exekutivdirektoriums und der damit zusammenhängenden Organisationen, einschließlich der Büros der Exekutivdirektoren und des Unabhängigen Evaluierungsbüros.

Im Bereich Personalwesen wurden die intensiven Anwerbemaßnahmen sowie die Umsetzung bedeutender Personalreformen weiter fortgeführt. Im Mai 2011 erklärte Dominique Strauss-Kahn seinen Rücktritt als Geschäftsführender Direktor des Fonds, und das Exekutivdirektorium begann mit dem Auswahlverfahren für den nächsten Geschäftsführenden Direktor, das im Juni 2011 mit der Ernennung von Christine Lagarde als neuer Geschäftsführender Direktorin des IWF abgeschlossen wurde. Nachdem der Stellvertretende Geschäftsführende Direktor Murilo Portugal den Fonds im März 2011 verließ, trat Nemat Shafik seine Nachfolge an.

Das Unabhängige Evaluierungsbüro (Independent Evaluation Office—IEO) setzte seine Arbeit zur Bewertung der Regelungen und Maßnahmen des IWF fort. Er veröffentlichte eine Bewertung der Leistung des IWF in der Zeit vor der weltweiten Krise, schloss die Arbeit zu einer Bewertung der Forschung im IWF ab und begann mit dem Arbeitsprogramm für kommende Evaluierungen. Die Informationsarbeit spielte weiterhin eine wichtige Rolle in der Gesamtstrategie des IWF: Die regionalen Beratungsgruppen trafen sich erstmals gemeinsam anlässlich der Jahresversammlung 2010 und es wurden zahlreiche Initiativen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen IWF und seinen asiatischen Mitgliedern und zur Förderung der Beziehungen zu den Gewerkschaften durchgeführt.

Haushalt und Einkünfte

Quotenerhöhungen

Die Ressourcen des IWF für die Bereitstellung von Finanzhilfe stammen in erster Linie aus den Quotenzeichnungen, die jedes Land bei seinem Fondsbeitritt zahlt und die im Großen und Ganzen auf seiner relativen Größe in der Weltwirtschaft basieren. Wie in Kapitel 4 erörtert, werden zwei Reformen der jüngsten Zeit zu einer entscheidenden Erhöhung der Mitgliederquoten beitragen. Im März 2011 traten die Quoten- und Stimmrechtsreformen des IWF von 2008 in Kraft. Die Reformen umfassen Quotenerhöhungen für 54 Mitgliedsländer, die sich insgesamt auf 20,8 Mrd. SZR (rund 33,7 Mrd. US$) belaufen. Im Dezember 2010 billigte der Gouverneursrat des IWF weitere Reformen, die bei Ratifizierung durch die Mitglieder die Quoten auf ungefähr 476,8 Mrd. SZR (rund 772,9 Mrd. US$) verdoppeln werden. Diese beispiellose Erhöhung der Mitgliederquoten soll vor der Jahresversammlung 2012 abgeschlossen werden.

Ausdehnung und Aktivierung der Neuen Kreditvereinbarungen

Zur Ergänzung seiner Quotenmittel unterhält der IWF zwei ständige Kreditlinien, die Allgemeinen Kreditvereinbarungen (AKV—General Arrangements to Borrow) von 1962 und die Neuen Kreditvereinbarungen (NKV) von 1998. Diesen Vereinbarungen zufolge stehen eine Anzahl an Mitgliedsländern oder ihre Institutionen bereit, dem IWF durch Aktivierung der Vereinbarungen weitere Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Im April 2009 forderten die Staats- und Regierungschefs der G20, nachdem die globale Krise einen starken Anstieg an Finanzierungsbedarf durch den Fonds verursacht hatte, vom IWF (mit dem darauf folgenden Einverständnis des IMFC) die Erhöhung der für eine derartige Finanzhilfe verfügbaren Ressourcen. Im November 2009 schlossen die 26 damaligen NKV-Teilnehmer und 13 mögliche neue Teilnehmer eine prinzipielle Übereinkunft über eine erweiterte und flexiblere NKV; im April 2010 traf der IWF die formelle Entscheidung zu einer beträchtlichen Erweiterung der NKV um 13 neue Teilnehmer, darunter eine bedeutende Anzahl an Schwellenländern. Diese Reform der NKV musste von den bestehenden 26 Teilnehmern ratifiziert werden und sah vor, dass eine Mindestzahl an neuen Teilnehmern den Fonds über ihre Einhaltung der erweiterten NKV verständigt. Im März 2011 teilte der IWF mit, dass der Ratifizierungsprozess abgeschlossen und die Erweiterung in Kraft getreten war.63 Wenn sämtliche neuen Teilnehmer den Fonds über ihr Einverständnis mit den erweiterten NKV verständigt haben (wofür in einigen Fällen noch die Abstimmung im Land erforderlich ist), wird diese Erweiterung die NKV um mehr als das Zehnfache, und zwar von 34 Mrd. SZR (rund 55 Mrd. US$) auf 367,5 Mrd. SZR (rund 576 Mrd. US$), erhöhen. Mit Stand vom 30. April 2011 lagen die gesamten in Kraft getretenen NKV-Kreditvereinbarungen bei 363,2 Mrd. SZR.

Im April 2011 gab der IWF bekannt, dass das Exekutivdirektorium das Verfahren für die erste Aktivierung der erweiterten NKV formell abgeschlossen habe; dafür waren die Zustimmung der Teilnehmer, die insgesamt eine 85-prozentige Mehrheit der gesamten Kreditvereinbarungen unter den stimmberechtigten Teilnehmern halten, und die Zustimmung des Direktoriums notwendig.64 Angesichts der beträchtlichen Erhöhung an Quotenmitteln, die bei Inkrafttreten der Quotenerhöhung unter der Vierzehnten Allgemeinen Quotenüberprüfung zur Verfügung stehen werden, sollen die NKV entsprechend reduziert werden; die Einzelheiten dazu werden bei der kommenden Prüfung der NKV, die voraussichtlich bis Mitte November 2011 abgeschlossen sein wird, festgelegt.

Bilaterale Kreditvereinbarungen

Ergänzende Finanzierungsvereinbarungen

Um dem IWF Zugang zu zusätzlichen Ressourcen zu gewähren, während die vorgeschlagene Erweiterung der NKV sich noch in der Schwebe befand, unterzeichnete eine Anzahl von Ländern mit dem Fonds bilaterale Darlehens- und Wechselkaufvereinbarungen (Kreditvereinbarungen). Neben den 16 bilateralen Kreditvereinbarungen und drei Wechselkaufvereinbarungen, die in den GJ 2009 und 2010 in Kraft traten, gab es auch im GJ 2011 einige Kreditvereinbarungen: im Oktober 2010 mit der Österreichischen Nationalbank und der Banka Slowenije, im März 2011 mit der Banca d’Italia.65 Diese drei Vereinbarungen waren Teil einer Zusage der EU vom März 2009, bis zu 75 Mrd. € (damals ungefähr 100 Mrd. US$) zur Unterstützung der Kreditvergabekapazität des IWF beizusteuern; die EU erhöhte dann diese Zusage um weitere 50 Mrd. € für die erweiterten NKV des Fonds. Jetzt, da die Erweiterung der NKV in Kraft getreten ist, werden die bilateralen Kreditvereinbarungen mit NKV-Teilnehmern nicht mehr zur Finanzierung neuer Zusagen genutzt, und ausstehende Beträge unter diesen bilateralen Linien werden voraussichtlich in die NKV eingegliedert.

Vereinbarungen zur Unterstützung der Kreditvergabe an einkommensschwache Länder

Nachdem das Exekutivdirektorium im Juli 2009 die Reformen für die konzessionären Kreditvergabe-Fazilitäten des IWF gebilligt hatte, leitete der ehemalige Geschäftsführende Direktor eine Kampagne ein, um zusätzliche bilaterale Kreditmittel und Subventionsbeiträge zur Unterstützung der konzessionären Kreditvergabe unter dem PRGT zu gewinnen. Im GJ 2011 unterzeichnete der IWF als Treuhänder des PRGT eine Anzahl von Vereinbarungen mit Mitgliedsländern zur Unterstützung der Kreditvergabe in einkommensschwachen Ländern. Es wurden folgende Darlehensvereinbarungen getroffen: im Juni 2010 mit dem norwegischen Finanzministerium, im Juli 2010 mit De Nederlandsche Bank, im September 2010 mit der Banque de France, im Januar 2011 mit der Bank of Korea, im April 2011 mit der Banca d’Italia und der Schweizerischen Nationalbank. Mit der Chinesischen Volksbank, mit Japan und dem Vereinigten Königreich wurden im September 2010 Wechselkaufvereinbarungen unterzeichnet.66

Angemessenheit der Risikorücklagen des IWF

Der IWF pflegt Risikorücklagen, die im Bedarfsfall eingesetzt werden können, um finanzielle Verluste aufzufangen. Im September 2010 prüfte das Exekutivdirektorium die Angemessenheit der Risikorücklagen des IWF und erörterte den Vorschlag einer Verlagerung auf einen transparenteren, regelbasierten Rahmen, mit dem die Angemessenheit der Reserven bewertet und die angestrebten Risikorücklagen im Lauf der Zeit angepasst werden können.67

Nach Beobachtung der Exekutivdirektoren verlagerten sich die finanziellen Risiken des IWF seit der letzten Prüfung Ende 2008 von Einkommens- auf Kreditrisiken, als der IWF infolge der globalen Finanzkrise auf den Bedarf seiner Mitglieder reagierte. Während sich die Kreditkapazität annähernd verdoppelt hätte, wurde bemerkt, hätten sich die ausstehenden Kredite nahezu verdreifacht und hätten die Gesamtzusagen ein bisher nie dagewesenes Niveau erreicht. Die Kreditkonzentration sei hoch geblieben,68 und das Ausmaß der größten Einzelrisiken sei rapide angestiegen und werde vermutlich noch weiter ansteigen.

Die Exekutivdirektoren betonten, dass innerhalb des vielschichten Regelwerks für die Steuerung von Kreditrisiken69 ein angemessener Bestand an Risikorücklagen immer noch notwendig sei, um finanzielle Risiken abzufedern und den Wert der Reserven zu schützen, die die Mitglieder beim Fonds hinterlegen. Der vom Stab vorgeschlagene regelbasierte Ansatz zur Bewertung der Angemessenheit der Reserven würde nach Ansicht der Direktoren zu mehr Transparenz bei Entscheidungen über den Zielwert führen und bessere Anleitung zum Anpassungsbedarf im Laufe der Zeit bieten, gleichzeitig aber auch dem Direktorium genügend Spielraum bei einer breiteren Bewertung der Finanzrisiken des Fonds geben.

Die Exekutivdirektoren sprachen sich für die Festlegung einer Untergrenze der Risikorücklagen aus, um Schutz vor einem unerwarteten Anstieg der Kreditrisiken zu gewähren und eine tragfähige Einkommensposition zu gewährleisten; generell unterstützten sie eine anfängliche Untergrenze von 10 Mrd. SZR, betonten aber auch die Notwendigkeit, diese Grenze weiterhin zu überwachen. Die meisten Direktoren befürworteten einen angestrebten Bestand an Risikorücklagen in Höhe von etwa 20-30 Prozent der gesamten Kredite unter Wahrung der erwähnten Untergrenze.

Einkommen, Gebühren, Vergütung und Lastenteilung

Einkommen

Seit seiner Gründung nutzt der IWF hauptsächlich seine Kreditvergabe zur Finanzierung seiner Verwaltungsausgaben. Die Reform des Einkommensmodells des Fonds, die vom Gouverneursrat im Mai 2008 gebilligt wurde, gestattet dem IWF die Ausweitung seiner Einkommensquellen durch Schaffung einer Dotation, die von den Erlösen aus dem Verkauf eines begrenzten Teils der Goldbestände des Fonds im Rahmen des Anlagekontos angelegt wird (siehe „Goldverkäufe“, weiter unten). Des Weiteren wurde die Investmentbefugnis des Fonds erweitert, um höhere Renditen auf Investitionen zu erzielen, und die Praxis wieder eingeführt, dass der Fonds die Kosten für die Handhabung des PRGT erstattet bekommt.

Die Erweiterung der Investitionsbefugnis des Fonds erforderte eine Änderung des IWF-Übereinkommens, und im Februar 2011 trat die vorgeschlagene Änderung zur Ausdehnung der Investitionsbefugnis in Kraft, nachdem die notwendige Mehrheit der Mitgliedsländer diese Änderung ratifiziert hatte.70 Die Änderung verleiht Befugnis, das Spektrum an Instrumenten, in denen der IWF investieren kann, auszuweiten, im Rahmen von Vorschriften und Regelungen, die vom Exekutivdirektorium einzuführen sind. Im März 2011 wurde Bargeld im Gegenwert von 6,85 Mrd. SZR an Golderlösen vom Konto für allgemeine Ressourcen auf das Anlagekonto übertragen und darin angelegt. Die im überarbeiteten Einkommensmodell anvisierte Dotation soll eingerichtet werden, sobald das Exekutivdirektorium die neuen Vorschriften und Regelungen für die erweiterte Investitionsbefugnis, die eine solche Dotation zulässt, verabschiedet hat.

Gebühren

Die Haupteinkommensquellen des IWF sind nach wie vor die Kreditvergabe und die Investitionen. Der Grundgebührensatz (der Zinssatz auf IWF-Finanzierung) umfasst den SZR-Zinssatz sowie einen in Basispunkten ausgedrückten Aufschlag.71 Das Direktorium kam überein, den Aufschlag für den Gebührensatz in den GJ 2011-12 unverändert bei 100 Basispunkten zu belassen. In Übereinstimmung mit dem neuen Einkommensmodell wurde die Entscheidung von den Prinzipien geleitet, dass der Aufschlag die Kosten des Fonds für Intermediation und den Aufbau von Reserven decken und dass er allgemein den Sätzen an den Kapitalmärkten entsprechen sollte.

Bei großen Kreditsummen (mehr als 300 Prozent der Quote eines Mitglieds) in den Kredittranchen72 und unter Erweiterten Kreditvereinbarungen werden volumenbasierte Aufschläge von 200 Basispunkten erhoben. Der IWF erhebt zudem zeitbasierte Aufschläge von 100 Basispunkten auf den Einsatz großer Kreditsummen (mit dem gleichen Grenzwert wie oben), die mehr als 36 Monate lang überfällig sind.

Neben den regelmäßig fälligen Gebühren und Aufschlägen erhebt der IWF auch Bearbeitungsgebühren, Bereitstellungsgebühren und Sondergebühren. Auf jede Kreditziehung aus dem Konto für allgemeine Ressourcen wird eine Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Auf Vereinbarungen aus dem GRA-Konto, wie etwa Bereitschaftskredit-Vereinbarungen, sowie Erweiterte Kreditvereinbarungen und Vereinbarungen zur Flexiblen Kreditlinie und zur Vorsorglichen Kreditlinie, wird für die in jedem 12-Monatszeitraum verfügbaren Beträge eine rückerstattungsfähige Bereitstellungsgebühr erhoben. Bereitstellungsgebühren betragen 15 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von bis zu 200 Prozent der Quote, 30 Basispunkte auf zugesagte Beträge von über 200 Prozent und bis zu 1000 Prozent der Quote sowie 60 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von über 1000 Prozent der Quote. Die Gebühren werden erstattet, im Verhältnis zu den erfolgten Ziehungen, wenn der Kredit in Anspruch genommen wird. Der IWF erhebt außerdem Sondergebühren auf überfällige Tilgungszahlungen und auf Gebühren, die weniger als sechs Monate überfällig sind.

Vergütung und Zinsen

Was die Ausgabenseite anbelangt, zahlt der IWF seinen Mitgliedern Zinsen (Vergütung) auf ihre Gläubigerpositionen im Konto für allgemeine Ressourcen (sogenannte Reservetranchenpositionen). Das IWF-Übereinkommen schreibt vor, dass der Vergütungssatz nicht über dem SZR-Zinssatz und nicht unter 80 Prozent des SZR-Zinssatzes liegen darf. Der Vergütungssatz entspricht derzeit dem SZR-Zinssatz, der wiederum dem aktuellen Zinssatz für IWF-Darlehen entspricht. Wie bereits weiter oben in diesem Kapitel ausgeführt, kam das Exekutivdirektorium 2009 überein, die Kreditvergabekapazität des IWF im Rahmen seiner kurzfristigen Reaktion auf die weltweite Finanzkrise durch Kreditaufnahmen zu erhöhen. Mit Stand vom 30. April 2011 hielt der IWF Ressourcen in Höhe von 19,7 Mrd. SZR, die er von Mitgliedern durch bilaterale Kredite und Wechselkaufvereinbarungen sowie durch die erweiterten Neuen Kreditvereinbarungen entliehen hatte.

Lastenteilung

Die Gebühren- und Vergütungssätze des IWF werden nach einem Mitte der 1980er Jahre aufgestellten Lastenteilungsmechanismus angepasst, dem zufolge die Kosten überfälliger Finanzverbindlichkeiten gleichmäßig unter Gläubiger- und Schuldner-Mitgliedern aufgeteilt werden. Vierteljährliche Zinsgebühren, die sechs Monate oder länger überfällig (unbezahlt) sind, werden durch Erhöhung des Gebührensatzes und Senkung des Vergütungssatzes wieder eingeholt (Lastenausgleichsberichtigungen). Die auf diese Weise eingezogenen Beträge werden bei Begleichung der überfälligen Gebühren zurückerstattet.

Im GJ 2011 lagen die Anpassungen für überfällige vierteljährliche Zinsgebühren im Durchschnitt bei weniger als 1 Basispunkt, was den Anstieg der ausstehenden IWF-Kredite infolge der weltweiten Krise und einen ähnlichen Anstieg in den Reservetranchenpositionen der Mitglieder widerspiegelt. Die angepassten Gebühren- und Vergütungssätze lagen im GJ 2011 bei durchschnittlich 1,35 Prozent bzw. 0,35 Prozent.

Nettoertrag

Das Einkommen des IWF lag im GJ 2011 vor Einrechnung der Erlöse aus dem Goldverkauf bei netto 780 Mio. SZR, was hauptsächlich auf Einkünfte aus der hohen Kreditvergabetätigkeit zurückzuführen ist. Der Ertrag abzüglich der Gebühren auf die Investitionen des IWF betrug 0,89 Prozent und lag damit 54 Basispunkte über dem ein- bis dreijährigen Referenzindex. Die Erlöse aus dem Goldverkauf im GJ 2011 lagen bei 3,1 Mrd. SZR und wurden, wie erwähnt, für Investitionen auf das Anlagekonto des Fonds überwiesen.

Goldverkauf

Wie im Verlauf dieses Kapitels bereits angesprochen, schließt das im Jahr 2008 für den IWF gebilligte neue Einkommensmodell die Einrichtung einer Dotation im Anlagekonto ein, die mit den Erlösen aus dem Verkauf eines begrenzten Teils der Goldbestände des IWF finanziert wird mit der Zielsetzung, diese Ressourcen zu investieren und mit dem erwirtschafteten Einkommen zur Unterstützung des IWF-Haushalts beizutragen und dabei gleichzeitig den langfristigen Realwert der Dotation aufrechtzuerhalten. Das Exekutivdirektorium kam im Juli 2009 überein, dass der Erlös aus dem Goldverkauf teilweise auch für eine Aufstockung der Ressourcen des IWF zur konzessionären Kreditvergabe an einkommensschwache Länder eingesetzt werden sollte. Im September 2009 billigte das Direktorium formell den Verkauf von 403,3 Tonnen Gold des IWF, was ein Achtel der gesamten Goldbestände der Institution darstellte.

Mit den Goldverkäufen wurde im Oktober 2009 begonnen. Unter den zur Vermeidung einer Störung des Goldmarktes angenommenen Modalitäten bot der Fonds das Gold zunächst außerhalb des Marktes—zu den zur Verkaufszeit gängigen Marktpreisen—Goldbesitzern auf dem offiziellen Sektor wie Zentralbanken an. Drei Zentralbanken kauften innerhalb weniger Monate nach der Emission insgesamt 212 Tonnen Gold, womit noch 191,3 Tonnen zum Verkauf standen. Im Februar 2010 kündigte der IWF Pläne an, das Gold in einer zweiten Phase auf dem Markt zu verkaufen, wobei er erklärte, dass die Verkäufe außerhalb des Marktes dabei weiterlaufen könnten und dass weitere Verkäufe an offizielle Goldbesitzer die für den Marktverkauf verfügbaren Mengen um eine entsprechende Menge reduzieren würden.

Zu einer Zeit, als Käufe auf dem Markt stattfanden, im September 2010, gab der IWF den Verkauf von 10 Tonnen Gold zum gängigen Marktpreis an die Bangladesh Bank bekannt.73 Im folgenden Dezember verkündigte der IWF den Abschluss des Programms des begrenzten Goldverkaufs.74

Die Goldverkäufe des IWF erwirtschafteten einen Gesamterlös von 9,54 Mrd. SZR. Davon entfallen 2,69 Mrd. SZR auf den Buchwert des Goldes und 6,85 Mrd. SZR auf den Gewinn. Wie erwähnt, basierten die gesamten Verkäufe (außerhalb des Marktes und auf dem Markt) auf Marktpreisen; diese waren höher, als zu dem Zeitpunkt, als das neue Einkommensmodell verabschiedet wurde, angenommen wurde. Die Dotation mit Golderlösen in Höhe des 2008 anvisierten Betrags zu finanzieren und die Ressourcen für die konzessionäre Kreditvergabe in der im Juli 2009 vereinbarten Höhe aufzustocken, hätte einen durchschnittlichen Verkaufspreis von 935 US$ pro Unze erfordert. Der tatsächliche Verkaufspreis lag im Durchschnitt bei 1.144 US$ pro Unze, was zu einem zusätzlichen „Windfall”-Gewinn führte.

Verwendung der Erlöse aus dem Goldverkauf

Im April 2011 traf sich das Exekutivdirektorium zu einem ersten Gespräch über die Verwendung der Erlöse aus dem Goldverkauf.75 Die Exekutivdirektoren brachten ihre Erwartung zum Ausdruck, dass mindestens 4,4 Mrd. SZR (7,0 Mrd. US$) aus dem Erlös, wie vorgesehen, für die Finanzierung einer Dotation auf dem Anlagekonto des IWF verwendet werden.

Sie bekräftigten zudem ihre Unterstützung der Strategie, einen Teil des Erlöses zur Erzeugung von 0,5-0,6 Mrd. SZR nach dem Nettogegenwartswert (NGW) von Ende 2008 für Subventionen im PRGT zu verwenden. Die Verwendung von Ressourcen, die mit dem Goldverkauf in Zusammenhang stehen, für PRGT-Subventionen erfordert jedoch einen indirekten Transfermechanismus: die mit dem Erlös aus dem Goldverkauf zusammenhängenden Ressourcen würden im Verhältnis zu ihren Quoten an die Mitglieder verteilt, und die Mitglieder würden dann aufgefordert werden, die Ressourcen (oder mehr oder weniger gleichwertige Beträge) als Subventionsbeiträge zurückzuzahlen. Geht man von einer 90-prozentigen Rückzahlung der ausgeschütteten Beträge durch die Mitglieder aus, dann sind schätzungsweise 0,6-0,7 Mrd. SZR nach dem NGW von Ende 2008 notwendig, um bilaterale Subventionsbeiträge für den PRGT in der genannten Höhe (0,5-0,6 Mrd. SZR nach dem NGW von Ende 2008) zu gene-rieren. Die Exekutivdirektoren betonten, dass Sickerverluste in diesem Prozess möglichst gering zu halten seien; dazu müssten vor der Verteilung der Ressourcen zufriedenstellende Zusicherungen der Mitglieder eingeholt werden, dass sie dem Fonds den ungefähren Gegenwert als bilaterale Beiträge zum PRGT zurückzahlen.

Die Exekutivdirektoren erörterten eine Anzahl von Möglichkeiten, was mit dem Windfall-Gewinn von rund 1,75 Mrd. SZR (2,84 Mrd. US$) geschehen solle. Angesichts der vielen unterschiedlichen Meinungen will das Direktorium die Verwendungsmöglichkeiten des Windfall-Gewinns bis zur Jahresversammlung 2011 erneut besprechen. Es wurde beschlossen, dass dieser Windfall-Gewinn in der Zwischenzeit auf dem Anlagekonto verbleiben und dass der Gegenwert des Nettoertrags im GJ 2011 in die allgemeinen Reserven des Fonds aufgenommen werden solle, bis eine künftige Entscheidung zur Verwendung des Zusatzerlöses getroffen worden ist.

Verwaltungs- und Kapitalhaushalte

Im April 2010 billigte das Exekutivdirektorium im Zusammenhang mit dem mittelfristigen Haushalt (medium-term budget – MTB) Verwaltungsausgaben für das GJ 2011 von netto insgesamt 891 Mio. US$ sowie eine Grenze für Bruttoausgaben in Höhe von 1.013 Mio. US$ (siehe Tabelle 5.1). Es billigte zudem 48 Mio. US$ an Kapitalausgaben (siehe Tabelle 5.2).

Tabelle 5.1Verwaltungshaushalt nach den Hauptausgabenkategorien, GJ 2009 – 2014(Millionen US-Dollar)
GJ 2009GJ 2010GJ 2011GJ 2012GJ 2013GJ2014
HaushaltErgebnisHaushaltErgebnisHaushaltErgebnisHaushaltHaushaltHaushalt
Personal697659710694739757823849857
Reisekosten9877898910494107110111
Gebäude und sonstige Ausgaben164150168162169169181183185
Jahresversammlung556
Rücklagen für Eventualfälle87121518
Haushaltsausgaben, insgesamt, brutto9678859799501.0131.0211.1231.1631.172
Einnahmen1−99−72−100−87−122−104−138−159−162
Haushaltsausgaben, insgesamt, netto8688138808638919179851.0041.010
Vortrag2526234
Haushaltsausgaben, insgesamt, netto (einschließlich Vortrag)8688139328639539171.0191.0041.010
Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück. Null wird mit Strich (—) angezeigt; Auslassungspunkte (…) bedeuten, dass keine Daten verfügbar sind.

Einschließlich geberfinanzierter Aktivitäten, Kostenteilungsvereinbarungen mit der Weltbank, Verkauf von Publikationen und Parkgebühren.

Vortrag von Mitteln aus dem Vorjahr gemäß bestehenden Regeln.

Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück. Null wird mit Strich (—) angezeigt; Auslassungspunkte (…) bedeuten, dass keine Daten verfügbar sind.

Einschließlich geberfinanzierter Aktivitäten, Kostenteilungsvereinbarungen mit der Weltbank, Verkauf von Publikationen und Parkgebühren.

Vortrag von Mitteln aus dem Vorjahr gemäß bestehenden Regeln.

Tabelle 5.2Mittelfristige Kapitalausgaben, GJ 2009 – 2014(Millionen US-Dollar)
GJ 2009GJ 2010GJ 2011GJ 2012GJ 2013GJ 2014
HaushaltErgebnisHaushaltErgebnisHaushaltErgebnisHaushaltHaushaltHaushalt
Gebäudeeinrichtungen11717151217221283504
Informationstechnik323230333232342431
Kapitalausgabe, insgesamt48494545485416237435
Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.

Einschließlich größerer Gebäudereparaturen

Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.

Einschließlich größerer Gebäudereparaturen

Der Haushalt für das GJ 2011 ist das letzte Glied im dreijährigen Umstrukturierungsprogramm, das der IWF im GJ 2009 eingeleitet hatte. Im Rahmen dieser Umstrukturierung wurde der neue in einen strukturellen „Steady State“ gebrachte Haushalt des Fonds um real 100 Mio. US$ und die Beschäftigtenzahl um 380 Stellen gegenüber dem MTB der GJ 2008-10 gekürzt.

Nur wenige Monate nach Aufnahme der Umstrukturierungsanstrengungen begann die globale Krise, und die Erfüllung des krisenbedingten Bedarfs erwies sich als schwierig. Zur Finanzierung krisenbezogener Maßnahmen wurde ein flexibler Ansatz gewählt: Dollarhaushalte wurden durch Umverteilung über Abteilungen hinweg verschoben und durch Vortrag von unangetasteten Zuteilungen über Geschäftsjahre hinweg verlegt. Dieser flexible Ansatz wurde auch im GJ 2011 fortgesetzt, mit einem strukturellen Haushaltsrahmen von netto 891 US$ und im GJ 2010 nicht ausgegebenen und für den Übertrag in das GJ 2011 freigegebenen Ressourcen in Höhe von 62 Mio. US$, für einen Gesamtbetrag von 953 Mio. US$. Von Letzterem wurden 52 Mio. US$ speziell für vorübergehende Maßnahmen zur Krisenbewältigung vorgemerkt.

Die tatsächlichen Nettoverwaltungsausgaben im GJ 2011 beliefen sich auf 917 Mio. US$ und fielen damit um 36 Mio. US$ niedriger aus als veranschlagt; dies ist insbesondere auf geringere Ausgaben für Dienstreisen, Gebäudeeinrichtungen und sonstige Betriebsausgaben zurückzuführen. Der tatsächliche Kapitalaufwand für Informationstechnik (IT) entsprach dem Haushaltsplan, während die Ausgaben für Einrichtungen auf einem Mindestniveau gehalten wurden. Im Geschäftsjahr 2011 wurden langfristige Investitionspläne für die Instandsetzung von HQ1 und Concordia-Gebäude (siehe Kasten 5.1) ausgearbeitet, aber nur die dringendsten Investitionen für Sanierung oder Instandhaltung der Einrichtungen wurden getätigt. Wie bereits im Vorjahr konzentrierten sich die Investitionen im IT-Bereich auf die Verbesserung von Informations- und Datenmanagement, die Bereitstellung von Systemen zur Unterstützung von Reformen im Personalwesen und die Verbesserung der betrieblichen Effizienz.

Für den Finanzausweis werden die Verwaltungsausgaben des IWF in Übereinstimmung mit den internationalen Standards für die Rechnungslegung (International Financial Reporting Standards—IFRS) und nicht nach der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung von Haushaltsausgaben verbucht. Die IFRS verlangen unter anderem die periodengerechte Buchführung und die Eintragung und Amortisierung von Kosten für Lohnnebenleistungen auf der Grundlage versicherungsmathematischer Bewertungen. Tabelle 5.3 gibt einen ausführlichen Abgleich zwischen dem Ergebnis des Verwaltungs-haushalts des GJ 2011 in Höhe von netto 917 Mio. US$ und den IFRS-basierten Verwaltungsausgaben von 649 Mio. SZR (999 Mio. US$), die im geprüften Finanzausweis des IWF erscheinen.

Tabelle 5.3Im Abschlussbericht genannte Verwaltungsausgaben(Millionen US-Dollar, wenn nicht anders angegeben)
Ergebnis des Verwaltungshaushalts, netto, GJ 2011917
Zeitliche Verschiebungen:
Kosten für Pensionen und Sozialleistungen nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses31
Kapitalausgaben - Amortisierung der Ausgaben des laufenden und der vorhergehenden Jahre45
Nicht im Verwaltungshaushalt enthaltene Beträge (Kapital- und Umstrukturierungshaushalte):
Kapitalausgaben - unmittelbar gemäß IFRS als Ausgaben verbuchte Posten9
IFRS-Umstrukturierungskosten1 im GJ 20111
Abzüglich: Rückerstattungen an die Allgemeine Abteilung (vom PCDR-Treuhandfonds und der SZR-Abteilung)−4
Im geprüften Abschlussbericht genannte Verwaltungsausgaben, insgesamt999
Merkposten:
Im geprüften Abschlussbericht genannte Verwaltungsausgaben, insgesamt (Millionen SZR)649
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen und Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück. Die Umrechnungen basieren auf dem durchschnittlichen US$/SZR-Wechselkurs während des GJ 2011 von 1,54.

Stellt im GJ 2011 ausgewiesene Kosten dar Gemäß IFRS werden bestimmte Umstrukturierungskosten vor der tatsächlichen Auslage von Barmitteln ausgewiesen; der Abschlussbericht des GJ 2008 enthielt eine Rückstellung von 68 Mio. SZR, oder 111 Mio. US$.

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen und Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück. Die Umrechnungen basieren auf dem durchschnittlichen US$/SZR-Wechselkurs während des GJ 2011 von 1,54.

Stellt im GJ 2011 ausgewiesene Kosten dar Gemäß IFRS werden bestimmte Umstrukturierungskosten vor der tatsächlichen Auslage von Barmitteln ausgewiesen; der Abschlussbericht des GJ 2008 enthielt eine Rückstellung von 68 Mio. SZR, oder 111 Mio. US$.

Der Geschäftsplan des Fonds für das GJ 2011 konzentrierte sich auf gemeinschaftliche, globale Lösungen zur Ausarbeitung wirksamer Austiegsstrategien aus den Stimulus-Politiken, zur Stärkung der Aufsicht über Wirtschafts- und Finanzsysteme und zur Reform der globalen Finanzarchitektur. Gleichzeitig bot der Fonds auch weiterhin direkte Dienstleistungen für Mitgliedsländer mit Hilfe und Politikberatung für Länder, die von der Krise betroffen waren, und mit erheblicher technischer Hilfe für den Kapazitätsaufbau in Mitgliedsländern mit Entwicklungsbedarf (Tabelle 5.4).

Tabelle 5.4Veranschlagte Ausgabenanteile nach Leistungsbereich, GJ 2010 – 20141(Prozentanteile der Bruttoausgaben insgesamt, abzüglich Rücklagen)
GJ 2010GJ 2011GJ 2012GJ 2013GJ 2014
HaushaltErgebnisHaushaltErgebnisHaushaltHaushaltHaushalt
Globale kooperative wirtschaftliche Problemlösungen34363135333232
Globaler Dialog zur Wirtschaftspolitik20202022212121
Aufsicht über das globale Wirtschafts- und
Finanzsystem14161213121111
Direkte Leistungen für die Mitglieder66646965676868
Beratung der Mitgliedsländer zur Wirtschaftspolitik23222222212121
Unterstützung der wirtschaftspolitischen
Anpassungsmaßnahmen der Länder19192019181817
Hilfe zum Kapazitätsaufbau224232724283030
Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.

Aufwendungen für Unterstützung und Governance werden über Outputs hinweg zugeteilt. Abteilungsvortrag für das GJ 2011 nicht inbegriffen.

Einschließlich technischer Hilfe und Ausbildung.

Quelle: IWF, Büro für Haushalt und Planung.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.

Aufwendungen für Unterstützung und Governance werden über Outputs hinweg zugeteilt. Abteilungsvortrag für das GJ 2011 nicht inbegriffen.

Einschließlich technischer Hilfe und Ausbildung.

Im April 2011 verabschiedete das Direktorium einen Haushalt für das GJ 2012 und bewilligte Verwaltungsausgaben von netto 985 Mio. US$ mit einer Obergrenze für Bruttoverwaltungsausgaben bei 1.161 Mio. US$, in die ein Vortragslimit auf das GJ 2012 von 37 Mio. US$ eingerechnet ist. Der Kapitalhaushalt wurde mit 162 Mio. US$ festgesetzt; darin enthalten sind erste Finanzmittel für die großen Reparaturen am HQ1 und Concordia-Gebäude (Kasten 5.1) und für notwendige Investitionen in IT-Ausrüstung und -Software. Das Direktorium billigte darüber hinaus vorläufige Haushalte für die GJ 2013-14.

Der MTB 2012-14 hat das Ziel, die jüngsten Änderungen in der Kernarbeit des IWF—Krisenprävention, Überwachung der Weltwirtschaft und Finanzsektoranalyse—mit einer geringfügigen Erhöhung (ungefähr 3 Prozent) des zugrunde liegenden oder „strukturellen“ Haushalts einzuplanen. Er bietet auch weiterhin—durch einen zusätzlichen vorübergehenden Ausgabenrahmen—Finanzhilfe für einen vorübergehenden Anstieg krisenbedingter Aktivitäten, um Ländern zu helfen, die direkt von der fortlaufenden globalen Krise betroffen sind. Gleichzeitig reflektiert der MTB beträchtliche Anstrengungen zur Umverteilung von Ressourcen innerhalb von Abteilungen und abteilungsübergreifend, damit ein Großteil der während der jüngsten Umstrukturierung erzielten Einsparungen trotz des höheren Ausgabenbedarfs gewahrt bleiben kann.

Rückstände gegenüber dem IWF

Überfällige Verbindlichkeiten gegenüber dem IWF fielen von 1.309 Mio. SZR Ende April 2010 auf 1.305 Mio. SZR Ende April 2011 (Tabelle 5.5). Auf den Sudan entfielen rund 75 Prozent der verbleibenden Rückstände, während Somalia und Simbabwe mit 18 bzw. 7 Prozent zu Buche schlugen. Alle Rückstände gegenüber dem IWF mit Stand von Ende April 2011 waren längerfristig (mehr als sechs Monate überfällig): ein Drittel entfiel auf überfällige Tilgung, die anderen beiden Drittel auf überfällige Gebühren und Zinsen. Mehr als vier Fünftel betrafen Rückstände gegenüber dem GRA, der Rest gegenüber dem Treuhandfonds und dem PRGT. Simbabwe ist das einzige Land mit langfristigen Rückständen gegenüber dem PRGT. Die allgemeine SZR-Zuteilung im August 2009 machte es möglich, dass alle hartnäckigen Fälle in der SZR-Abteilung auf dem Laufenden bleiben konnten.

Tabelle 5.5Rückstände gegenüber dem IWF von Ländern mit Verbindlichkeiten, die mindestens 6 Monate überfällig sind, nach Art(Millionen SZR; mit Stand vom 30. April 2011)
Nach Art
InsgesamtAllgemeine Abteilung (einschl. Strukturanpassungsfazilität)TreuhandfondsPRGT
Simbabwe87,287,2
Somalia231,4223,28,2
Sudan986,7905,880,9
Insgesamt1.305,21.128,989,187,2
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen

Unter der verstärkten kooperativen Strategie des IWF gegen Zahlungsrückstände wurden Korrekturmaßnahmen ergriffen, um die langfristigen Rückstände anzugehen. Ende des Geschäftsjahres hatten Somalia und Sudan abermals keine Berechtigung zur Nutzung von Mitteln aus dem GRA. Simbabwe darf erst dann Mittel aus dem GRA in Anspruch nehmen, wenn seine Rückstände gegenüber dem PRGT vollständig beglichen sind. Eine Erklärung mangelnder Kooperationsbereitschaft, die teilweise Aussetzung der technischen Hilfe und die Streichung von der Liste PRGT-berechtigter Länder bleiben als Korrektivmaßnahmen im Zusammenhang mit Simbabwes Rückständen weiterhin bestehen. Im Januar 2011 beschloss das Exekutivdirektorium, die technische Hilfe für Simbabwe in bestimmten Bereichen fortzuführen.

Prüfungsverfahren

Das Prüfungsverfahren des IWF besteht aus einer externen Prüfungsgesellschaft, einer internen Revisionsfunktion und einem unabhängigen Externen Rechnungsprüfungsausschuss, der die allgemeine Aufsicht über die Jahresprüfung führt.

Externer Rechnungsprüfungsausschuss

Der Externe Rechnungsprüfungsausschuss (External Audit Committee – EAC) hat drei Mitglieder, die vom Exekutivdirektorium ausgewählt und vom Geschäftsführenden Direktor bestellt werden. Nach der Satzung des IWF und dem vom Exekutivdirektorium gebilligten Aufgabenbereich hat der EAC die allgemeine Aufsicht über die Jahresprüfung. Seine Mitglieder dienen in zeitlicher Staffelung jeweils drei Jahre und sind unabhängig vom IWF; sie sind Staatsbürger unterschiedlicher Mitgliedsländer und müssen über die Erfahrungen und Qualifikationen zur Ausübung der Aufsicht über die Jahresprüfung verfügen. In der Regel bringen die Mitglieder des EAC reiche Erfahrung in internationalen Wirtschaftsprüfungsunternehmen, im öffentlichen Sektor oder von Universitäten mit.

Der EAC bestimmt eines seiner Mitglieder zum Vorsitzenden, legt seine Verfahren selbst fest und ist bei der Aufsicht über die jährliche Rechnungsprüfung unabhängig von der Geschäftsführung des IWF. Er kommt in Washington, D.C., zusammen, normalerweise im Januar, im Juni nach Abschluss der Rechnungsprüfung und im Juli, um dem Exekutivdirektorium Bericht zu erstatten. Der IWF-Stab und die externen Wirtschaftsprüfer halten das ganze Jahr über Rücksprache mit den Mitgliedern des EAC. Die Mitglieder des EAC im Jahr 2011 sind Arfan Ayass, Amelia Cabal und Ulrich Graf (Vorsitz).

Kasten 5.1Weitreichende Renovierungsarbeiten am IWF-Hauptquartier

Die größten mittelfristigen Kapitalausgaben des IWF betreffen die Renovierungsarbeiten am HQ1 und am Concordia-Gebäude. Im Rahmen mehrerer Gespräche mit dem Haushaltsausschuss konnten angemessene Sanierungs- und Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden. Beide Projekte sind auch mit verbesserten Governance-Regeln versehen, die Projektprüfungsteams und für HQ1 auch einen externen Prüfer vorsehen.

HQ1. Weite Gebäudeteile des HQ1 sind nahezu 40 Jahre alt und haben das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht oder bereits überschritten. Es sind beträchtliche Investitionen für den Ersatz wichtiger Gebäudesysteme notwendig, um Sicherheit, Energieeffizienz sowie eine rationellere Nutzung der Büroflächen zu gewährleisten. Gebäudeuntersuchungen bestätigten, dass weite Teile der Gebäudeinfrastruktur ihre Nutzungsdauer überschritten hatten und einige Systeme bereits in kürzester Zeit ihre Funktionstüchtigkeit aufgeben könnten. Es wurde eine Anzahl von Alternativen herausgestellt - von fortgesetzten Einzelreparaturen (die die Belegschaft nur geringfügig stören, aber bei weitem am teuersten sind) bis zu einer umfassenderen Reparaturmaßnahme, in deren Rahmen jeweils zwei Stockwerke auf einmal renoviert werden. Es wurde letzten Endes beschlossen, dass die zweite Lösung am günstigsten ist und den Betrieb des Gebäudes für die nächsten 20 Jahre sichern könnte. Die Instandsetzungsarbeiten werden im Lauf von vier Jahren (GJ 2012-16) durchgeführt.

Concordia. Die Wohneinrichtung Concordia umfasst das Concordia-Gebäude (45 Jahre alt) und das Bond-Gebäude (80 Jahre alt), in denen hauptsächlich Teilnehmer an den Kursen des IWF-Instituts untergebracht werden. Die Einrichtung hat ebenfalls das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht, und für ihre Renovierung und Instandhaltung sind größere Investitionen nötig. Eine tiefgreifende Analyse des gegenwärtigen Zustands der Gebäude und der Sanierungsalternativen wurde 2010 und 2011 vorgenommen. Nach sorgfältiger Abwägung der Möglichkeiten empfahl der Stab die Renovierung des Concordia-Gebäudes in den nächsten zwei Jahren (GJ 2012-13) und den Verkauf des Bond-Gebäudes.

Externe Prüfungsgesellschaft

Die externe Prüfungsgesellschaft wird vom Exekutivdirektorium in Rücksprache mit dem EAC ausgewählt und vom Geschäftsführenden Direktor bestellt. Sie ist verantwortlich für die Durchführung der externen Jahresprüfung, einschließlich des Prüfgutachtens über die Finanzausweise des IWF, die gemäß Artikel V Abschnitt 2 Buchstabe b verwalteten Konten und den Angestelltenpensionsplan. Nach Abschluss der Jahresprüfung informiert der EAC das Exekutivdirektorium über die Ergebnisse der Wirtschaftsprüfung und übermittelt den Bericht der externen Prüfungsgesellschaft über den Geschäftsführenden Direktor und das Exekutivdirektorium an den Gouverneursrat zur Kenntnisnahme. Im GJ 2011 wurde das Direktorium mittels zweier Briefings – im Juli 2010 und im Februar 2011 – informiert.

Die externe Prüfungsgesellschaft wird normalerweise für einen Zeitraum von fünf Jahren bestellt. Derzeit ist Deloitte & Touche LLP die externe Prüfungsgesellschaft des IWF. Sie stellte einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk über die Finanzausweise des IWF für das Geschäftsjahr mit Ende zum 30. April 2011 aus.

Büro für interne Revision und Inspektion

Die interne Revisionsfunktion des IWF obliegt dem Büro für interne Revision und Inspektion (Office of Internal Audit and Inspection—OIA), das unabhängig Untersuchungen über die Effektivität der Risikosteuerung, der Kontrollmechanismen und der internen Verwaltungsführung des IWF durchführt. Im April 2011 beschloss das Exekutivdirektorium im Zusammenhang mit dem umfassenden Regelwerk für die interne Revision, die Zuständigkeit des OIA auf das Exekutivdirektorium, die Büros der Exekutivdirektoren sowie das Unabhängige Evaluierungsbüro und seine Mitarbeiter auszudehnen. Vor der Direktoriumsentscheidung hatten sich die Prüfungen des OIA lediglich auf die Stabsmitarbeiter des IWF bezogen.

Das OIA führte im GJ 2011 in den folgenden Bereichen rund 20 Prüfungen durch: Finanzprüfungen zur Angemessenheit der Kontrollen und Verfahren zur Sicherung und Verwaltung der Finanzwerte und Konten des IWF, Prüfungen der Informationstechnologie zur Bewertung der Angemessenheit des IT-Managements und der Wirksamkeit von Sicherheitsmaßnahmen und operative und Wirksamkeitsprüfungen von Arbeitsprozessen und den damit zusammenhängenden Kontrollmechanismen sowie der Wirksamkeit der Abläufe zur Verwirklichung der Gesamtziele des Fonds. Es nahm auch zwei vertrauliche Ermittlungen und vier Beratungsprüfungen vor, um zur Verschlankung von Geschäftsprozessen beizutragen, die wiederum die Umsetzung interner Entwicklungsprojekte erleichtern sollen.

Unabhängig von seiner Funktion als interne Revision dient das OIA auch als Sekretariat für den Beratungsausschuss zum Risikomanagement. In dieser Kapazität koordiniert das OIA die Erstellung eines jährlichen Risikomanagementberichts an das Direktorium.

Nach Maßgabe der bestmöglichen Praktiken berichtet das OIA an die Geschäftsführung des IWF und den EAC, womit seine Unabhängigkeit gewährleistet bleibt. Das Direktorium wird über die Tätigkeit des OIA zweimal pro Jahr mittels eines Tätigkeitsberichts informiert, der Informationen zu den geplanten Rechnungsprüfungen und Prüfungen des OIA sowie die Ergebnisse und den Status von Prüfungsempfehlungen enthält, und das Exekutivdirektorium erhält alle Prüfungsberichte zur Kenntnisnahme. Das jüngste informelle Informationsgespräch für das Direktoriumsbriefing zu diesen Themen fand im Dezember 2010 statt. Es wurden keine wesentlichen Schwächen in der internen Kontrollstruktur und in den Finanzausweisen des IWF aufgedeckt, und die Umsetzungsquote für Empfehlungen auf Grund von Rechnungsprüfungen und Revisionen wurde für gut befunden.

Risikomanagement

Es sind weiterhin Bestrebungen im Gange, die Risikosteuerung des IWF zu stärken. Der Beratungsausschuss zum Risikomanagement bietet ein abteilungsübergreifendes Forum zur Erörterung wichtiger Vorfälle und Risiken und erstellt einen jährlichen Bericht zum Risikomanagement. Das Direktorium wird periodisch über Fragen der Risikosteuerung informiert und erörterte im Mai 2010 den Bericht zum Risikomanagement von 2010. Die Direktoren pflichteten überwiegend dem Bericht und seiner Bewertung der größten Risiken bei und teilten die Ansicht, dass die prominentere Rolle des Fonds Auswirkungen auf seine finanziellen, betrieblichen und strategischen Risiken gehabt habe.

Richtlinien zur Sicherungsbewertung

Die Richtlinien des IWF zur Sicherungsbewertung, die seit 2002 einen wesentlichen Bestandteil der Kreditvergabetätigkeit der Institution darstellen, will die Sicherheit gewährleisten, dass Zentralbanken die vom IWF bereitgestellten Ressourcen angemessen verwalten und verlässliche Informationen herausgeben können. Mit Stand zum 30. April 2011 wurden ungefähr 218 Bewertungen von 90 Zentralbanken durchgeführt. Die Sicherungspolitik wird periodisch überprüft, und im Juli 2010 schloss das Exekutivdirektorium seine dritte Prüfung in diesem Zusammenhang ab; dabei wurde der Bericht eines unabhängigen Fachbeirats erörtert, der zur Beratung des Exekutivdirektorium bestellt worden war.76

Die Exekutivdirektoren bekräftigten die anhaltende Wirksamkeit der Sicherungsrichtlinien bei der Minderung von Risiken, die durch falsche Angaben und Missbrauch von Fondsmitteln entstehen können, und ihre Wirksamkeit bei der Wahrung des Rufs des IWF als umsichtiger Leihgeber. Sie beobachteten die positive Wirkung der Richtlinien auf die Tätigkeit der Zentralbanken, die sich in der fortwährenden Tendenz zu mehr Transparenz und besseren Kontrollsystemen in den bewerteten Zentralbanken zeige. Sie merkten zudem an, dass die Richtlinien bei der Aufdeckung und Lösung von Fällen mit Falschangaben und mangelnder Governance eine wichtige Rolle gespielt hätten, betonten aber, dass Sicherungsbewertungen allein kein Patentrezept für den Umgang mit Amtsmissbrauch und Außerkraftsetzung von Kontrollen seien.

IWF-Stab bei einem Town-Hall-Meeting im Januar 2011.

Die neu ernannte Stellvertretende Geschäftsführende Direktorin Nemat Shafik (links) begrüßt Stabsmitarbeiter kurz nach ihrem Amtsantritt im April 2011.

Die Exekutivdirektoren bestätigten, dass die in den bestehenden Richtlinien geforderte Veröffentlichung von Finanzausweisen, die von angesehenen Firmen nach internationalen Standards unabhängig geprüft werden, generell nach wie vor angemessen sei, was auch der Fall sei in Bezug auf den Termin für die erste Überprüfung für den Abschluss einer Sicherungsbewertung bei einer neuen oder aufgestockten Finanzierungsvereinbarung, und dass diese Auflagen auch weiterhin konsequent gelten sollten. Vor dem Hintergrund einer steigenden Anzahl solcher Fälle in der letzten Zeit begrüßten sie die Schritte, die zur Aufstellung eines angemessenen Regelwerks zwischen Zentralbank und Schatzamt unternommen worden sind, sodass die finanziellen Verpflichtungen des Mitglieds gegenüber dem IWF zeitgerecht bedient werden können, und bekräftigten deren Anwendung als Standardverfahren unter dem bestehenden Sicherungsregelwerk. Das Direktorium prüfte und bestätigte eine Anzahl von Empfehlungen vonseiten des unabhängigen Beirats, insbesondere in Hinblick auf schärfere Fokussierung der Bewertungen auf Governance und Risikomanagement, Intensivierung der Zusammenarbeit mit Stakeholdern und Förderung der Transparenz durch stärkere Verbreitung der Sicherungsbefunde.

Die nächste Prüfung der Richtlinien soll 2015 stattfinden.

Externes Review Panel soll Regelwerk des IWF zum Risikomanagement beurteilen

Bei der Aufstellung des Regelwerks des IWF zum Risikomanagement im Jahr 2007 wurde beschlossen, es nach einer Laufzeit von drei Jahren zu prüfen; dementsprechend beauftragte der ehemalige Geschäftsführende Direktor im Dezember 2010 ein hochkarätig besetztes externes Panel mit dieser Prüfung. Die Prüfung soll eine objektive und fachlich fundierte Beurteilung sämtlicher Aspekte des Regelwerks liefern—der Verfahren, die zur Erkennung, Evaluierung und Abschwächung potenzieller Risiken für den IWF und seine Tätigkeit eingesetzt werden —, unter Anerkennung der einzigartigen Rolle des Fonds im internationalen Finanzsystem, vor allem im Hinblick auf seine Überwachungstätigkeiten und Aufgaben als Kreditgeber der letzten Instanz. Den Vorsitz über das Panel führt Guillermo Ortiz; weitere Mitglieder sind Jacob A. Frenkel, Malcolm D. Knight und Thomas O’Neill. Der Bericht sollte vor der Jahresversammlung 2011 veröffentlicht werden.

Personalpolitik und Organisation

Personalwesen im GJ 2011

Die Personalverwaltung des IWF zielt darauf ab, die sich ändernden Geschäftsziele des Fonds durch Anwerbung und Bindung eines hochkarätigen, vielfältigen Mitarbeiterstabs mit verschiedenen einschlägigen Kenntnissen und Erfahrungen zu unterstützen und den Stab effizient und effektiv zu leiten in einem Umfeld, das herausragende Leistungen honoriert und Teamarbeit fördert. Der Fonds kam diesen Zielen im GJ 2011 ein gutes Stück näher, unter anderem durch die Fortsetzung einer intensiven Anwerbekampagne und die Umsetzung wichtiger Personalreformen.

Die Belegschaft

Die Anwerbemaßnahmen des IWF liefen auch im GJ 2011 auf Hochtouren. Im Jahresverlauf wurden insgesamt 195 neue Stabsmitarbeiter eingestellt, während es in den Jahren zuvor durchschnittlich 150 waren. Im Sinne von flexibleren Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere in Reaktion auf vorübergehenden krisenbedingten Bedarf, wurden zwei Fünftel der neuen Mitarbeiter mit Zeitverträgen eingestellt. Zur Erfüllung des sich ändernden geschäftlichen Bedarfs warb der IWF einen höheren Anteil an Wirtschaftswissenschaftlern in mittleren Karrierejahren sowie Mitarbeitern mit Kenntnissen in den Bereichen Finanzsektor und Fiskal-/Schuldenmanagement an.

Zum 30. April 2011 zählte der IWF 1.949 Fach- und Führungskräfte sowie 473 Stabsmitarbeiter auf Verwaltungsebene. Eine Aufstellung der leitenden Mitarbeiter sowie das Organigramm des IWF sind auf den Seiten 73 und 74 dieses Berichts zu sehen.

Der IWF unternimmt sämtliche Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die Vielfalt der Belegschaft die Mitgliedsländer des Fonds widerspiegelt, und wirbt aktiv Mitarbeiter aus aller Welt an.77 Von den 187 Mitgliedsländern des Fonds zum Ende April 2011 waren 142 in der Belegschaft vertreten. Webtabellen 5.1–5.4 zeigen die Aufteilung des IWF-Stabs nach Nationalität, Geschlecht und Ländertyp sowie die Gehaltsstruktur des Stabs. Die Anwerbung für das Economist Program des Fonds zeitigte im GJ 2011 starke Ergebnisse für die Vielfalt: rund 70 Prozent der Mitarbeiter, die für das Programm eingestellt wurden, kamen aus unterrepräsentierten Regionen, und mehr als die Hälfte waren Frauen. Im Lauf des Jahres wurden neue Politiken eingeführt, um den Anteil an Staatsangehörigen aus unterrepräsentierten Regionen auf Managerebene zu erhöhen. Der Anteil an Staatsangehörigen aus Entwicklungs- und Übergangsländern nahm weiter zu, und der Richtwert für den Frauenanteil auf höher dotierten Positionen wurde erreicht.

Gehaltsstruktur der Geschäftsführung

Die Vergütung der Geschäftsführung wird regelmäßig durch das Exekutivdirektorium überprüft; das Gehalt des Geschäftsführenden Direktors wird vom Gouverneursrat gebilligt. Auf der Basis des Verbraucherpreisindex für Washington, D.C., werden jährliche Anpassungen vorgenommen. Die Verantwortlichkeiten der jeweiligen Verwaltungsposition reflektierend gliederte sich mit Stand vom 1. Juli 2010 die Gehaltsstruktur der Geschäftsführung folgendermaßen:

Geschäftsführender Direktor450 380 US$
Erster Stellvertretender Geschäftsführender Direktor391 630 US$
Stellvertretende Geschäftsführende Direktoren372 980 US$

Die Vergütung der Exekutivdirektoren betrug 235.180 US$, und die Vergütung der Stellvertretenden Exekutivdirektoren betrug 203.440 US$. Im GJ 2011 belief sich das Durchschnittsgehalt für die leitenden Mitarbeiter des IWF (siehe Seite 73) auf 305.615 US$.

Reformen im Personalwesen

Vergütung und Lohnnebenleistungen

Im GJ 2011 wurde ein neues System zur Bestimmung des leistungsbezogenen Gehalts und der Gehaltssumme eingeführt, um mehr Transparenz und Disziplin bei Gehaltssummen und Gehaltserhöhungen zu erreichen, gleichzeitig aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der IWF-Gehälter zu wahren. Obwohl die Krankenversicherungsleistungen des IWF nicht von den Gesetzen der USA geregelt werden, nahm der IWF eine freiwillige Änderung im Sinne der Krankenversicherungsreform der USA vor, um mit anderen Plänen vergleichbar zu bleiben. Zudem wurde ein verbessertes Programm für die Vergütung und Lohnnebenleistungen für Mitarbeiter vor Ort in den Überseebüros ausgearbeitet.

Personalumfrage

Ende 2010 führte der IWF eine umfassende Befragung seiner Mitarbeiter durch – die erste seit 2003 –, in der die Mitarbeiter ihre Meinungen zum Ausdruck brachten zu einer Vielzahl an Arbeitsplatzfragen wie zum Beispiel Aufstiegsmöglichkeiten, Arbeitsumfeld, Performance Management und Führungsqualitäten. Früh im GJ 2012 fasste die Geschäftsführung des IWF einen Aktionsplan, der durch die Umfrageergebnisse offengelegte Verbesserungsmöglichkeiten untersuchen sollte.

Modernisierung der Personalverwaltungsdienste

Im Verlauf des Jahres wurden beträchtliche Fortschritte bei den fortlaufenden Bestrebungen erzielt, Technologie zur Verbesserung der Personalverwaltungsdienste einzuführen. Fortschritte bei der Automatisierung von Beantragung und Bearbeitung bei Sozialleistungen sowie die elektronische Verwaltung von Personalakten steigerten die Wirksamkeit und Effizienz in einigen Kernbereichen des Personalwesens.

Erneuerung der Abteilung Personalwesen

Die Abteilung Personalwesen im IWF begann im GJ 2011 mit der Neuausrichtung ihrer Tätigkeit, um effektiver auf die sich ändernden geschäftlichen Anforderungen des Fonds zu reagieren und durch mehr Effizienz bedeutende Einsparungen erzielen zu können; diese Neuausrichtung wurde auch Anfang des GJ 2012 noch fortgeführt. Zu den neuen Prioritäten gehören eine strategische Belegschaftsplanungskapazität, mehr Unterstützung für die Mobilität interner wie externer Mitarbeiter sowie Entwicklung von Führungskräften.

Der Direktor des IEO Moises J. Schwartz präsentiert die Ergebnisse einer Evaluierung durch das IEO der in der Zeit vor der Finanzkrise geleisteten Arbeit des IWF.

Das HQ1-Gebäude des IWF erfährt im Verlauf der nächsten fünf Jahre eine umfassende Renovierung.

Veränderungen in der Geschäftsführung

Nach dem Rücktritt des Geschäftsführenden Direktors Dominique Strauss-Kahn zu Beginn des GJ 2012 übernahm der Erste Stellvertretende Geschäftsführende Direktor John Lipsky—der bereits vor dem Rücktritt des Geschäftsführenden Direktors erklärt hatte, dass er seine Amtszeit als Erster Stellvertretender Geschäftsführender Direktor nach Ablauf nicht verlängern werde—die Aufgabe des amtierenden Geschäftsführenden Direktors. Das Exekutivdirektorium leitete unmittelbar das Auswahlverfahren für die Nachfolge des Geschäftsführenden Direktors ein und wählte im Juni 2011 Christine Lagarde, die ihr Amt im Juli 2011 antrat.

Im Januar 2011 teilte der Stellvertretende Geschäftsführende Direktor Murilo Portugal mit, dass er sein Amt als Stellvertretender Geschäftsführender Direktor niederlegen werde;78 er erklärte sich bereit, dem IWF als Sonderberater des Geschäftsführenden Direktors bis Anfang März zur Verfügung zu stehen, zu welcher Zeit er nach Brasilien zurückkehrte, um die Präsidentschaft über den brasilianischen Bankenverband FEBRABAN zu übernehmen.

Im Februar 2011 schlug der ehemalige Geschäftsführende Direktor die Ernennung von Nemat Shafik, damals Ständige Sekretärin des britischen Ministeriums für internationale Entwicklung, für den frei gewordenen Posten des Stellvertretenden Geschäftsführenden Direktors vor.79 Frau Shafik ist Staatsangehörige von Ägypten, des Vereinigten Königreichs und der USA und die jüngste Vizepräsidentin der Weltbank, wo sie für ein Investmentportfolio für den Privatsektor und Infrastruktur verantwortlich zeichnete und demleitenden Managementteam der International Finance Corporation angehörte. Die Ernennung von Frau Shafik wurde anschließend vom Direktorium gebilligt, und sie kam im April zum IWF.

Tommaso Padoa-Schioppa gestorben

Im Dezember 2010 trauerte die Gemeinschaft des IWF bei der Nachricht vom Tod von Tommaso Padoa-Schioppa (Kasten 5.2), der dem IWF in verschiedenen Kapazitäten gedient hatte, unter anderem von 2007 bis 2008 als Vorsitzender des IMFC.

Rechenschaftspflicht

Politiken zur Transparenz

Die Transparenzpolitik des IWF wurde 1999 eingeführt und zuletzt im März 2010 überarbeitet; danach „erkennt der Fonds die Bedeutung der Transparenz und wird nach Möglichkeit Dokumente und Informationen zeitnah zur Verfügung stellen, es sei denn, überzeugende und spezielle Gründe sprechen gegen eine derartige Offenlegung“. Dieses Prinzip „respektiert und schützt in seiner Anwendung die Freiwilligkeit der Veröffentlichung von Dokumenten, die sich auf Mitgliedsländer beziehen.“80 Das Exekutivdirektorium erhält jährliche Aktualisierungen zur Umsetzung der Transparenzpolitik des Fonds; diese Berichte sind ein Teil der Informationen, die der IWF im Rahmen seiner Bestrebungen auf dem Gebiet der Transparenz veröffentlicht. Der neueste Bericht wurde dem Direktorium im August 2010 vorgestellt und kann auf der Website des IWF eingesehen werden.81

Unabhängiges Evaluierungsbüro

Rolle des Büros und die Evaluierungen

Das Unabhängige Evaluierungsbüro (Independent Evaluation Office - IEO) wurde 2001 eingerichtet und evaluiert die Politik und Tätigkeit des IWF mit dem Ziel, die Transparenz und Rechenschaftspflicht des Fonds zu verbessern, seine Lernkultur zu stärken und das Exekutivdirektorium bei seinen institutionellen Governance- und Aufsichtsaufgaben zu unterstützen. Nach seinem Mandat ist das IEO völlig unabhängig von der Geschäftsführung des Fonds und handelt distanziert vom Exekutivdirektorium, dem es seine Erkenntnisse mitteilt.

Arbeitsprogramm des IEO

Evaluierung der IWF-Tätigkeit im Vorfeld der Finanz- und Wirtschaftskrise

Im Februar 2011 veröffentlichte das IEO seine Evaluierung über die Leistung des IWF im Vorfeld der Finanz- und Wirtschaftskrise; die Evaluierung konzentrierte sich auf die Überwachungstätigkeit des IWF von 2004-2007.82 Laut dem Bericht gab der IWF vor Eintreten der Krise wenige deutliche Warnsignale zu den Risiken und Anfälligkeiten im Zusammenhang mit der drohenden Krise. Im Vorfeld der Krise war dem Bericht zufolge die IWF-Überwachung von übermäßigem Vertrauen in die Solidität und Widerstandsfähigkeit großer Finanzinstitutionen und Billigung der Finanzpraktiken in den wichtigsten Finanzzentren gekennzeichnet. Die mit Wohnungsbooms und Finanzinnovationen einhergehenden Risiken wurden heruntergespielt, ebenso die Notwendigkeit strengerer Regulierung, um diese Risiken anzugehen.

Obwohl sich der Bericht aufgrund der Art der Krise auf Fragen des Finanzsektors konzentrierte, befassen sich die meisten Empfehlungen (siehe Kasten 5.3) mit institutionellen Veränderungen für eine verbesserte Befähigung des IWF zur Aufdeckung dieser und anderer Risiken und Anfälligkeiten, die im Mittelpunkt künftiger Krisen stehen könnten. Das Hauptinstrument zur Weiterführung der IEO-Empfehlungen ist die Dreijahresprüfung der Überwachung (siehe Kapitel 3).

Bei der Erörterung der Evaluierung durch das IEO im Januar 2011 stimmten die Exekutivdirektoren weitgehend mit den Befunden des IEO überein darüber, welche Faktoren dazu beigetragen haben, dass die Risiken nicht erkannt und keine deutlichen Warnsignale im Vorfeld der globale Finanzkrise abgegeben wurden. Sie befürworteten im Allgemeinen die Empfehlungen des IEO, insbesondere zur Stärkung des institutionellen Umfelds und der analytischen Kapazität des IWF. Sie stellten heraus, dass der Bericht eine ausgewogene Bewertung gab über das Versagen der Fonds-Überwachung, die globale Krise richtig vorherzusehen und entsprechend davor zu warnen,—in Übereinstimmung mit den eigenen Berichten des Fonds, die diese Mängel einräumten. Nach Auffassung der Exekutivdirektoren würden die seit Beginn der Krise unternommenen Reforminitiativen zur Stärkung von Offenheit und Wirksamkeit der Überwachung beitragen. Die Direktoren waren jedoch der einhelligen Meinung, dass weitere Maßnahmen in Erwägung gezogen werden sollten.

Weitere Arbeiten des IEO im GJ 2011

Neben der Evaluierung der Fondsarbeit im Zusammenhang mit der globalen Krise schloss das IEO im GJ 2011 eine Untersuchung der Forschungsarbeit am IWF ab, deren Ergebnisse vom Exekutivdirektorium zu Beginn des GJ 2012 erörtert und kurz danach veröffentlicht wurden. Der Jahresbericht 2010 des IEO wurde im Juli 2010 herausgegeben. Abgeschlossene Evaluierungen, Themenpapiere, Jahresberichte des IEO und andere Dokumente stehen auf der Website des IEO (www.ieo-imf.org) zur Verfügung.

Kasten 5.2Tommaso Padoa-Schioppa

Tommaso Padoa-Schioppa, der im Dezember 2010 im Alter von 70 Jahren verstorben ist, war von 2006 bis 2008 Wirtschaftsund Finanzminister in Italien und zum Zeitpunkt seines Todes Europa-Vorsitzender der Promontory Financial Group, eines globalen Finanzdienstleistungsunternehmens, und Präsident von Notre Europe, einer prominenten Denkfabrik mit Sitz in Paris, sowie ehrenamtlicher Berater der griechischen Regierung. Er war ehemaliger Vorsitzender der Treuhändergruppe der IASC (International Accounting Standards Committee) Foundation und Mitglied des Exekutivdirektoriums der Europäischen Zentralbank sowie Vorsitzender des IMFC. Außerdem diente er als Vorsitzender von Italiens Commissione Nazionale per le Società e la Borsa (CONSOB), Stellvertretender Generaldirektor der Banca d’Italia und Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Er war Joint Secretary des Delors-Ausschusses, Vorsitzender des Banking Advisory Committee der Europäischen Kommission, Vorsitzender des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht und Vorsitzender des Ausschusses für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme.

Herr Padoa-Schioppa hat mehr als 100 Publikationen verfasst, von denen viele auf Englisch und Französisch erschienen sind. Er graduierte an der Università Luigi Bocconi in Mailand und hatte einen Master’s Degree vom Massachusetts Institute of Technology.

Der ehemalige Geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn dankte Herrn Padoa-Schioppa in einem Kommentar zu seinem Tod für „seinen langen Dienst an der internationalen Gemeinschaft“ und merkte an: „sein fortlaufender Dienst für den IWF und die Förderung der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit sind auch nach seinem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst ein aktiver Bestandteil seines Lebens geblieben“. Zur Zeit seines Todes war Herr Padoa-Schioppa Mitglied der Regional Advisory Group for Europe des IWF.

Künftige Arbeiten des IEO

Nach Konsultationen mit Länderbehörden, Exekutivdirektoren, Geschäftsführung, Stab und externen Stakeholdern wurde im September 2010 ein informeller Exekutivdirektoriums-Workshop veranstaltet, um Themen für neue Evaluierungen durch das IEO zu erörtern. Das IEO begann daraufhin mit der Arbeit an zwei Evaluierungen: einmal zur Rolle des IWF als vertrauenswürdiger Berater und zweitens zu Beratung und Länderperspektiven des IWF in Bezug auf internationale Reserven. Die Arbeit an einer dritten Evaluierung soll später im Jahr 2011 aufgenommen werden. Das IEO hält überdies Rücksprache mit verschiedenen Stakeholdern, um die vorgeschlagene Ausrichtung und Vorgehensweise für jede Evaluierung zu definieren, und es beabsichtigt Entwürfe zu Themenpapieren für öffentliche Stellungnahme herauszugeben.

Umsetzung von IEO-Empfehlungen

Um die systematische Nachbearbeitung und die Überwachung der vom Exekutivdirektorium befürworteten IEO-Empfehlungen zu gewährleisten, arbeiten der IWF-Stab und die Geschäftsführung kurz nach der Erörterung einer jeden IEO-Empfehlung durch das Exekutivdirektorium einen zukunftsweisenden Plan zur Umsetzung dieser Empfehlungen aus. Die Fortschritte werden dann mithilfe regelmäßiger Überwachungsberichte dem Direktorium gemeldet. Im Dezember 2010 erklärte sich das Direktorium mit dem Umsetzungsplan und Nachtrag der Geschäftsführung einverstanden, den diese in Reaktion auf die vom Direktorium im Dezember 2009 besprochene IEO-Evaluierung zu den Beziehungen des IWF mit seinen Mitgliedsländern vorgelegt hatte.83 In seinem Evaluierungsbericht84 untersuchte das IEO Länderperspektiven zu den Beziehungen des IWF auf Länderebene während der Überwachungs- und Programmtätigkeit sowie bei der Bereitstellung von technischer Hilfe in den Jahren 2001-2008 und erarbeitete eine Reihe von Empfehlungen, die die Wirksamkeit dieser Beziehungen steigern sollen.

Die erste externe Evaluierung des IEO fand 2006 statt. Damals sprachen sich die Exekutivdirektoren für eine weitere Evaluierung in fünf Jahren aus. Diese zweite Evaluierung soll in der zweiten Hälfte von 2011 beginnen.

Einbindung externer Stakeholder

Regionale Beratungsgruppen

Im Rahmen breiter gefasster Bestrebungen, die Einbindung der Mitgliedsländer zu stärken und besser über seine Tätigkeit und Politikberatung zu informieren, bildete der IWF informelle Regionale Beratungsgruppen (Regional Advisory Groups) für Afrika, Nord- und Südamerika, Asien und die Pazifikregion, Europa, den Nahen Osten sowie für den Kaukasus und Zentralasien. Die Gruppen spielen eine unabhängige beratende Rolle und bringen unterschiedliche Perspektiven zur regionalen Fondsarbeit. In den Gruppen sind hochrangige Experten aus dem privaten und öffentlichen Sektor sowie aus der akademischen Welt und der Zivilgesellschaft vertreten.

Beim ersten gemeinsamen Treffen der Beratungsgruppen, das während der Jahresversammlung im Oktober 2010 stattfand,85 kamen die Mitglieder der fünf Gruppen86 mit dem ehemaligen Geschäftsführenden Direktor und der Geschäftsführung des Fonds zusammen. Mitglieder der Beratungsgruppen erhielten Informationen über die Ergebnisse der Jahresversammlung und einen Überblick über die Entwicklungen der Weltwirtschaft. Sie tauschten auch Meinungen aus über die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Herausforderungen, die sich den einzelnen Regionen stellen werden, und darüber, wie der Fonds ihnen helfen kann diesen Herausforderungen zu begegnen.

Asia 21

Zur Stärkung der Beziehungen zwischen dem IWF und Asien veranstalteten der IWF und die Regierung von Korea im Juli 2010 in Daejeon eine bedeutende Konferenz mit dem Titel „Asia 21: Leading the Way Forward“. Dies war die erste Konferenz ihrer Art, die der Fonds in der Region veranstaltet hatte. Zu dem Treffen kamen mehr als 500 hochkarätige Teilnehmer wie Finanzminister, Zentralbankchefs sowie wichtige Geschäftsleute der Region, um die leitende Rolle Asiens bei der Konjunkturerholung von der globalen Rezession zu erörtern. Neben dem ehemaligen Geschäftsführenden Direktor, der die Konferenz zusammen mit Koreas Minister für Strategie und Finanzen eröffnete, wohnten weitere hochrangige Mitarbeiter des IWF der Konferenz bei, darunter der Stellvertretende Geschäftsführende Direktor Naoyuki Shinohara und Sonderberater Min Zhu.

Bei Abschluss der Konferenz machte der IWF Asien gegenüber drei Kernzusagen: der IWF wird daran arbeiten, seine Analysen für asiatische Mitgliedsländer nützlicher und leichter verfügbar zu machen, er wird daran arbeiten, das globale Finanzsicherheitsnetz zu stärken und er wird die weitere Stärkung der Rolle und Stimme Asiens in der Weltwirtschaft unterstützen. Diese „Daejeon-Deliverables“ sollen die Partnerschaft zwischen Asien und dem IWF deutlich stärken.

Gewerkschaften

Im Verlauf der letzten Jahre unternahm der IWF Bestrebungen zur Ausweitung der Beziehungen mit nationalen und internationalen Gewerkschaften. Der ehemalige Geschäftsführende Direktor traf sich mit Gewerkschaftsführern der G20 im Vorfeld mehrerer G20-Gipfel, und eine starke Mehrheit der Länderteams des IWF hält Treffen mit den Gewerkschaften im Rahmen der regulären Beziehungen zu Stakeholdern. Im Juni 2010 hielt der ehemalige Geschäftsführende Direktor eine Keynote-Rede zum Zweiten Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbunds (IGB) in Vancouver und nahm an einer Podiumsdiskussion teil.

Kasten 5.3Die Empfehlungen des lEO-Berichts und die Erwiderung des Stabs

  • Ein Umfeld schaffen, das Offenheit und verschiedenartige/ abweichende Meinungen fördert, indem in Sitzungen des Direktoriums und/oder der Geschäftsführung aktiv alternative oder widersprechende Meinungen gesucht werden und indem eine Entität zur Risikobewertung geschaffen wird, die direkt an die Geschäftsführung berichtet und neben anderen Maßnahmen regelmäßig Direktoriumsseminare zu Risikoszenarien veranstaltet werden. Der Stab war ebenfalls der Meinung, dass mehr getan werden könnte, um anderslautende oder gegenteilige Ansichten einzuholen, und dass die Vertiefung der Fachkenntnisse auf dem Finanzsektor für den Stab wichtig sei.
  • Die Anreize, „den Mächtigen gegenüber die Wahrheit zu sagen“, stärken, indem der Stab dazu aufgefordert wird, bohrende Fragen zu stellen und die Ansichten von Geschäftsführung und Länderbehörden zu hinterfragen und indem, zusammen mit anderen Schritten, in Betracht gezogen wird, Stabsberichte ohne die Genehmigung durch das Direktorium herauszugeben, damit die bilaterale Überwachung ebenso wie andere Maßnahmen effektiver gestaltet werden können. Der Stab stimmte zu, dass es zumindest im privaten Rahmen die Bereitschaft geben müsse, gegenüber den Mächtigen die Wahrheit zu sagen, wenn die Finanzstabilität in Gefahr ist und wenn Bedenken im Hinblick auf die Auslösung einer negativen Marktreaktion bestehen; der Stab merkte an, dass dies in den letzten beiden Jahren seit Beginn der Krise vermutlich auch geschehen sei und dass dieses Verhalten konsequent weiterverfolgt werden müsse.
  • Finanzsektorfragen besser in makroökonomische Bewertungen integrieren, indem sichergestellt wird, als einer von anderen nötigen Schritten, dass bei obligatorischen Bewertungen der Finanzstabilität neue Entwicklungen an den sich rasch ändernden Finanzmärkten und Institutionen einen Niederschlag finden in Umfang, Regelmäßigkeit und Partizipation der Bewertung und dass damit das FSAP gestärkt wird. Der Stab wies darauf hin, dass der Fonds neben den Reformen zum FSAP seit der Krise weitere Maßnahmen in diesem Bereich unternommen habe, wie etwa zusätzliche Personaleinstellungen und bessere Integration von Finanzsektorexperten, gestärkte Analyse der Risiken auf dem Finanzsektor und der damit einhergehenden Politikfragen in der multi- und bilateralen Überwachung, die Einrichtung einer Makrofinanz-Einheit in der Forschungsabteilung und die Bereitstellung von erheblich mehr Ressourcen für Forschung und Überwachung von Finanzmärkten und großen, komplexen Finanzinstitutionen.
  • Schubladendenken überwinden, indem die Regeln und Aufgaben für das interne Prüfungsverfahren geklärt werden, insbesondere für die Herstellung von Zusammenhängen („connecting the dots“) und die abteilungsübergreifende Zusammenarbeit in einem früheren Stadium des Artikel-IV-Prozesses sowie die Erarbeitung von Themen und Ideen für Dokumente zur multilateralen Überwachung. Der Stab räumte ein, dass trotz jüngster Fortschritte (wie das neue interne Prüfungsverfahren, die Spillover-Berichte, die Anfälligkeitsübung für fortgeschrittene Länder, die Früh warnübung und die wöchentlichen, abteilungsübergreifenden Besprechungen zur Überwachung) noch mehr für die Förderung der abteilungsübergreifenden Zusammenarbeit getan werden könnte, und hätte sich gezieltere Vorschläge vom IEO zur Förderung der Zusammenarbeit gewünscht.
  • Der Mitgliedschaft eine klare, widerspruchsfreie Nachricht zu den globalen Aussichten und Risiken geben, indem sichergestellt wird, dass die Bewertung der Weltwirtschaft stimmig und umfassend ist, wobei zu einem zentralen Szenario ein klarer Standpunkt eingenommen wird, mit klarer Bestimmung der dieses Szenario begleitenden Risiken und Anfälligkeiten und klarer Vermittlung davon an die Mitgliedschaft, und wobei bei Fragen von systemischer Bedeutung nicht auf mögliche harmlose Szenarien ausgewichen wird, sondern vielmehr die Risiken und Anfälligkeiten herausgestellt werden. Der Stab verwies auf die jüngsten Bestrebungen zur Stärkung der Integration von WEO und GFSR, einschließlich eines gemeinsamen Vorworts für beide und eine neue Stellungnahme durch die Geschäftsführende Direktorin zu einem Versuch die Themen zu integrieren. Er warnte aber, dass die Empfehlung zur stärkeren Betonung von Risiken und Anfälligkeiten in systemrelevanten Fällen den bürokratischen Impuls zur lediglich formalen Erwähnung von Risiken erhöhen und damit die Anzahl falscher Alarmmeldungen vermehren könnte, was die Wirksamkeit der Fondsüberwachung schwächen würde.

Im September 2010 veranstaltete der IWF gemeinsam mit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) in Oslo eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „The Challenges of Growth, Employment and Social Cohesion“, zu der Führungspersönlichkeiten aus Politik, Gewerkschaften und Wirtschaft sowie führende Akademiker zusammenkamen, um neue Wege für eine nachhaltige Konjunkturerholung von der globalen Finanzkrise—mit hohen Beschäftigungszahlen—zu erkunden. 87 Bei einem nachfolgenden „Dialog zu Wachstum und Beschäftigung in Europa“, der im März 2011 in Wien stattfand, kamen Vertreter des IGB, des Europäischen Gewerkschaftsbunds und von Ländergewerkschaften mit IWF und IAO zusammen, um die Beschäftigungssituation in Europa sowie die Fortschritte seit der Konferenz in Oslo zu erörtern. Im Rahmen der Osloer Zusagen unterstützen IWF und IAO auch gemeinsam mit dem IGB eine Reihe von tripartiten Sozialgesprächen in verschiedenen Ländern zwischen Regierung, Arbeitgebern und Gewerkschaftsvertretern, bei denen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsfragen sowie mögliche Anpassungen bestehender Politikmaßnahmen frei und offen diskutiert werden sollen.

Berichte des Regional Economic Outlook

Im Rahmen seiner World Economic and Financial Surveys gibt der IWF zweimal jährlich Berichte des Regional Economic Outlook (REOs) heraus, die eine detailliertere Analyse der Wirtschaftsentwicklung und wichtiger Politikfragen für fünf bedeutende Weltregionen enthalten: Asien und Pazifikraum, Europa, der Nahe Osten und Zentralasien, Afrika südlich der Sahara und die Westliche Hemisphäre. Die Herausgabe der REOs wird in der Regel mit intensiver Öffentlichkeitsarbeit in den betreffenden Regionen koordiniert. Pressemitteilungen, die die Befunde der REOs zusammenfassen, sowie die vollständigen Fassungen der REOs sind auf der Website des IWF zu finden, zusammen mit Niederschriften und Webcasts von zur Zeit der Veröffentlichung abgehaltenen Pressekonferenzen.88

Regionalbüros

Der IWF unterhält kleine Büros in vielen Ländern der Welt. Neben den regionalen Zentren für technische Hilfe und den Ausbildungsinstituten (siehe Kapitel 4) unterhält der IWF Vertretungsbüros in vielen Mitgliedsländern sowie Regionalbüros in Europa und Tokio.

Die Europa-Büros des IWF vertreten den Fonds in der Region und beraten Geschäftsführung und Abteilungen je nach Bedarf; sie unterstützen dabei die Fondstätigkeit in Europa und bringen dem Fonds europäische Ansichten zu Belangen näher, die für den Fonds von Interesse sind. In Europa ansässige Institutionen wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die EU, der FSB und die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) spielen eine entscheidende Rolle im Umgang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Stärkung der Koordination des IWF mit diesen Institutionen ist deshalb von entscheidender Bedeutung. Die Tätigkeit des EUO konzentriert sich auf vier Kernbereiche: Erstens leistet das EUO einen Beitrag zur multilateralen und regionalen Überwachung des Fonds, indem es den Fonds in verschiedenen Institutionen vertritt und über die Ansichten und Tätigkeit internationaler, in Europa ansässiger Organisationen, Denkfabriken und führender Experten berichtet und an Beratungen des Fonds mit Institutionen der EU teilnimmt. Zweitens vertritt das EUO den IWF im Tagesgeschäft des Entwicklungshilfeausschusses der OECD und unterhält enge Arbeitsbeziehungen mit bilateralen und multilateralen Entwicklungsbehörden in Europa. Drittens führt das EUO weitreichende Öffentlichkeitsarbeit aus, um die politische Debatte mit besseren Informationen zu versorgen und die Ansichten des Fonds zu wichtigen Politikfragen in Europa kundzutun. Viertens arbeitet das EUO mit der Abteilung Personalwesen an der Erfüllung der Einstellungsziele des Fonds.

Als ein Fenster des IWF in die Asien- und die Pazifikregion, deren Bedeutung in der Weltwirtschaft zunimmt, leistet das Büro für Asien und Pazifikraum (OAP) Unterstützung bei der Überwachung der Wirtschafts- und Finanzentwicklungen, um der Fondsüberwachung eine stärker regional fokussierte Perspektive zu verleihen. Es will einerseits das Verständnis über den Fonds und seine Politik in der Region vertiefen, andererseits den Fonds über regionale Perspektiven zu wichtigen Fragen informieren. In dieser Kapazität koordiniert das OAP die Beziehungen des IWF mit regionalen Foren in Asien wie der Asia-Pacific Economic Cooperation, dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) sowie ASEAN+3. Das OAP organisiert zudem Konferenzen und Veranstaltungen, die ein Diskussionsforum für aktuelle, im Mittelpunkt der Arbeit des IWF stehende Themen bieten und den Kapazitätsaufbau in der Region durch das gemeinsame Stipendienprogramm von IWF und Japan und Seminarprogramme zur Makroökonomie fördern.

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