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3| Politiken zur Sicherung von Nachhaltigem und Ausgewogenem Globalem Wachstum

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
September 2011
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Vor dem Hintergrund einer Konjunkturerholung, die sich im GJ 2011 in verschiedenen Teilen der Welt in unterschiedlichen Graden und Arten weiterentwickelte, waren die Anstrengungen des IWF darauf ausgerichtet, Politikmaßnahmen für nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum der Weltwirtschaft zu identifizieren und zu empfehlen und den unter den Folgen der Krise leidenden Mitgliedern Unterstützung finanzieller und anderer Art zu geben.

Die Nachfrage nach Fondsmitteln blieb hoch. Im Lauf des Jahres wurden 30 Vereinbarungen (13 nicht konzessionär, 17 konzessionär) gebilligt. Von dem gesamten nichtkonzessionären Finanzierungsbetrag von 142,2 Mrd. SZR entfielen 82,5 Mrd. SZR auf FCLs für Kolumbien, Mexiko und Polen, und mit 45,9 Mrd. SZR wurden Griechenland und Irland unterstützt. Auch die Unterstützung für einkommensschwache Länder wurde in großer Höhe fortgesetzt mit einer Gesamtsumme an konzessionärer Finanzierung für das Jahr von 1,1 Mrd. SZR. Neben dem unmittelbaren Finanzierungsbedarf der Länder widmete sich der IWF auch Folgendem:

  • Er rüstete sein Finanzierungsinstrumentarium weiter für die Zukunft aus, indem er die PCL schuf, die wie die erfolgreiche FCL auf Präqualifikation, aber darüber hinaus auch auf Ex-post-Konditionalität beruht und einer breiteren Ländergruppe Zugang gestattet, und indem er den Treuhandfonds zur Schuldenerleichterung nach Katastrophen einrichtete als zusätzliche Unterstützung für Mitgliedsländer, die schwerste Naturkatastrophen erleiden.

  • Er konzentrierte sich mit intensivierter Arbeit im Kernbereich der Überwachung auf eine Überprüfung des Überwachungsmandats der Institution sowie der Modalitäten, nach denen die Überwachung durchgeführt wird, und gab Funktionieren und Stabilität des internationalen Währungssystems Priorität mit Arbeiten von Exekutivdirektorium und Stab zu Kapitalströmen, Reserven und dem SZR in dessen Rolle für die internationale Währungsstabilität.

  • Er untersuchte breit gestreute Fragen zur Stärkung der globalen Finanzarchitektur, die durch die Rolle des Finanzsektors in der jüngsten Krise in den Vordergrund gerückt waren.

  • Er konzentrierte sich auf Probleme einkommensschwacher Mitgliedsländer des Fonds. Das Direktorium erörterte dazu makroökonomische Herausforderungen und die Steigerung des Inlandseinkommens zusammen mit der Einführung des analytischen Regelwerks für eine Anfälligkeitsübung, mit der die für diese Länder durch Veränderungen in der Weltwirtschaft entstehenden Risiken bewertet werden können.

Sicherung Eines Ausgewogenen Wachstums und Einer Stärkeren, Tragfähigeren Weltwirtschaft

Die unterschiedlich rasche Erholung von der weltweiten Krise sowie verbleibende Probleme in einer Reihe von Ländern (langsamer Beschäftigungszuwachs, hohe Verschuldung, Finanzsektorschwächen) stellten die Weltwirtschaft im GJ 2011 vor hartnäckige Probleme. Im Laufe des Jahres unterstützte der IWF Bestrebungen zum Aufbau einer starken und nachhaltigen Konjunkturerholung, die sich auf eine ausgewogenere Konzeption globalen Wachstums stützt, setzte seine Finanzhilfe für Mitgliedsländer fort und erweiterte sein Instrumentarium zur Bereitstellung dieser Hilfe.

Modernisierung der Fondsüberwachung

Laut dem IWF-Übereinkommen (Articles of Agreement [Charter der Institution]) ist der IWF für die Aufsicht über das internationale Währungssystem und die Beobachtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik seiner 187 Mitgliedsländer verantwortlich, eine Tätigkeit, die Überwachung genannt wird. Im Rahmen dieses Prozesses, der auf globaler, regionaler und Länderebene stattfindet, stellt der IWF mögliche Risiken für die binnen- und außenwirtschaftliche Stabilität heraus und berät zu den notwendigen politischen Anpassungen.2 Damit unterstützt er das internationale Währungssystem bei der Erfüllung seines Hauptzwecks, d.h. die Erleichterung des Austauschs von Waren, Dienstleistungen und Kapital unter den Ländern, und trägt zur Aufrechterhaltung eines soliden Wirtschaftswachstums bei.

Im September 2010 erörterte das Exekutivdirektorium nach mehreren vorangegangenen Gesprächen die bestmögliche Modernisierung von Mandat und Modalitäten zur Wirtschaftsüberwachung durch den IWF in der Folge der globalen Krise.3 Die Exekutivdirektoren kamen überein, dass die multilaterale Überwachung des Fonds durch mehr Synergien unter den einzelnen Produkten gestärkt werden könne.

Die meisten Exekutivdirektoren befürworteten Vorschläge des Mitarbeiterstabs zur stärkeren Integration der multilateralen Makrofinanzanalyse des Fonds im World Economic Outlook (WEO) und im Global Financial Stability Report (GFSR) und zur Ausarbeitung eines kurzen, eigenständigen Dokuments, das die Hauptaussagen zu Politiken dieser und ähnlicher Überwachungsprodukte, einschließlich des Fiscal Monitor (FM), wiedergibt. Die Exekutivdirektoren merkten an, dass Überprüfungen der Überwachung in der Vergangenheit eine stärkere Berücksichtigung von Spillovers nach außen gefordert hatten, und kamen deshalb überein, dass der Fonds seine Analyse von Spillovers intensivieren solle. Viele von ihnen unterstützten die vorgeschlagenen Versuche mit „Spillover-Berichten“ für systemrelevante Volkswirtschaften;4 in diesem Zusammenhang wurden die Stabsmitarbeiter um weitere Klärung zu Erwartungen, Verfahrensweise und Logistik für derartige Berichte gebeten.

Die Exekutivdirektoren betonten, wie wichtig es sei die Wirksamkeit der IWF-Überwachung zu verbessern, sie räumten aber auch ein, dass Wirksamkeit nicht leicht zu definieren und zu messen ist. Sie drängten auf Fortsetzung der Bestrebungen zur Verbesserung der Wirksamkeit sowohl bei Politikmaßnahmen als auch in der politischen Debatte. Die meisten Exekutivdirektoren unterstützten Vorschläge des Stabs zur Vereinfachung und Verbesserung der Flexibilität der Regeln, die sich auf die Zyklen der Artikel-IV-Konsultationen beziehen.

Kurz- und mittelfristig wurden drei Prioritäten für die IWF-Überwachung herausgestellt: (1) Verfolgung von Wachstum im Einklang mit makrofinanzieller Stabilität und Schaffung von Arbeitsplätzen, (2) Reform des internationalen Währungssystems und Ausgleich der Auslandsnachfrage sowie (3) weitere Anpassung der IWF-Hilfe an einkommensschwache Mitglieder. Diese Prioritäten reflektieren denn auch allgemeiner das Bewusstsein, dass die Überwachung der Weltwirtschaft intensiviert – oder gar verändert – werden muss, um dazu beizutragen, dass die politischen Entscheidungsträger für künftige Ereignisse gewappnet sind.

Bilaterale Überwachung

Das Kernstück der bilateralen Überwachung (oder individuellen Länderüberwachung) durch den IWF ist die Artikel-IV-Konsultation (siehe Webkasten 3.1), die für jedes Fondsmitglied laut Artikel IV des IWF-Übereinkommens in der Regel jährlich durchgeführt wird. Der IWF nimmt eine gründliche Bewertung maßgeblicher Wirtschafts- und Finanzentwicklungen, Aussichten und Politiken für jedes seiner Mitgliedsländer vor und stellt aufgrund seiner Analyse eine offene Politikberatung bereit. Im Lauf des GJ 2011 wurden insgesamt 127 Artikel-IV-Konsultationen durchgeführt (siehe Webtabelle 3.1). In der überwiegenden Mehrheit dieser Fälle sind der Stabsbericht sowie weitere Analysen im Zusammenhang mit der Konsultation auch auf der Website des IWF veröffentlicht.

Das Exekutivdirektorium des IWF überprüft die Umsetzung der bilateralen Überwachung durch den Fonds alle drei Jahre. Seit der letzten Dreijahresprüfung der Überwachung 2008 unterstützte der Fonds seine Mitglieder im Umgang mit den Folgen der weltweiten Finanzkrise und bearbeitete gleichzeitig Lücken in seinem Überwachungsrahmen, die durch die Krise zutage traten. Im März 2011 kam das Exekutivdirektorium zu einem informellen Gespräch in Vorbereitung auf die nächste Dreijahresprüfung der Überwachung zusammen, die voraussichtlich im September 2011 abgeschlossen sein wird.

Multilaterale Überwachung

Laut IWF-Übereinkommen hat der Fonds die Aufgabe, „das internationale Währungssystem zu überwachen, um sein wirksames Funktionieren sicherzustellen“. Zur Ausübung dieser Funktion, die als „multilaterale Überwachung“ bezeichnet wird, prüft der IWF fortlaufend die Trends der Weltwirtschaft. Seine Schlüsselinstrumente für die multilaterale Überwachung sind die drei halbjährlich erscheinenden Publikationen WEO, GFSR, und FM. Diese Publikationen sowie die fünf Berichte des Regional Economic Outlook (siehe dazu „Einbeziehung externer Stakeholder“ in Kapitel 5) konstituieren die IWF-Reihe „World Economic and Financial Surveys“; sie helfen dem Fonds bei seiner Untersuchung der Wirtschafts- und Finanzentwicklungen in den Mitgliedsländern. Aktualisierungen für WEO, GFSR und FM werden zweimal jährlich veröffentlicht.

Der WEO stellt ausführliche Analysen zum Zustand der Weltwirtschaft bereit und evaluiert Wirtschaftsaussichten und Politikherausforderungen auf globaler und regionaler Ebene; er bietet auch tiefgreifende Analysen aktueller Problemstellungen. Der WEO vom Oktober 2010 konzentrierte sich auf Erholung, Risiko und Wiederherstellung des Gleichgewichts, während die Ausgabe vom April 2011 die Spannungen untersuchte – vor allem im Hinblick auf Arbeitslosigkeit, Rohstoffpreise und Kapitalströme –, die aus der mit zwei Geschwindigkeiten unterschiedlich raschen Konjunkturerholung resultierten. Der GFSR stellt eine aktuelle Beurteilung der globalen Finanzmärkte und Finanzaussichten bereit und behandelt Finanzierungsfragen der Schwellenmärkte in einem globalen Zusammenhang. Der Bericht soll Ungleichgewichte und Anfälligkeiten herausstellen, die Risiken für die Stabilität der Finanzmärkte bergen könnten. Im GJ 2011 wurden die Themen Staatsverschuldung und Legacy-Probleme bei Banken behandelt und ferner systemische Liquidität (Oktober 2010) und hohe Schuldenlasten und der Weg zu dauerhafter Finanzstabilität (April 2011). Der FM beobachtet und analysiert die neuesten Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Finanzen, aktualisiert Berichte zu den fiskalischen Auswirkungen der Weltwirtschaftssituation und mittelfristige Prognosen und bewertet Politiken, die die Tragfähigkeit der Staatshaushalte fördern sollen. Die Ausgabe vom November 2010 betrachtete den fiskalischen Ausstieg von der Strategie bis zur Umsetzung, und die April-Ausgabe 2011 untersuchte Möglichkeiten, wie die Herausforderungen auf dem Weg zur Haushaltsanpassung angegangen werden können.

Ein Überblick über die in WEO, GFSR und FM behandelten Themen während des GJ 2011 findet sich in Kapitel 2.

Überwachung des Finanzsektors

Die globale Finanzkrise stellte die Notwendigkeit einer tiefergreifenden Analyse der Verknüpfungen zwischen Realwirtschaft und Finanzsektor deutlich heraus; dies führte dazu, dass Belange des Finanzsektors nun stärker in die Überwachungstätigkeit des IWF integriert werden. Problemstellungen auf dem Finanzsektor werden, aufbauend auf dem Programm zur Bewertung des Finanzsektors (Financial Sector Assessment Program – FSAP)5, stärker in der bilateralen Überwachung durch den Fonds berücksichtigt. Zudem werden derzeit Analyseinstrumente zur Integration der Analyse von Finanzsektor und Kapitalmärkten in die makroökonomischen Beurteilungen entwickelt. Der IWF-Stab versucht bei seiner individuellen Länderberatung länderüber-greifende Erfahrungen und politische Lektionen einfließen zu lassen, da er dabei von der einzigartigen Erfahrung des IWF als globale Finanzinstitution profitieren kann. Die Arbeit des IWF im Bereich der Finanzsektorüberwachung wird im Abschnitt „Bau eines robusteren globalen Finanzsystems“ im weiteren Verlauf des Kapitels herausgestellt.

Spillover-Berichte

Wie bereits angesprochen, beschloss das Exekutivdirektorium in seinem Folgegespräch über die Modernisierung von Mandat und Modalitäten der Überwachung durch den IWF im September 2010, dass der Fonds seine Analyse von Spillover-Effekten vertiefen solle; den Anfang dazu werden „Spillover-Berichte“ für wichtige systemrelevante Volkswirtschaften machen. Die Arbeit an diesen Berichten wurde im GJ 2011 für fünf Volkswirtschaften/ Regionen aufgenommen (China, der Euroraum, Japan, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten).

Frühwarnübung

Im Rahmen seiner Bestrebungen zur Stärkung der Überwachung, insbesondere der Analyse von wirtschaftlichen, finanziellen und fiskalischen Risiken sowie sektor- und grenzüberschreitenden Spillover-Effekten, führt der IWF in Zusammenarbeit mit dem Rat für Finanzstabilität (Financial Stability Board – FSB) halbjährliche Frühwarnübungen durch. Diese Übungen untersuchen Risiken von geringer Wahrscheinlichkeit, aber potenziell starken Auswirkungen, die zu Politikempfehlungen führen würden, die sich möglicherweise unterscheiden könnten von dem Basisszenario der Darstellungen in WEO, GFSR und FM. Frühwarnübungen versuchen sich nicht in der Vorhersage von Krisen, sondern zielen auf die Erkennung von Anfälligkeiten und Auslösern ab, die systemische Krisen auslösen könnten, zusammen mit risikomindernden Politikmaßnahmen, einschließlich solcher, die internationale Zusammenarbeit erfordern würden. Die Mitglieder des Exekutivdirektoriums wurden im Rahmen eines informellen Seminars Ende September über die Ergebnisse der Herbstübung 2010 informiert; die Ergebnisse der Frühjahrsübung 2011 wurden bei einer informellen Direktoriumssitzung Anfang April erörtert.

Kasten 3.1Treuhandfonds für Schuldenerleichterung nach Katastrophen

Unterstützung durch den PCDR-Treuhandfonds steht einkommensschwachen Ländern zur Verfügung, die Anrecht auf Darlehen durch den PRGT haben und deren jährliches ProKopf-Einkommen unter dem gültigen Grenzwert für den Zugang zu den konzessionärsten Darlehen der Internationalen Entwicklungsorganisation (International Development Association - IDA) der Weltbank liegt. (Für Länder mit weniger als einer Million Einwohner muss das jährliche Pro-Kopf-Einkommen unter dem zweifachen Grenzwert der IDA liegen.) PCDR-Hilfe ist auf die verheerendsten Naturkatastrophen beschränkt, insbesondere Katastrophen, die mindestens ein Drittel der Landesbevölkerung betreffen und die mindestens ein Viertel der Produktionskapazität zerstört oder geschätzte Schäden von mehr als 100 Prozent des BIP verursacht haben.

Unter der Beihilfe des PCDR-Treuhandfonds erhalten berechtigte einkommensschwache Länder Schuldenerleichterung zur Deckung aller fälligen Zahlungen für berechtigte Schulden gegenüber dem Fonds ab dem Datum, an dem die Entscheidung zur Schuldenerleichterung getroffen wurde, bis zum zweiten Jahrestag der Katastrophe. Frühzeitige Rückzahlung der gesamten berechtigten Schulden an den IWF durch den Treuhandfonds ist auch möglich, und zwar in Fällen, in denen die Katastrophe und die wirtschaftlichen Wiederaufbauarbeiten erheblichen und langfristigen Zahlungsbilanzbedarf entstehen ließen und in denen die durch die Entschuldung freigesetzten Mittel entscheidend für die Erfüllung dieses Bedarfs sind. Schuldenerlass ist an konzertierte Entschuldungsmaßnahmen vonseiten der offiziellen Gläubiger des Landes, Verfügbarkeit von Treuhandfondsmitteln und gewisse Leistungsnachweise und Kooperationsvorgaben gebunden.

Der Treuhandfonds wurde anfänglich mit 280 Mio. SZR (rund 422 Mio. US$) aus den eigenen Mitteln des IWF ausgestattet, und es besteht die Erwartung, dass er gegebenenfalls durch weitere Geberbeiträge aufgestockt wird.

Schwellenmärkte während der globalen Krise

Nach einer ersten Evaluierung der Mittelvergabe des IWF an Schwellenmärkte in Reaktion auf die Krise, bei der das Direktorium eine breiter gefasste Beurteilung der Situation dieser Länder während der Krise beantragte, griff das Direktorium das Thema im Juni 2010 in einem Seminar auf und zog erste Schlüsse aus den Erfahrungen der Schwellenmärkte.6 Die Exekutivdirektoren betonten, dass sowohl für die fortgeschrittenen als auch die aufstrebenden Volkswirtschaften solide politische Regelwerke und fortgesetzte Bestrebungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Eckdaten die beste Verteidigung gegen künftige Schocks darstellen. Sie unterstrichen die Notwendigkeit, Anfälligkeits-analysen und allgemein die Bedeutung der Überwachung und politischen Beratung durch den IWF stärken. Die Exekutivdirektoren erkannten an, dass die Konjunkturerholung in den Schwellenländern vom Wachstum in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften ihrer Handelspartner profitiert und ihrerseits auch zur dortigen Erholung beigetragen hat. Sie sahen das Risiko, dass eine schnelle Konjunkturerholung zu wachsenden Kapitalzuflüssen, zur Schließung von Produktionslücken und steigender Inflation führen könnte. Die Erhöhung der Zinssätze zu einer Zeit, da die Leitzinsen in den wichtigsten fortgeschrittenen Volkswirtschaften nahe ihrem historischen Tiefpunkt verweilen, könnte übermäßige Kapitalzuflüsse auslösen, die dann wiederum Preisblasen für Vermögenswerte anheizen könnten. Dadurch könnten den geldpolitischen Entscheidungen in einigen Schwellenländern Grenzen gesetzt sein.

Eine Arbeiterin in Danli, Honduras, sortiert Tabakblätter, die zu Zigarren gerollt werden.

Ein Mann in Iza, Ukraine, kocht in einem Kessel Weidenruten vor der weiteren Verarbeitung.

Einkommens- und Ausgabenpolitik zur Haushaltskonsolidierung

Im Februar 2010 stellte das Exekutivdirektorium in einem Gespräch fest, dass die allgemeine Staatsverschuldung im Ansteigen begriffen sei in fortgeschrittenen Ländern – zusammen mit altersbedingten Ausgaben wie Kranken- und Rentenversicherung – wie auch in aufstrebenden Volkswirtschaften. Im darauf folgenden Mai griff das Direktorium das Thema erneut auf und erörterte Einkommens- und Ausgabenpolitik zur Haushaltskonsolidierung in diesen Volkswirtschaften.7 Die meisten Exekutivdirektoren kamen überein, dass die Konsolidierungsstrategie vor allem in fortgeschrittenen Volkswirtschaften auf die Stabilisierung altersbedingter Ausgaben im Verhältnis zum BIP, auf eine Senkung der nicht altersbedingten Ausgabenquoten sowie auf eine effiziente Steigerung der Einnahmen abzielen sollte. Die Exekutivdirektoren unterstrichen, dass für jedes Land unterschiedliche Maßnahmen angebracht seien, dass aber Ausgabenkürzungen wahrscheinlich den Löwenanteil einnehmen müssten. Sie äußerten Bedenken bezüglich der Compliance-Lücken in den Steuersystemen vieler Länder, ebenso zum weit verbreiteten Steuermissbrauch aufgrund von Informalität, aggressiver Steuerplanung, Offshore-Steuer-missbrauch, Betrug sowie zunehmender Steuerschulden infolge der Krise und Rezession. Sie wiesen darauf hin, dass jüngste Fortschritte in der internationalen Zusammenarbeit beim Austausch von Steuerinformationen und bei Transparenz einen wichtigen Schritt nach vorn darstellen.

Finanzielle Unterstützung für die Mitgliedsländer des IWF

Mittelvergabe des IWF im GJ 2011

Nichtkonzessionäre Mittelvergabe

Die Nachfrage nach den Mitteln des Fonds blieb im GJ 2011 hoch, und die Zusagen nahmen in raschem Tempo zu. Das Exekutivdirektorium billigte im Jahresverlauf 13 nichtkonzessionäre Vereinbarungen über insgesamt 142,2 Mrd. SZR brutto.8 Die beiden größten nichtvorsorglichen Vereinbarungen im GJ 2011 gingen an zwei Euro-Staaten: Griechenland und Irland.

Im Mai 2010 genehmigte das Exekutivdirektorium eine dreijährige Bereitschaftskredit-Vereinbarung für Griechenland in Höhe von 26,4 Mrd. SZR (rund 30 Mrd. €) zur Unterstützung des wirtschaftlichen Anpassungs- und Reformprogramms der Regierung, das folgende Kernziele hat: die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung der Finanzsektorstabilität sowie die Sicherung tragfähiger öffentlicher Finanzen, damit im Lauf der Zeit wieder Wachstum und Arbeitsplätze entstehen können. Das Programmkonzept sieht vor, dass die Last auf alle Schichten der Gesellschaft verteilt wird und der Schutz der anfälligsten Gruppen gewährleistet ist. Die Vereinbarung war Teil eines gemeinsam mit Mitgliedsstaaten des Euro-Raums geschaffenen Finanzierungspakets in Höhe von 110 Mrd. €. Das Programm stellte der griechischen Regierung unmittelbar 4,8 Mrd. SZR (etwa 5,5 Mrd. €) zur Verfügung, und nach der dritten Prüfung der Wirtschaftsleistung Griechenlands im März 2011 summierten sich die Auszahlungen des IWF unter der Vereinbarung auf 12,7 Mrd. SZR (rund 14,6 Mrd. €).

In einem Krankenhaus in Lomé, Togo, werden Prothesen hergestellt.

Arbeiter bauen eine Notunterkunft für die Opfer der Überschwemmung in einem Dorf in Charsadda, Pakistan.

2010 geriet Irland unter gewaltigen Wirtschafts- und Finanzdruck aufgrund der sich verschlechternden öffentlichen Defizite und Schulden im Nachgang zur außergewöhnlichen Unterstützung, die dem Bankensektor des Landes von offizieller Seite gewährt worden war. Im Dezember 2010 billigte das Direktorium eine Erweiterte Fondsfazilität in Höhe von 19,5 Mrd. SZR (rund 22,5 Mrd. €) mit außergewöhnlichem Zugang und einer Laufzeit von drei Jahren. Wie im Falle Griechenlands war die Vereinbarung Teil eines größeren Finanzierungspakets in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, das sich, einschließlich des Beitrags von Irland selbst, auf insgesamt 85 Mrd. € belief. Das Kernziel des behördlichen Wirtschafts- und Finanzprogramms, das auf jüngsten Anstrengungen im Land aufbaut, ist die Wiederherstellung von Zuversicht und Finanzstabilität durch die Neugestaltung und Rekapitalisierung des Bankensektors, der kleiner und widerstandsfähiger werden soll, und die Umsetzung von Haushaltskonsolidierung und Reformen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum. Das Programm beschleunigt und erweitert die Maßnahmen zu Finanz-und Haushaltsstabilität und enthält eine Strategie für das Finanz-system, die auf zwei Säulen ruht: einmal Deleveraging und Reorganisation und zum andern reichliche Ausstattung mit neuem Kapital. Ein beträchtlicher Anteil des Gesamtfinanzierungspakets, d.h. 5,0 Mrd. SZR (rund 5,8 Mrd. €), wurde unmittelbar nach Inkrafttreten der Vereinbarung bereitgestellt. Nach Abschluss der kombinierten ersten und zweiten Prüfung im Rahmen des Programms im Mai 2011 wurden der Regierung weitere 1,4 Mrd. SZR (1,6 Mrd. €) an Fondsmitteln zur Verfügung gestellt.

Mehr als die Hälfte der nichtkonzessionären Brutto-Finanzie-rungszusagen des IWF im GJ 2011 (82,5 Mrd. SZR) wurden im Rahmen von Vereinbarungen unter der FCL für Kolumbien, Mexiko und Polen vergeben. Polen erhielt während des Zeitraums die Zusage für zwei FCL-Vereinbarungen. Die erste trat im Juli 2010 mit einer Laufzeit von einem Jahr in Kraft und wurde auf Antrag der Regierung und mit Genehmigung des Direktoriums im Januar 2011 durch eine neue zweijährige FCL-Vereinbarung mit höherem Zugang ersetzt. Die FCL-Vereinbarungen für Kolumbien und Mexiko stellten Folgevereinbarungen dar, die im Mai 2010 und Januar 2011 für ein bzw. zwei Jahre in Kraft traten.

Von den im GJ 2011 genehmigten nichtkonzessionären Vereinbarungen entfielen zwei auf die Erweiterte Fondsfazilität (für Armenien und Irland),9 sechs waren Bereitschaftskredit-Vereinbarungen, drei enthielten außergewöhnliche Zugangsberechtigung (für Griechenland, Irland und die Ukraine) und zwei waren Vorsorgliche Kreditlinien (für Honduras und Rumänien).10 Im Januar 2011 billigte das Exekutivdirektorium eine PCL-Vereinbarung für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien – die erste derartige Vereinbarung, seit die PCL zum IWF-Instrumentarium zur Krisenprävention gehört. Im GJ 2011 wurden keine Aufstockungen bereits genehmigter nichtkonzessionärer Vereinbarungen vorgenommen. Insgesamt beliefen sich die Käufe11 aus dem Konto für allgemeine Ressourcen (General Resources Account - GRA) bis Ende April 2011 auf 26,6 Mrd. SZR, wobei die Käufe vonseiten Griechenlands und Irlands ungefähr zwei Drittel ausmachten. Rückkäufe für den Zeitraum lagen bei 2,1 Mrd. SZR.

Tabelle 3.1 liefert allgemeine Informationen über die Finanzie-rungsfazilitäten des IWF, und Tabelle 3.2 sowie Schaubild 3.1 stellen die nichtkonzessionären Vereinbarungen, die im Lauf des Geschäftsjahres gebilligt wurden, detailliert dar; Schaubild 3.2 gibt Auskunft zu den ausstehenden nichtkonzessionären Mitteln der letzten 10 Jahre.

Tabelle 3.1Kreditvergabe-Fazilitäten des IWF
Kreditfazilität (Jahr der Verabschiedung)ZielBedingungenAbrufstaffelung und Überwachung1Zugangsgrenzen1Gebühren2Laufzeiten (Jahre)Ratenzahlung
KREDITTRANCHEN UND ERWEITERTE FONDSFAZILITÄT3
Breitschaftskredit-Vereinbarungen (1952)Mittelfristige Hilfe für Länder mit kurzfristigen Zahlungsbilanzproblemen.Die Annahme von Politikmaßnahmen, die erwarten lassen, dass die Zahlungsbilanzprobleme des Mitglieds innerhalb eines annehmbaren Zeitraums gelöst werden können.Vierteljährliche Käufe (Auszahlungen), abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und weiteren Auflagen.Jährlich: 200 % der Quote; kumulativ: 600 % der Quote.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote; 100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre bei über 300 % der Quote liegt).43¼ - 5Vierteljährlich
Flexible Kreditlinie (2009)Flexibles Instrument in den Kredittranchen, das den gesamten potenziellen oder tatsächlichen Zahlungsbilanzbedarf aufgreift.Ex ante sehr stark in Bezug auf makroökonomische Eckdaten, wirtschaftspolitisches Regelwerk und politischen Leistungsnachweis.Von vornherein gebilligter Zugang während des gesamten Vereinbarungszeitraums, vorbehaltlich der Halbzeitüberprüfung nach einem Jahr.Keine im Voraus festgelegte Grenze.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote; 100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre bei über 300 % der Quote liegt).43¼ - 5Vierteljährlich
Erweiterte Fondsfazilität (1974) (Erweiterte Kreditvereinbarungen)Längerfristige Hilfe zur Unterstützung der Strukturreformen der Mitglieder, die langfristige Zahlungsbilanzprobleme aufgreifen.Verabschiedung eines Dreijahresprogramms mit Strukturagenda und jährlicher ausführlicher Erklärung zu den Politikmaßnahmen für die kommenden 12 Monate.Viertel- oder halbjährliche Käufe (Auszahlungen), abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen Auflagen.Jährlich: 200% der Quote; kumulativ: 600 % der Quote.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote;100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre bei über 300 % der Quote liegt).44½ – 10Halbjährlich
Vorsorgliche Kreditlinie (2010)Instrument für Länder mit soliden wirtschaftlichen Eckdaten und soliden Politiken.Stark in Bezug auf politische Regelwerke, Auslandsposition und Marktzugang, einschließlich Solidität des Finanzsektors.Hoher Zugang zu Beginn der Laufzeit, vorbehaltlich halbjährlicher Prüfungen.500% der Quote verfügbar bei Billigung der Vereinbarung; insgesamt 1000 % der Quote nach 12 Monaten zufriedenstellenden Fortschritts.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote;100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre bei über 300 % der Quote liegt).43¼ - 5Vierteljährlich
SONDERFAZILITÄTEN
NothilfeUnterstützung bei Zahlungsbilanzproblemen in Bezug auf:Keine. Die Hilfe in der Konfliktfolgezeit kann jedoch in zwei oder mehr Käufe aufgeteilt werden.Normalerweise auf 25 % der Quote beschränkt. In Ausnahmefällen können jedoch größere Beträge bis zu 50 % bereitgestellt werden.Gebührensatz; der Gebührensatz kann jedoch auf 0,25 % pro Jahr subventioniert werden, wenn die Mittel dafür vorhanden sind.3¼ - 5Vierteljährlich
(1) Naturkatastrophen (1962)Naturkatastrophen.Angemessene Anstrengungen zur Überwindung der Zahlungsbilanzschwierigkeiten.
(2) Konfliktfolgezeit (1995)Die Zeit nach inneren Unruhen, politischen Umwälzungen oder internationalen bewaffneten Konflikten.Ausrichtung auf Aufbau der institutionellen und administrativen Kapazitäten in Vorbereitung auf eine Vereinbarung in der oberen Kredittranche oder im Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum.
FAZILITÄTEN FÜR EINKOMMENSSCHWACHE MITGLIEDER IM RAHMEN DES TREUHANDFONDS FÜR ARMUTSBEKÄMPFUNG UND WACHSTUM (PRGT)
Fazilität für erweiterten Kredit (ECF) (2010)5Längerfristige Unterstützung für tief liegende Zahlungsbilanzschwierigkeiten struktureller Art; zielt auf nachhaltiges Wachstum zur Armutsbekämpfung ab.Annahme von 3-jährigen ECF-Vereinbarungen. ECF-gestützte Programme basieren auf einem Strategiedokument zur Armutsbekämpfung, das vom Land in einem partizipatorischen Prozess erarbeitet wird und makroökonomische, strukturelle und armutsbekämpfende Maßnahmen erfasst.Halbjährliche (gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen, abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprüfungen.Jährlich: 100 % der Quote; kumulativ: 300 % der Quote.0% (7.1.2010 bis Ende 2011)5½ - 10Halbjährlich
Bereitschaftskreditfazilität (SCF) (2010)5Ähnelt der Bereitschaftskredit-Vereinbarung; für kurzfristigen Zahlungsbilanzbedarf und vorbeugende Maßnahmen.Verabschiedung 12-24-monatiger SCF-Vereinbarungen. Ersetzt eine Komponente für hohen Zugang der Fazilität für Exogene Schocks (ESF) und bietet Unterstützung unter vielerlei Umständen.Halbjährliche (gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen, abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprüfungen (bei Ziehung).Jährlich: 100 % der Quote; kumulativ: 300 % der Quote.0 % (7.1.2010 bis Ende 2011)4 – 8Halbjährlich
Schnellkreditfazilität (RCF) (2010)Schnelle Unterstützung für dringenden Zahlungsbilanzbedarf, der auf einen exogenen Schock oder eine Naturkatastrophe zurückzuführen ist; für die Fälle, in denen ein Programm der oberen Kredittranche nicht notwendig oder nicht durchführbar ist.Kein auf Überprüfungen beruhendes Programm notwendig; keine Expost Konditionalität. Ersetzt die Komponente des schnellen Zugangs der ESF und eine subventionierte Komponente der Nothilfe bei Naturkatastrophen und der Nothilfe in der Konfliktfolgezeit.In der Regel eine einzige Auszahlung.Jährlich: 100 % der Quote; kumulativ: 300 % der Quote.0 % (7.1.2010 bis Ende 2011)5½ - 10Halbjährlich

Mit Ausnahme des Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum wird die Kreditvergabe des IWF über das von den Mitgliedsländern gezeichnete Kapital finanziert. Jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine finanzielle Verpflichtung darstellt. Ein Mitglied zahlt einen Teil seiner Quote in vom IWF akzeptierten Fremdwährungen ein – oder in SZR – und den Rest in seiner Landeswährung. Ein IWF-Darlehen wird ausbezahlt oder vom Darlehensnehmer gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung vom IWF Aktiva in ausländischen Währungen kauft. Die Rückzahlung des Darlehens wird erreicht, indem der Kreditnehmer seine Inlandswährung vom IWF mit ausländischer Währung zurückkauft. Die konzessionäre Kreditvergabe unter den Fazilitäten ECF, RCF und SCF wird über den separaten Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum finanziert.

Der Gebührensatz für Mittel, die vom Konto für allgemeine Ressourcen (General Resources Account - GRA) ausbezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz wird in jedem Finanzquartal des IWF auf den Tagessaldo aller ausstehenden GRA-Ziehungen erhoben. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln aus dem GRA, mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche, eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine im Voraus fällige Bereitstellungsgebühr (15 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von bis zu 200 Prozent der Quote, 30 Basispunkte für Beträge zwischen 200 und 1.000 Prozent der Quote sowie 60 Basispunkte für Beträge von über 1.000 Prozent der Quote) wird auf den Betrag angerechnet, der in jeder (jährlichen) Periode unter einer Bereitschaftskredit-Vereinbarung, Flexiblen Kreditlinie, Vorsorglichen Kreditlinie oder Erweiterten Vereinbarung gezogen werden kann; diese Gebühr wird proportional rückerstattet, wenn weitere Ziehungen unter der Vereinbarung erfolgen. Eine vorsorgliche Vereinbarung unter der SCF wird mit einer Bereitstellungsgebühr von 15 Basispunkten pro Jahr auf den nicht in Anspruch genommenen Anteil der Beträge belegt, die während eines jeden Sechsmonatszeitraums gezogen werden können.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf das Volumen der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zur Quote, die einem Mitglied im IWF zukommt; so sind Auszahlungen von bis zu 25 Prozent der Quote eines Mitglieds Auszahlungen unter der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen von über 25 Prozent werden als Ziehungen in den oberen Kredittranchen bezeichnet; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschaftsoder Erweiterten Kreditvereinbarung. Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Vereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Ein Aufschlag, der im November 2000 eingeführt wurde. Am 1. August 2009 trat ein neues Aufschlagsystem in Kraft, das den vorangegangenen Plan ersetzte, der folgendermaßen strukturiert war: 100 Basispunkte über den Gebührensatz hinaus bei einem Volumen von über 200 Prozent der Quote und 200 Basispunkte Aufschlag bei einem Volumen von über 300 Prozent Quote. Ein Mitglied, das am 1. August 2009 ausstehende Kredite in den Kredittranchen oder unter der Erweiterten Fondsfazilität hatte oder das vor diesem Datum eine gebilligte effektive Vereinbarung hatte, konnte sich wahlweise für das neue oder das alte Aufschlagsystem entscheiden.

Die ECF war früher bekannt unter dem Namen Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility).

Mit Ausnahme des Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum wird die Kreditvergabe des IWF über das von den Mitgliedsländern gezeichnete Kapital finanziert. Jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine finanzielle Verpflichtung darstellt. Ein Mitglied zahlt einen Teil seiner Quote in vom IWF akzeptierten Fremdwährungen ein – oder in SZR – und den Rest in seiner Landeswährung. Ein IWF-Darlehen wird ausbezahlt oder vom Darlehensnehmer gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung vom IWF Aktiva in ausländischen Währungen kauft. Die Rückzahlung des Darlehens wird erreicht, indem der Kreditnehmer seine Inlandswährung vom IWF mit ausländischer Währung zurückkauft. Die konzessionäre Kreditvergabe unter den Fazilitäten ECF, RCF und SCF wird über den separaten Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum finanziert.

Der Gebührensatz für Mittel, die vom Konto für allgemeine Ressourcen (General Resources Account - GRA) ausbezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz wird in jedem Finanzquartal des IWF auf den Tagessaldo aller ausstehenden GRA-Ziehungen erhoben. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln aus dem GRA, mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche, eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine im Voraus fällige Bereitstellungsgebühr (15 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von bis zu 200 Prozent der Quote, 30 Basispunkte für Beträge zwischen 200 und 1.000 Prozent der Quote sowie 60 Basispunkte für Beträge von über 1.000 Prozent der Quote) wird auf den Betrag angerechnet, der in jeder (jährlichen) Periode unter einer Bereitschaftskredit-Vereinbarung, Flexiblen Kreditlinie, Vorsorglichen Kreditlinie oder Erweiterten Vereinbarung gezogen werden kann; diese Gebühr wird proportional rückerstattet, wenn weitere Ziehungen unter der Vereinbarung erfolgen. Eine vorsorgliche Vereinbarung unter der SCF wird mit einer Bereitstellungsgebühr von 15 Basispunkten pro Jahr auf den nicht in Anspruch genommenen Anteil der Beträge belegt, die während eines jeden Sechsmonatszeitraums gezogen werden können.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf das Volumen der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zur Quote, die einem Mitglied im IWF zukommt; so sind Auszahlungen von bis zu 25 Prozent der Quote eines Mitglieds Auszahlungen unter der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen von über 25 Prozent werden als Ziehungen in den oberen Kredittranchen bezeichnet; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschaftsoder Erweiterten Kreditvereinbarung. Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Vereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Ein Aufschlag, der im November 2000 eingeführt wurde. Am 1. August 2009 trat ein neues Aufschlagsystem in Kraft, das den vorangegangenen Plan ersetzte, der folgendermaßen strukturiert war: 100 Basispunkte über den Gebührensatz hinaus bei einem Volumen von über 200 Prozent der Quote und 200 Basispunkte Aufschlag bei einem Volumen von über 300 Prozent Quote. Ein Mitglied, das am 1. August 2009 ausstehende Kredite in den Kredittranchen oder unter der Erweiterten Fondsfazilität hatte oder das vor diesem Datum eine gebilligte effektive Vereinbarung hatte, konnte sich wahlweise für das neue oder das alte Aufschlagsystem entscheiden.

Die ECF war früher bekannt unter dem Namen Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility).

Tabelle 3.2Im GJ 2011 gebilligte Vereinbarungen unter den Hauptfazilitäten(Millionen SZR)
MitgliedArt der VereinbarungDatum des InkrafttretensGebilligter Betrag
Neue Vereinbarungen
Antigua und Barbuda36-monatiger Bereitschaftskredit7. Juni 201081,0
Armenien36-monatige Erweiterte Fondsfazilität28. Juni 2010133,4
Griechenland36-monatiger Bereitschaftskredit9. Mai 201026.432,9
Honduras18-monatiger Bereitschaftskredit1. Oktober 201064,8
Irland36-monatiger Erweiterte Fondsfazilität16. Dezember 201019.465,8
Kolumbien12-monatige Flexible Kreditlinie7. Mai 20102.322,0
Kosovo18-monatiger Bereitschaftskredit21. Juli 201092,7
Mazedonien, ehem. jug. Rep.24-monatige Vorsorgliche Kreditlinie19. Januar 2011413,4
Mexiko24-monatige Flexible Kreditlinie10. Januar 201147.292,0
Polen12-monatige Flexible Kreditlinie2. Juli 201013.690,0
Polen24-monatige Flexible Kreditlinie21. Januar 201119.166,0
Rumänien24-monatiger Bereitschaftskredit31. März 20113.090,6
Ukraine29-monatiger Bereitschaftskredit28. Juli 201010.000,0
Insgesamt142.244,5
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Schaubild 3.1In den Geschäftsjahren mit Ende zum 30. April 2002 – 2011 gebilligte Vereinbarungen

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Schaubild 3.2Ausstehende reguläre Kredite, GJ 2002 – GJ 2011

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Nothilfe. Die Nothilfe bei Naturkatastrophen (Emergency Natural Disaster Assistance - ENDA) wird bereitgestellt, damit die Mitglieder einen unmittelbaren Zahlungsbilanzbedarf aufgrund von Naturkatastrophen ohne ernsten Schwund ihrer Auslandsreserven erfüllen können, etwa infolge von Verdienstausfällen bei Exporten und/oder Anstieg der Importe. Die Finanzierung der Nothilfe (siehe Webtabellen 3.2 und 3.3) wird in Form direkter Käufe ausgezahlt und ist nicht an spezielle wirtschaftliche Leistungsziele gekoppelt. (Zur Unterstützung der ärmsten Mitglieder, die Opfer besonders schwerer Naturkatastrophen wurden, gewährt der Fonds außerdem Schuldenerleichterung durch den Treuhandfonds für Schuldenerleichterung nach Katastrophen; siehe Kasten 3.1).

Im September 2010 billigte das Exekutivdirektorium eine Auszahlung von 296,98 Mio. SZR (rund 451 Mio. US$) an Pakistan unter der ENDA, um Unterstützung unmittelbar nach den massiven und verheerenden Überschwemmungen zu gewähren, die das Land im Juli 2010 verwüsteten. Im Januar 2011 gewährte das Exekutivdirektorium kombinierte 5,36 Mio. SZR (rund 8,19 Mio. US$) an Nothilfe für St. Lucia, um dem Land bei der Beseitigung der wirtschaftlichen Folgen von Hurrikan Tomas zu helfen, der die Karibikinsel Ende Oktober 2010 traf und Todesfälle und schwere Schäden im Straßennetz, in der Wasserversorgung und im Landwirtschaftssektor verursachte. Die Finanzhilfe setzt sich aus einer Auszahlung unter der Schnellkreditfazilität (Rapid Credit Facility – RCF) in Höhe von 3,83 Mio. SZR (rund 5,85 Mio. US$) und 1,53 Mio. SZR (etwa 2,34 Mio. US$) unter der ENDA zusammen. Einen Monat später billigte das Exekutivdirektorium eine Auszahlung in Höhe von umgerechnet 2,075 Mio. SZR (etwa 3,26 Mio. US$) unter der RCF für St. Vincent und die Grenadinen, um dem Land bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen von Hurrikan Tomas zu helfen; der Orkan verursachte auch hier beträchtliche Schäden an Landwirtschaft, Wohnungsbau und Infrastruktur.

Unterstützung für einkommensschwache Länder

Konzessionäre Mittelvergabe. Im GJ 2011 sagte der Fonds im Rahmen seines Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum (Poverty Reduction and Growth Trust – PRGT) Darlehen für seine einkommensschwachen Länder in Höhe von insgesamt 1,1 Mrd. SZR zu. Die Gesamtsumme der ausstehen-den konzessionären Kredite für 64 einkommensschwache Länder belief sich per 30. April 2011 auf 4,9 Mrd. SZR. Ausführliche Informationen zu neuen Vereinbarungen und Zugangserhöhungen unter den konzessionären Finanzierungsfazilitäten des Fonds finden sich in Tabelle 3.3. Schaubild 3.3 zeigt die ausstehenden konzessionären Kredite des letzten Jahrzehnts.

Tabelle 3.3Im Rahmen des Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum gebilligte und aufgestockte Vereinbarungen des GJ 2011(Millionen SZR)
MitgliedDatum des InkrafttretensGebilligter Beitrag
Neue dreijährige Vereinbarungen unter der Fazilität für Erweiterten Kredit1
Armenien28. Juni 2010133,4
Benin14. Juni 201074,3
Burkina Faso14. Juni 201046,2
Guinea-Bissau7. Mai 201022,4
Haiti21. Juli 201041,0
Jemen30. Juli 2010243,5
Kenia31. Jan. 2011325,7
Lesotho2. Juni 201041,9
Sierra Leone1. Juli 201031,1
Zwischensumme959,3
Aufstockungen der Vereinbarungen unter der Fazilität für Erweiterten Kredit2
Tadschikistan7. Juni 201026,1
Togo25. Juni 201011,0
Zwischensumme37,1
Neue Bereitschaftskredit-Vereinbarungen
Honduras1. Okt. 201064,8
Salomonen2. Juni 201012,5
Zwischensumme77,2
Auszahlungen unter der Schnellkreditfazilität
Kirgisische Republik15. Sep. 201022,2
Nepal28. Mai 201028,5
St. Lucia12. Jan. 20113,8
St. Vincent und die Grenadinen28. Feb. 20112,1
Zwischensumme56,6
Insgesamt1.130,3

Vormals Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität.

Bei Aufstockungen ist nur der Zusatzbetrag angegeben.

Vormals Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität.

Bei Aufstockungen ist nur der Zusatzbetrag angegeben.

Schaubild 3.3Ausstehende konzessionäre Kredite, GJ 2002 – GJ 2011

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Schuldenerleichterung. Der Fonds stellt den Ländern Schuldenerleichterung bereit, die sich im Rahmen der Initiative für Hochverschuldete Arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC) und der Multilateralen Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative – MDRI) dafür qualifizieren. Im GJ 2011 erreichten die Komoren den Entscheidungszeitpunkt12 unter der HIPC-Initiative und vier Mitglieder (die Demokratische Republik Kongo, Guinea-Bissau, Liberia und Togo) gelangten an ihren Abschlusszeitpunkt.13 Mit Stand vom 30. April 2011 hatten 36 Länder ihren Entscheidungszeitpunkt unter der HIPC-Initiative, und 32 davon ihren Abschlusszeitpunkt erreicht. Insgesamt hat der IWF Schuldenerleichterung in Höhe von 2,5 Mrd. SZR unter der HIPC-Initiative und 2,3 Mrd. SZR unter der MDRI geboten (siehe Webtabellen 3.4 und 3.5).14 Da die überwiegende Mehrheit der berechtigten Länder ihren Abschlusszeitpunkt erreicht und ihre Schuldenerleichterung bekommen haben, kam das Exekutivdirektorium im Februar 2011 zu einem informellen Gespräch über die Zukunft der HIPC-Initiative zusammen; es wird im GJ 2012 weiter über dieses Thema beratschlagen.

Im Juli 2010 wurde Haiti das erste Empfängerland von Schuldenerleichterung im Rahmen des neuen PCDR-Treuhandfonds (siehe Kasten 3.1); das Exekutivdirektorium beschloss damals, dem Land Schuldenerleichterung in Form eines Zuschusses von 178 Mio. SZR (rund 268 Mio. US$) zur Tilgung der gesamten gegenüber dem IWF ausstehenden Schulden zu gewähren.15

„Policy Support Instrument“. Das Policy Support Instrument (PSI), das im Oktober 2005 eingeführt wurde, ermöglicht dem IWF die Unterstützung einkommensschwacher Länder, die große Fortschritte in Richtung Wirtschaftsstabilität gemacht haben und keine weitere Finanzhilfe des Fonds benötigen, aber weiterhin die Beratung durch den IWF, genauere Überwachung und Bestätigung ihrer Wirtschaftspolitik wünschen – was als Unterstützung der Wirtschaftspolitik und Signalwirkung bezeichnet wird. PSIs stehen allen Ländern zur Verfügung, die Anrecht auf PRGT-Hilfe haben und die eine Strategie zur Armutsbekämpfung ausgearbeitet haben. Das Exekutivdirektorium genehmigte im GJ 2011 PSIs für sechs Länder: Kap Verde, Mosambik, Ruanda, Senegal, Tansania und Uganda.

Änderungen am Regelwerk zur Mittelvergabe

Stärkung des Instrumentariums zur Krisenprävention

Im August 2010 beschloss das Exekutivdirektorium die Erhöhung von Dauer und Mitteln, die unter der Flexiblen Kreditlinie zur Verfügung stehen, sowie die Einführung einer neuen Vorsorglichen Kreditlinie für Mitglieder, die zwar über eine solide Politikgrundlage verfügen, aber die hohen Qualifizierungskriterien der FCL nicht erfüllen.16 Mit der Stärkung dieser versicherungsartigen Instrumente will der IWF seine Mitglieder ermutigen, sich rechtzeitig an den Fonds zu wenden, um einer Krise vorzubeugen und sie während einer systemischen Krise zu schützen.

Die FCL wurde im März 2009 im Rahmen einer umfassenden Neugestaltung des IWF-Regelwerks zur Mittelvergabe geschaffen; sie ermöglicht Mitgliedern mit starken wirtschaftlichen Eckdaten, Politikmaßnahmen und erwiesener Politikumsetzung bei Genehmigung die Inanspruchnahme der Linie oder die Behandlung dieser Linie als vorbeugendes Instrument; an die FCL sind keine politischen Bedingungen ex post geknüpft, bei Zweijahresvereinbarungen wird jedoch eine jährliche Prüfung der Qualifikation verlangt. Die vom Direktorium gebilligten Erweiterungen sind unter anderem:

  • Verdoppelung der Laufzeit von Kreditlinienvereinbarungen auf ein Jahr (bisher sechs Monate) oder zwei Jahre mit einer Zwischenprüfung der Qualifikation nach einem Jahr (bisher ein Jahr mit einer Prüfung nach sechs Monaten).

  • Abschaffung der stillschweigenden Zugangsgrenze von 1.000 Prozent der IWF-Quote eines Mitglieds;17 die Zugangsentscheidungen werden jetzt auf der Grundlage des Finanzierungsbedarfs des jeweiligen Landes getroffen; sowie

  • Stärkung der Verfahrensweisen durch frühe Einbindung des Direktoriums, das die erwogene Zugangshöhe und die Auswirkungen dieses Zugangs auf die Liquiditätsposition des IWF bewerten soll.

Die Qualifikation für die PCL, die einer breiteren Gruppe von Mitgliedern als die FCL zur Verfügung steht, wird in fünf weit gefassten Bereichen bewertet: (1) Außenwirtschaftsposition und Marktzugang, (2) Haushaltspolitik, (3) Geldpolitik, (4) Solidität und Aufsicht des Finanzsektors sowie (5) Angemessenheit der Daten. Obwohl in den meisten dieser Bereiche starke Leistungen erforderlich sind, gewährt die PCL auch solchen Mitgliedern Zugang zu vorsorglichen Mitteln, die in einem oder zwei Bereichen noch moderate Anfälligkeiten aufweisen. Die Hauptmerkmale der PCL:

  • Ex-post-Konditionalität, die sich auf den Abbau wirtschaft-licher Anfälligkeiten konzentriert, die im Qualifizierungs-prozess identifiziert worden sind, und die Überwachung des Fortschritts durch halbjährliche Programmprüfungen.

  • Zugang zu bis zu 500 Prozent der Quote sofort bei Genehmigung der Vereinbarung und bis zu insgesamt 1.000 Prozent der Quote nach 12 Monaten.

Treuhandfonds für Schuldenerleichterung nach Katastrophen

Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti im Januar 2010 untersuchte der IWF Möglichkeiten, um sich an den internationalen Maßnahmen zur außerordentlichen Schuldenerleichterung für das Land zu beteiligen. Im Juni 2010 billigte das Direktorium die Schaffung eines Treuhandfonds für Schuldenerleichterung nach Katastrophen (siehe Kasten 3.1), um sehr armen berechtigten einkommensschwachen Ländern Schuldenerleichterung zu gewähren und ihre Mittel freizusetzen, damit sie ihren außergewöhnlichen, katastrophenbedingten Zahlungsbilanzbedarf decken können.18

Bei ihrer Beratschlagung über die Einrichtung dieses Treuhandfonds unterstrichen die Exekutivdirektoren die Rolle des IWF als Ergänzung und nicht als Ersatz für andere bilaterale und multilaterale Initiativen. Sie kamen weitgehend überein, dass die PCDR-Hilfe auf die ärmsten und anfälligsten jener Länder beschränkt bleiben soll, die unter dem Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum Anspruch auf Unterstützung haben. Sie erzielten auch Einvernehmen darüber, dass eine Schuldenerleichterung nur nach besonders verheerenden Naturkatastrophen gewährt werden solle, solchen die eine außergewöhnlich starke Auswirkung auf die Wirtschaft und die Bevölkerung des betroffenen Landes haben.

Die meisten Exekutivdirektoren unterstützten den Vorschlag des Stabs, dass Länder, die die Qualifikationskriterien erfüllen, automatisch für zwei Jahre nach Eintritt der Katastrophe Schuldenerleichterung erhalten sollten; die meisten Direktoren stimmten auch überein, dass das Direktorium dem Land Anrecht auf vollständige Entschuldung gewähren könnte, sobald mehr Daten über maßgebliche Faktoren zur Verfügung stehen; dies könnte auch Liquiditätshilfe unmittelbar nach der Katastrophe mit einschließen. Die Exekutivdirektoren betonten, dass eine Entschuldung abhängig sein würde von konzertierten Maßnahmen anderer offizieller Gläubiger zur Schuldenerleichterung, wie auch von einer Beurteilung der Umsetzung makroökonomischer Politiken, die das Mitglied im Vorfeld der Entscheidung darüber, ob die Schuldenerleichterung ausgezahlt werden kann, durchgeführt hat.

Im Hinblick auf die Finanzierung unterstützten die meisten Exekutivdirektoren den Vorschlag, den Überschusssaldo des Treuhandfonds der Multilateralen Entschuldungsinitiative I (MDRI-I) in den PCDR-Treuhandfonds zu überweisen, oder erklärten sich mit diesem Vorschlag einverstanden.19 Es ist zu erwarten, dass die Mitglieder im Lauf der Zeit bedarfsgerecht bilaterale Mittel einzahlen, um den PCDR-Treuhandfonds für künftige Eventualfälle adäquat auszustatten.

Zusammenarbeit mit anderen Organisationen

Verfahren der gegenseitigen Bewertung der Gruppe der Zwanzig

Die Führer der Gruppe der Zwanzig industrialisierten und aufstrebenden Volkswirtschaften sagten bei ihrem Gipfeltreffen 2009 in Pittsburgh die Zusammenarbeit zur Sicherung einer dauerhaften Konjunkturholung und eines mittelfristig starken und nachhaltigen Wachstums zu und riefen deshalb das „Rahmenwerk für ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum“ ins Leben. Das Rückgrat dieses Rahmenwerks ist ein multilaterales Verfahren, das Verfahren der gegenseitigen Bewertung (Mutual Assessment Process – MAP). Auf Antrag der G20 besorgt der IWF die technische Analyse, die im MAP benützt wird, um zu bewerten, wie die politischen Rahmenwerke auf nationaler und regionaler Ebene jeweils zueinander passen und ob die von den einzelnen G20-Ländern verfolgten Politiken insgesamt den Wachstumszielen der G20 entsprechen. Im Oktober 2010 erhielt das Exekutivdirektorium ein informelles Briefing zur überarbeiteten Stabsbeurteilung der G20-Politiken im Zusammenhang mit dem MAP.

Beim Gipfel in Seoul im November 2010 machte die G20 zwei Kernzusagen in Bezug auf den Umgang mit Ungleichgewichten, die ihre Wachstumsziele gefährden könnten: (1) einen verstärkten MAP mit indikativen Richtlinien für wesentliche Ungleichgewichte und (2) Zusagen eines jeden G20-Mitglieds zu Politiken, die zur Verwirklichung der von den Führern identifizierten Wachstumsziele beitragen helfen. Bei ihrem Treffen in Paris im Februar 2011 erzielten die Regierungen der G20 Einvernehmen über die Schlüsselindikatoren, die die Basis für die Bewertung dieser Ungleichgewichte bilden sollen – Staatsverschuldung, Haushaltsdefizite, private Sparquote, private Verschuldung und die Außenwirtschaftsbilanz bestehend aus Handelsbilanz und dem Nettowert von Investitionseinkommensströmen und Transfers. Beim Ministertreffen der G20 im April 2011 in Washington wurde Einvernehmen über die indikativen Richtlinien (d.h. qualitative oder quantitative Richtwerte) erzielt, gegenüber denen diese Indikatoren bewertet werden. Damit wurde eine konkrete Grundlage geschaffen, auf der die G20-Länder ihre jeweilige Wirtschaftspolitik bewerten und politische Korrekturmaßnahmen zur Behebung potenziell destabilisierender Ungleichgewichte vorschlagen können. Damit ist die Bühne für den nächsten G20-Gipfel im November 2011 in Cannes bereit, bei dem die Führer der G20 voraussichtlich Einvernehmen zu den Maßnahmen erzielen werden, die zur Verwirklichung der gemeinsamen Wachstumsziele notwendig sind.

Rat für Finanzstabilität

Mit dem Einverständnis des Exekutivdirektoriums wurde der IWF im September 2010 Mitglied im Rat für Finanzstabilität (Financial Stability Board - FSB). Im FSB sind Regierungsbeamte vertreten, die für die Finanzstabilität in den wichtigsten internationalen Finanzzentren, internationalen Regulierungs- und Aufsichtsbehörden, Fachausschüssen der Zentralbanken und internationalen Finanzinstitutionen verantwortlich sind. Der Fonds und der FSB führen zweimal jährlich gemeinsam die Frühwarnungsübung durch, die im Rahmen der Bestrebungen des IWF zur Stärkung der Überwachung ins Leben gerufen wurde. Im März 2011 organisierten IWF und FSB in Washington, D.C., eine Konferenz über die G-20 Data Gaps Initiative.

Als die Exekutivdirektoren die Mitgliedschaft des IWF im FSB genehmigten,20 merkten sie an, dass der Mitarbeiterstab des Fonds bei einer Vielzahl an Finanzsektorfragen bereits informell, aber eng mit dem Vorgänger des FSB, dem Forum für Finanzstabilität zusammengearbeitet hatte. Sie bemerkten zudem, dass die Aufgabenstellungen von IWF und FSB sich zwar unterscheiden, aber doch auch eng zusammenhängen und sich ergänzen. Sie betonten, dass der Fonds bei der Überwachung des internationalen Währungssystems und der Analyse makrofinanzieller Stabilitätsfragen in seinen Mitgliedsländern weiterhin eine Führungsrolle übernehmen sollte. Gleichzeitig sollte der IWF mit dem FSB zusammenarbeiten, um Anfälligkeiten auf dem Finanzsektor anzugehen und starke Regulierungs-, Aufsichts- und sonstige Politikmaßnahmen zur Unterstützung der Finanzstabilität zu entwickeln und umzusetzen.

Weitere Zusammenarbeit

Der IWF arbeitet bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit einer Anzahl weiterer Organisationen zusammen, darunter die Weltbank, die regionalen Entwicklungsbanken, Behörden der Vereinten Nationen sowie andere internationale Einrichtungen. Der IWF arbeitet auch mit standardsetzenden Organisationen wie dem Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht und der Internationalen Vereinigung von Versicherungsaufsehern zusammen. Er entsendet einen Sondervertreter zu den Vereinten Nationen an deren Hauptsitz in New York, der als Kontakt zwischen IWF und dem VN-System auf Gebieten von gemeinsamem Interesse dient, wie etwa die Zusammenarbeit zwischen den statistischen Diensten der beiden Organisationen oder in neuen Bereichen wie Sozialschutz und Arbeitsmarktpolitik, und ermöglicht den Besuch und die Teilnahme an Veranstaltungen der jeweiligen Organisationen.

Förderung von Funktionsfähigkeit und Stabilität des Internationalen Währungssystems

Obwohl das internationale Währungssystem sich als widerstandsfähig gegenüber der Krise erwiesen hat, bleiben Spannungen im System bestehen angesichts einer Ausweitung der globalen Ungleichgewichte, volatiler Kapitalströme und Wechselkursbewegungen sowie massiver Reservenakkumulation. Die Verwirklichung eines funktionsfähigeren internationalen Währungssystems erfordert eine Kombination von Analysen - zum besseren Verständnis der beteiligten Faktoren - sowie starke multilaterale Politikinstrumente. Die Direktoriumsarbeit im Lauf des Jahres zu den Themen Kapitalströme (einschließlich der Rolle des IWF in dieser Hinsicht) und Akkumulation und Angemessenheit der Reserven griff die Schlüsselbereiche für die wirksame Funktionsweise des internationalen Währungssystems auf; darüber hinaus überlegte das Direktorium auch, ob der SZR eine Rolle bei der Stärkung der internationalen Währungsstabilität spielen könnte. Aufgrund der Breite und Komplexität dieser Agenda bewertete eine Bestandsaufnahmesitzung des Direktoriums zur Stärkung des internationalen Währungssystems im April 2011 die bisherigen Fortschritte in den verschiedenen Arbeitsbereichen und stellte Bereiche für weitere Arbeit heraus.

Kapitalströme

Die Rolle des IWF bei grenzüberschreitenden Kapitalströmen

Im Dezember 2010 erörterte das Exekutivdirektorium die Rolle des IWF bei grenzüberschreitenden Kapitalströmen.21 Nach Ansicht der Exekutivdirektoren spielten volatile Kapitalströme eine Schlüsselrolle in der jüngsten Krise, weil sie Anfälligkeiten erhöhten und Schocks über Landesgrenzen hinweg übertrugen; allerdings hätten Kapitalströme auch große Vorteile gebracht, indem sie eine effiziente länderübergreifende Verteilung der Ressourcen ermöglicht hätten.

In Anbetracht des IWF-Mandats zur Überwachung der internationalen Finanzstabilität kamen die Exekutivdirektoren überein, dass die Rolle des Fonds im Zusammenhang mit internationalen Kapitalströmen gestärkt werden solle. Sie befürworteten die Entwicklung einer einheitlichen Sicht von Kapitalströmen und den sie beeinflussenden Politiken; damit könnten Richtlinien für die IWF-Überwachung der Politiken zum Kapitalkonto und möglicherweise anderer Maßnahmen, die Einfluss auf Kapitalströme haben, geschaffen werden. Diese Richtlinien, so wurde angemerkt, sollten bei ihrer Ausgestaltung genügend Raum für länderspezifische Umstände berücksichtigen und insbesondere den Unterschied zwischen Ländern mit offener Kapitalverkehrsbilanz und noch nicht liberalisierten Ländern berücksichtigen.

Die Exekutivdirektoren verwiesen darauf, dass makroökonomische, finanzielle und das Kapitalkonto betreffende Politiken, die auf interne Probleme ausgerichtet sind, beträchtliche Auswirkungen auf andere Länder haben können, wenn sie Kapitalströme erzeugen oder einschränken oder Maßnahmen treffen, um sie in Drittländer umzuleiten. Sie verwiesen auch auf die Bandbreite der Ansätze, die die Mitglieder für den Umgang mit entstandenen Spannungen wählen können, und dass diese wiederum Auswirkungen auf andere zeitigen könnten. Die Exekutivdirektoren betonten, dass der Fonds eine wichtige Rolle dabei spielt, die Aufmerksamkeit auf diese potenziellen Spillover-Effekte und die möglichen Auswirkungen auf das internationale Währungssystem als Ganzes zu lenken. Sie unterstützten die Bestrebungen des Fonds, die Lehren aus länderübergreifenden Erfahrungen im Umgang mit Kapitalströmen zu analysieren und zu publizieren und den Dialog mit den Ursprungs- und Empfängerländern dieser grenzüberschreitenden Kapitalströme zu fördern.

Die Exekutivdirektoren vertraten viele unterschiedliche Meinungen zu einer möglichen Änderung des IWF-Übereinkommens, um ein umfassenderes und einheitlicheres rechtliches Rahmenwerk für Problemstellungen im Zusammenhang mit Kapitalströmen aufzustellen. Während eine Anzahl von Exekutivdirektoren einer künftigen Änderung des IWF-Übereinkommens offen gegenüberstand, sahen die meisten von ihnen eine Diskussion zu diesem Schritt ohne weitere Analyse und praktische Erfahrung als verfrüht.

Ein Mann bei der Traubenlese in der Nähe von Rahovec, Kosovo.

Arbeiter bereiten die Löschung eines Containerschiffs im Hafen von Aden, Republik Jemen, vor.

Jüngste Erfahrungen im Umgang mit Kapitalzuflüssen

Im Nachgang zur Erörterung der grenzüberschreitenden Kapitalströme, die im Dezember 2010 stattfand (siehe den vorangegangenen Abschnitt), besprach das Exekutivdirektorium im März 2011 die Arbeit des IWF zu den jüngsten Erfahrungen mit länderübergreifenden Kapitalströmen und zur Entwicklung eines politischen Rahmenwerks für den Umgang mit Kapitalzuflüssen.22 Die Exekutivdirektoren kamen überein, dass der jüngste Anstieg an Kapitalzuflüssen u.a. auf einer Kombination aus verbesserten wirtschaftlichen Eckdaten und Wachstumsaussichten in Kapitalempfängerländern und anpassender Geldpolitik in Kapitalursprungsländern beruhte. Sie betonten, dass Kapitalzuflüsse sich in der Regel positiv auf die Empfängerländer auswirken, indem sie Investitionen und Wachstum fördern. Gleichzeitig räumten sie ein, dass ein plötzlicher Anstieg an Kapitalzuflüssen Probleme aufwerfen kann, so etwa Druck durch die Aufwertung der Landeswährung, Überhitzung, das Entstehen finanzieller Schwachstellen und das Risiko einer plötzlichen Umkehr der Kapitalzuflüsse. Sie merkten an, dass Politiken in Reaktion auf den Anstieg in den einzelnen Ländern unterschiedlich ausgefallen seien und die Länder im Allgemeinen ihre makroökonomische Politik durch andere Maßnahmen zum Umgang mit den Kapitalzuflüssen ergänzt hätten; allerdings habe es große Unterschiede in Art, Umfang und Wirksamkeit dieser Maßnahmen gegeben.

Die meisten Exekutivdirektoren zeigten breite Unterstützung für das vorgeschlagene politische Rahmenwerk zum Umgang mit Kapitalzuflüssen; sie stimmten darin überein, dass es für alle Länder mit offenen oder teilweise liberalisierten Kapitalkonten gelten solle. Die Exekutivdirektoren betonten, dass Politikberatung zum Umgang mit Kapitalzuflüssen gleichmäßig und unter Berücksichtigung der spezifischen Umstände und der Außenwirtschaftsposition des jeweiligen Landes ausfallen müssen. Sie empfahlen eine Betonung der strukturellen Maßnahmen, um die Kapazität einer Volkswirtschaft zur Aufnahme von Kapitalzuflüssen zu steigern und die Widerstandsfähigkeit des internen Finanzsystems im Umgang damit zu stärken.

Wenn ein Land mit rasch ansteigenden Kapitalzuflüssen konfrontiert ist, sind makroökonomische Politikmaßnahmen nach Ansicht der Exekutivdirektoren geeignete Werkzeuge – indem sie nämlich die geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen auf eine Weise, die mit Inflationszielen vereinbar ist, ins Gleichgewicht bringen, so dass eine unterbewertete Währung im Wert steigen kann, und indem sie zum Aufbau von Devisenreserven führen, damit diese aus vorsorglicher Perspektive gut ausreichend sind. Sie stimmten dahingehend überein, dass Maßnahmen zum Kapitalflussmanagement für den Umgang mit makroökonomischen und finanziellen Risiken im Zusammenhang mit Zuflüssen verwendet werden könnten, betonten aber, dass sie kein Ersatz für eine notwendige Anpassung der makroökonomischen Politiken seien.

Internationale Reserven

Reservenakkumulation und internationale Währungsstabilität

Die Reservenakkumulation hat sich im letzten Jahrzehnt beschleunigt, und die internationalen Reserven haben insgesamt ein Niveau erreicht, das weit über den traditionellen Richtwerten liegt, vor allem in den Schwellenmärkten. Im Mai 2010 prüfte das Direktorium Verknüpfungen zwischen offizieller Aufstockung von Reserven und internationaler Währungsstabilität und untersuchte Möglichkeiten zur Kräftigung des internationalen Währungssystems bei wiederholt auftretenden Krisen.23

Nach Feststellung der Exekutivdirektoren ist die Stabilität des internationalen Währungssystems zwar eine langfristige Aufgabe, doch muss ihr im Zusammenhang mit der laufenden Überprüfung des IWF-Mandats Beachtung geschenkt werden. Die meisten merkten an, dass das gegenwärtige System seine Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt habe, dass jedoch eine Zunahme des Drucks offensichtlich sei.

Der beispiellose Aufbau internationaler Reserven in den letzten Jahren mit seiner Konzentration auf einige wenige Währungen – zum Teil auf politischen Entscheidungen basierend – deute, so wurde bemerkt, auf systemische Probleme, so etwa das Fehlen einer automatischen Anpassung an Ungleichgewichte, asymmetrische Anpassung an Schocks und ungleichmäßige Verfügbarkeit der internationalen Liquidität. In erster Linie, war die Ansicht, sollten solide makroökonomische und Finanzpolitiken, insbesondere aufseiten der Reservenemittenten und anderer systemrelevanter Länder, im Mittelpunkt stehen für die langfristige Stabilität des Systems. Eine stärkere Fonds-Überwachung der Politiken der Länder wurde demnach als entscheidend für die Stabilität des internationalen Währungssystems erachtet.

Die Exekutivdirektoren erwogen eine Anzahl von Möglichkeiten, um den Anstieg in der Nachfrage nach Reserven abzumildern. Viele von ihnen befürworteten weitere Analysen, die eine Leitlinie für das geeignete Niveau an vorsorglichen Reserven vorgeben könnten, das auf die Umstände des jeweiligen Landes zugeschnitten ist. Verbesserte Analysen volatiler Kapitalströme seien gefordert, da diese Ströme als Hauptmotivation für Selbstversicherung gesehen wurden. Die Exekutivdirektoren sprachen sich für weitere Arbeit an der möglichen Rolle des Fonds aus, seinen Mitgliedern bei der Ausschöpfung der Vorteile aus Kapitalströmen zu helfen und gleichzeitig interne wie globale Stabilität zu bewahren.

Bewertung der Angemessenheit von Reserven

Im März 2011, als viele Länder versuchten, außenwirtschaftliche Anfälligkeiten zu reduzieren, und die globale Reservenakkumulation wieder das Vorkrisentempo erreicht hatte, erörterte das Exekutivdirektorium Ansätze zur Bewertung der Angemessenheit von Reserven.24 Mit der Bemerkung, dass keine Übereinstimmung darüber besteht, was ein angemessenes Maß an Reserven darstellt, begrüßten die Exekutivdirektoren allgemein die neuen Metriken für aufstrebende und einkommensschwache Länder, die vom Stab als nützliche Ausgangspunkte für die Analyse der Angemessenheit vorsorglicher Reserven vorgeschlagen wurden. Sie betonten, dass diese Bewertungen nicht über einen Kamm geschert werden dürften, und sprachen sich für eine Ergänzung dieser Metriken durch Urteilsvermögen und länderspezifische Merkmale aus, einschließlich einer angemessene Berücksichtigung der makroökonomischen und prudentiellen Rahmenwerke und Politikmaßnahmen sowie alternativer Formen kontingenter Finanzierungen, der Länderversicherung und der gesamten Aktiva und Passiva, und sie verwiesen auf die Bedeutung, die Praktiken des Reservenmanagements beider Beurteilung der Angemessenheit der Reserven haben.

Für Schwellenmärkte, deren Zahlungsbilanz von Kapitalverkehrsströmen beherrscht wird, begrüßten die Exekutivdirektoren allgemein den neuen Vorschlag einer risikogewichteten Metrik, insofern sie auf dem einfachen und transparenten Ansatz herkömmlicher Berechnungen beruht und gleichzeitig breitere Anfälligkeiten einbezieht. Im Falle von einkommensschwachen Ländern, deren Anfälligkeiten in der Zahlungsbilanz hauptsächlich in ihrer Leistungsbilanz begründet liegen, kamen die Exekutivdirektoren überein, dass der vorgeschlagene Ansatz zur Kalibrierung optimaler Reserven gemäß den spezifischen Ländermerkmalen ein wirksames Mittel darstelle, um diese Merkmale in die Bewertung einfließen zu lassen. Sie sprachen sich für weitere Analysen und Feinabstimmungen im Rahmen der laufenden Arbeit in diesem Bereich aus, um zu einer umfassenderen Bewertung der Angemessenheit von Reserven zu gelangen.

Sonderziehungsrechte

Stärkung der internationalen Währungsstabilität: Eine Rolle für das SZR?

Im Januar 2011 erörterte das Exekutivdirektorium den möglichen Beitrag, den die Sonderziehungsrechte des IWF zur Verbesserung der langfristigen Funktionstüchtigkeit des internationalen Währungssystems leisten könnten.25 Die Exekutivdirektoren betonten, dass eine größere Rolle der SZR kein Ersatz für die Bemühungen zur Stärkung der Stabilität des internationalen Währungssystems sei; dies gelte vor allem für eine intensivere globale politische Zusammenarbeit, die durch stärkere Überwachung und ein verbessertes systemisches Finanzsicherheitsnetz sowie eine Vertiefung des Finanzwesens in den Schwellenmärkten gestützt wird. Es wurde bemerkt, dass eine wichtigere Rolle für das SZR – in Ergänzung zu diesen Bemühungen, die mit einer gewissen Dringlichkeit verfolgt werden sollten – möglicherweise zur langfristigen Stabilität des internationalen Währungssystems beitragen könnte, vorausgesetzt, dass geeignete Sicherheitsmechanismen aufgestellt sowie politische Zusagen und das Interesse des Privatsektors mobilisiert werden.

Die Exekutivdirektoren betonten die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Analyse der Ursachen für die Probleme im internationalen Währungssystem und der Formulierung eines stimmigen Reformpakets, um diese Probleme anzugehen. Viele Direktoren waren derzeit noch nicht davon überzeugt, dass das SZR in diesem Prozess eine Schlüsselrolle spielen könne. Insgesamt brachten die Exekutivdirektoren ihre Bereitschaft zum Ausdruck, SZR-Belangen gegenüber aufgeschlossen zu sein und auf einen breiten Konsens unter den Mitgliedern hinzuarbeiten.

Die Exekutivdirektoren erwogen den Gedanken, den Bestand an offiziellen SZR durch regelmäßige Zuteilungen auszuweiten, um die wachsende Nachfrage nach internationalen Reserven zu erfüllen und globale Ungleichgewichte abbauen zu helfen. Sie nahmen die Ergebnisse des Stabs zur Kenntnis, dass in den meisten Szenarien reguläre SZR-Zuteilungen nicht inflationär sein würden, und forderten zu weiteren Überlegungen im Zusammenhang mit den Aufgaben der SZR-Zuteilungen und der traditionellen, an Auflagen geknüpften Mittelvergabe des IWF auf.

Kasten 3.2Obligatorische Bewertungen der Finanzstabilität

Die obligatorischen Bewertungen der Finanzstabilität, die das Direktorium im September 2010 verabschiedete, umfassen drei Elemente: (1) Bewertung der Quelle, Wahrscheinlichkeit und möglichen Auswirkungen der Hauptrisiken für die makrofinanzielle Stabilität in der näheren Zukunft auf Grund einer Analyse der Struktur und Solidität des Finanzsystems und seiner Verknüpfungen mit der übrigen Wirtschaft; (2) Prüfung des politischen Rahmens für die Finanzstabilität in jedem Land, wozu die Bewertung der Wirksamkeit der Finanzsektorüberwachung gegenüber internationalen Standards gehört; (3) Bewertung der Fähigkeit der Regierung zur Handhabung und Beilegung einer Finanzkrise, falls die Risiken eintreten, die die Untersuchung des Rahmens zum Liquiditätsmanagement eines Landes, der finanziellen Sicherheitsnetze, der Vorbereitung auf eine Krise sowie der Regelwerke zur Beilegung einer Krise umfasst. Die obligatorischen Bewertungen sollen alle fünf Jahre stattfinden, allerdings können die Länder gegebenenfalls auf freiwilliger Basis häufigere Bewertungen beantragen.

Anhand einer Methode, die Größe und Verknüpfungen des Finanzsektors eines jeden Landes kombiniert, wurden insgesamt 25 Jurisdiktionen mit systemrelevanten Finanzsektoren (siehe Tabelle) benannt. Auf diese Gruppe von Ländern entfallen rund 90 Prozent des globalen Finanzsystems und 80 Prozent der Weltwirtschaftstätigkeit. Dazu gehören 15 Mitgliedsländer der G20 sowie eine Mehrzahl der Mitglieder des FSB, der gemeinsam mit dem IWF die Compliance mit internationalen Regulierungen und Standards für das Bankwesen überwacht. Die Methode und Liste der Jurisdiktionen wird regelmäßig überprüft. Damit soll sichergestellt werden, dass die Länder mit den systemisch wichtigsten Finanzsektoren erfasst werden, deren Finanzstabilität regelmäßigen, tiefgreifenden und obligatorischen Bewertungen unterzogen werden muss.

Volkswirtschaften, die der obligatorischen Bewertung der Finanzstabilität unterliegen (Stand vom September 2010)

Australien

Belgien

Brasilien

China

Deutschland

Frankreich

Hongkong

Indien

Irland

Italien

Japan

Kanada

Luxemburg

Mexiko

Niederlande

Österreich

Russland

Spanien

Schweiz

Schweden

Singapur

Südkorea

Türkei

Vereinigte Staaten

Vereinigtes Königreich

Überprüfung der SZR-Bewertung im Jahr 2010

Im November 2010 schloss das Exekutivdirektorium seine Prüfung der SZR-Bewertung ab, die in der Regel alle fünf Jahre vorgenommen wird. Das Direktorium befand, dass der Wert des SZR weiterhin auf einem gewichteten Wertdurchschnitt eines Währungskorbs aus US-Dollar, Euro, Pfund Sterling und Japanischem Yen basieren solle, und billigte revidierte Gewichtungen für die vier Währungen.26 Mit Wirkung zum 1. Januar 2011 erhielten die vier Währungen aufgrund ihrer Rolle im internationalen Handel und Finanzwesen die folgenden Gewichtungen: US-Dollar: 41,9 Prozent (gegenüber 44 Prozent bei der Prüfung von 2005), Euro: 37,4 Prozent (zuvor 34 Prozent), Pfund Sterling: 11,3 Prozent (zuvor 11 Prozent) und Japanischer Yen: 9,4 Prozent (zuvor 11 Prozent). Die Gewichtungen werden jetzt auf eine Dezimalstelle und nicht mehr wie früher auf den vollen Prozentpunkt gerundet. Die Entscheidung folgte der bestehenden Methode für die Bewertung des SZR.

Die Kriterien für die Auswahl der Währungen im SZR-Korb blieben gegenüber den Prüfungen von 2000 und 2005 unverändert: Die im SZR enthaltenen Währungen sind die vier Währungen, die von IWF-Mitgliedern oder Währungsgemeinschaften, denen IWF-Mitglieder angehören, ausgegeben werden und die folgende Voraussetzungen erfüllen: (1) ihre Exporte von Waren und Dienstleistungen während des Fünfjahreszeitraums, der 12 Monate vor dem Inkrafttreten der Revision endete, hatten den höchsten Wert; (2) nach Feststellung des IWF handelt es sich um frei verwendbare Währungen laut Artikel XXX Buchstabe f des IWF-Übereinkommens. Die diesen Währungen zugewiesenen Gewichtungen basieren weiterhin auf dem Exportwert der Waren und Dienstleistungen des Mitglieds, das die Währung emittiert (oder einer Währungsgemeinschaft von Mitgliedern), und auf der Menge an Reserven, die von anderen IWF-Mitgliedern in den jeweiligen Währungen gehalten werden.

Das Direktorium überprüfte zudem die Methode für die Festlegung des SZR-Zinssatzes und beschloss, dass der wöchentliche Zinssatz weiterhin auf der Grundlage eines gewichteten Durchschnitts der Zinssätze auf kurzfristige Instrumente an den Märkten des SZR-Währungskorbs festgelegt werden solle. Der Zinssatz auf die dreimonatigen Schatzanleihen der USA, des Vereinigten Königreichs und Japans sowie der dreimonatige Eurepo-Satz werden auch weiterhin als die repräsentativen Zinssätze für den US-Dollar, das Pfund Sterling, den Japanischen Yen und den Euro dienen.

Die Mengen der vier Währungen, die in den neuen SZR-Bewer-tungskorb eingeschlossen werden sollen, wurden gemäß der neuen Gewichtung am 30. Dezember 2010 errechnet; der genaue Geldbetrag für jede Währung wurde so bestimmt, dass der Wert des neuen und des bestehenden SZR-Korbs gleich blieben. Mit Wirkung zum 1. Januar 2011 ist der Wert des SZR die Summe der Werte der folgenden Währungsmengen: US-Dollar: 0,660, Euro: 0,423, Pfund Sterling: 0,111 und Japanischer Yen: 12,1.

In Ihrer Besprechung im Zusammenhang mit der Prüfung der SZR-Bewertung27 merkten die Exekutivdirektoren an, dass China zwar im Fünfjahresdurchschnitt die drittgrößte Ausfuhrnation für Waren und Dienstleistungen geworden sei und Schritte unternommen habe, um die internationale Verwendung seiner Währung, des Chinesischen Renminbi, zu erleichtern, insgesamt aber nicht die Kriterien einer frei verwendbaren Währung erfülle und deshalb zu diesem Zeitpunkt nicht in den SZR-Korb aufgenommen werden könne. Sie sprachen sich dafür aus, diese Frage angesichts künftiger Entwicklungen weiter zu prüfen.

Arbeiter setzen eine Bahnlinie außerhalb von Monrovia, Liberia, instand.

Ein Arbeiter geht an neuen Baggern in einem Lonking-Werk in Schanghai, China, vorbei.

Die Exekutivdirektoren kamen überein, dass die nächste Prüfung der Bewertungsmethode für das SZR spätestens bis 2015 stattfinden sollte; einige Direktoren befanden, dass eine frühere Prüfung in Erwägung gezogen werden sollte, wenn die Entwicklungen dies erforderten.

Bau Eines Robusteren Globalen Finanzsystems

Die Finanzkrise unterstrich die entscheidende Rolle, die der Finanzsektor für die globale Finanzstabilität spielt. Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Finanzsektor nahmen denn auch eine wichtige Stellung in der IWF-Arbeit während des GJ 2011 ein, und eine Reihe von Direktoriumsgesprächen befassten sich mit einer großen Vielfalt von Aspekten zur Stärkung des globalen Finanzsystems. (Die intensivierten Maßnahmen des IWF im Bereich der Finanzsektorüberwachung spielten dabei ebenfalls eine Rolle; siehe dazu „Überwachung des Finanzsektors“ weiter oben in diesem Kapitel.)

Integration von Finanzstabilitätsbewertungen in die Artikel-IV-überwachung

Das Programm zur Bewertung des Finanzsektors, das 1999 im Nachgang zur Asienkrise geschaffen wurde, gibt den Rahmen für eine umfassende und tiefgreifende Bewertung des Finanzsektors eines Landes vor.28 Das Programm ist ein wichtiges Instrument zur Analyse der Stärken und Schwächen in den Finanzsystemen der Mitgliedsländer des IWF. Von seiner Gründung bis 2010 meldeten sich mehr als drei Viertel der Fonds-Mitglieder für eine Bewertung ihrer Finanzstabilität im Rahmen des Programms, manche sogar mehrmals.

FSAP-Bewertungen werden in Entwicklungs- und Schwellenländern von gemeinsamen Teams aus IWF und Weltbank und in fortgeschrittenen Volkswirtschaften vom IWF allein durchgeführt. Die Untersuchung umfasst für alle Länder eine Bewertung ihrer Finanzstabilität, für die der IWF zuständig ist, und in den Entwicklungs- und Schwellenländern wird zusätzlich eine Bewertung der Finanzentwicklung vorgenommen, welche Aufgabe der Weltbank ist.

Im September 2010 beschloss das Exekutivdirektorium, die Bewertungen zur Finanzstabilität unter dem FSAP - die bis zu dem Zeitpunkt rein freiwillig waren – für Mitglieder mit systemrelevanten Finanzsektoren obligatorisch zu machen, im Rahmen der Überwachung nach Artikel IV des IWF-Übereinkommens (siehe Kasten 3.2). In ihrer Erörterung des Stabsvorschlags, der spezifische Modalitäten zur Umsetzung dieser wichtigen Veränderung vorsah,29 erachteten die meisten Exekutivdirektoren die obligatorische Bewertung der Finanzstabilität als wichtigen Schritt zur Stärkung der Finanzsektorüberwachung durch den IWF, im Einklang mit dem bestehenden bilateralen Überwachungsmandat des Fonds und als Schlüsselkomponente in der Gesamtstrategie, das Überwachungsmandat des Fonds und die Modalitäten dazu zu modernisieren. Gleichzeitig forderten die Exekutivdirektoren weitere Schritte zur besseren Integration von Finanzsektorfragen in die bilaterale Überwachung für alle Mitglieder.

Die meisten Exekutivdirektoren unterstützten den Vorschlag des früheren Geschäftsführenden Direktors – oder hatten keine Einwände dagegen –, den Turnus für Bewertungen der Finanzstabilität unter Artikel IV auf höchstens fünf Jahre festzulegen. Gleichzeitig erkannten die Exekutivdirektoren an, dass der Geschäftsführende Direktor unter gewissen Umständen die Möglichkeit haben sollte, Mitglieder mit systemrelevanten Finanzsektoren dazu aufzufordern, derartige Bewertungen auf freiwilliger Basis häufiger, also etwa alle drei bis fünf Jahre, vornehmen zu lassen.

Auf einem Viehmarkt in Bukeda, Uganda, preist ein Verkäufer eine neue, mit Solarenergie betriebene LED-Lampe an.

Eine Kokosplantage in Guadalcanal produziert Kopra, das wichtigste Ausfuhrgut der Salomonen.

Die Exekutivdirektoren merkten an, dass die FSAP-Bewertungen für Länder, deren Finanzsektoren nicht systemrelevant sind, nicht in den Hintergrund geraten dürften, nur weil die Bewertungen der Finanzstabilität nach FSAP für Mitglieder mit systemrelevanten Finanzsektoren jetzt Pflicht sind. Sie betonten, dass die von der Weltbank in Entwicklungs- und Schwellenländern durchgeführten Entwicklungsbewertungen nach wie vor auf freiwilliger Basis durchgeführt werden sollten, und sprachen sich energisch für eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen IWF und Weltbank in diesem Bereich aus.

Makroprudentielle Politiken: ein Organisationsrahmen

Die Ergebnisse einer Untersuchung, die der IWF 2010 zu den Praktiken der Länder durchführte, zeigte bei den politischen Entscheidungsträgern der Länder Unsicherheit, was sowohl Theorie wie auch Praxis anbelangt, im Hinblick auf makroprudentielle Politiken und ihre Rolle zur Wahrung der Finanzstabilität. Im April 2011 erörterte das Exekutivdirektorium erste Überlegungen zur Ausarbeitung eines Regelwerks für makroprudentielle Politiken.30 Die Exekutivdirektoren stimmten der vorgeschlagenen Definition des Stabs zu makroprudentiellen Politiken und ihren Zielen weitgehend zu.31 Sie merkten an, dass die Politiken in erster Linie dazu dienen sollten, einer Anhäufung systemweiter Finanzrisiken im Laufe der Zeit und über mehrere Finanzsysteme und Länder hinweg Grenzen zu setzen. Sie betonten, dass makroprudentielle Politik als Ergänzung zu makroökonomischen und mikroprudentiellen Politiken zu sehen sei, und verwiesen darauf, dass die Grenzen zwischen makroprudentiellen und anderen Politiken – vor allem mikroprudentiellen Politiken – in der Praxis nur schwer zu ziehen seien.

Die Exekutivdirektoren teilten die Ansicht des Stabs, dass die analytischen und operativen Grundlagen makroprudentieller Politiken noch nicht vollständig verstanden werden. Sie räumten ein, dass die Messung systemischer Risiken schwierig sein würde, und betonten die Notwendigkeit, die Verfügbarkeit von Daten auszudehnen, um die Überwachung derartiger Risiken zu stärken. Die Exekutivdirektoren betonten, dass Fortschritte von der Entwicklung robuster Ansätze zur Messung systemischer Risiken und von der Verbesserung der Fähigkeit abhängen wird, eine Anhäufung solcher Risiken zu erkennen. Sie verwiesen auf die schleppenden Fortschritte beim Schließen von Datenlücken und betonten, dass dahingehende Anstrengungen intensiviert werden müssten, da ausführlichere Informationen bei der Erkennung aufkeimender Ungleichgewichte hilfreich sein würden.

Lehren aus der Krise für die Zentralbanken

Im Juni 2010, als die politischen Entscheidungsträger begannen, Lehren aus der Krise in ihre politischen Regelwerke einfließen zu lassen, erörterte das Direktorium die Lektionen aus der Krise für die Zentralbanken sowie wichtige Fragen über die Beziehung zwischen Geldpolitik und makroprudentiellen Belangen.32

Die Exekutivdirektoren stimmten mit der Beurteilung des Stabs überein, dass Finanzstabilität in erster Linie mithilfe eines makroprudentiellen Regelwerks aufgegriffen werden sollte, das makroökonomische und systemische Finanzüberlegungen integriert und auf mikroprudentieller Überwachung aufbaut. Sie merkten an, dass der wirksame Einsatz von Instrumenten, darunter Kapitalanforderungen und Puffer, vorausschauende Kreditrisikovorsorge, Liquiditätsquoten sowie umsichtige Bewertung von Finanzsicherheiten, das systemische Risiko durch Abschwächung der Prozyklizität und der Anhäufung struktureller Anfälligkeiten senken könnte.

Die Exekutivdirektoren waren im Allgemeinen der Auffassung, dass Zentralbanken unabhängig davon, ob sie in erster Linie für die Regulierung der Finanzmärkte verantwortlich sind, eine wichtige Rolle bei Entscheidungen zu makroprudentiellen Politiken spielen sollten. Sie verwiesen darauf, dass noch viel zu tun sei, um makroprudentielle Regelwerke in die Praxis umzusetzen, und forderten weitere Fortschritte in diesem Bereich.

Unter den Exekutivdirektoren herrschte auch breite Übereinstimmung darüber, dass Preisstabilität das Hauptziel der Geldpolitik bleiben sollte, und sie betonten, dass es wichtig sei, die hart erkämpfte Glaubwürdigkeit der Zentralbanken, die für die Verankerung der Inflationserwartungen ganz entscheidend war, zu bewahren. Sie merkten jedoch an, dass zunehmende Anstrengungen unternommen werden müssten zur Überwachung und Bewertung systemrelevanter Finanzentwicklungen und Risiken

Nach Worten der Exekutivdirektoren legen die bisherigen Erfahrungen nahe, dass für unkonventionelle Zentralbankmaßnahmen einige gute Praktiken entwickelt worden seien. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen, so die Beobachtungen, wird durch ein ausdrückliches Ziel, klare Erklärung des Transmissionsmechanismus, Transparenz und geschützte Zentralbankbilanzen gefördert.

Grenzüberschreitende Bankenabwicklung

Die komplexe Frage der Abwicklung internationaler Finanzgruppen steht weit oben auf der internationalen Agenda. Im Juli 2010 erörterte das Direktorium ein vorgeschlagenes Rahmenwerk zur verstärkten Koordination grenzüberschreitender Bankenabwicklungen, das einen pragmatischen Ansatz verfolgen und sich auf eine vermehrte Koordination unter den Länderbehörden konzentrieren würde.33

Die Exekutivdirektoren pflichteten den Bewertungen des Mitarbeiterstabes bei, dass gestärkte Überwachungs- und regulatorische Systeme eine wichtige Rolle dabei spielten, die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenbruchs von Finanzinstituten zu senken. Da die Möglichkeit eines Zusammenbruchs jedoch nicht ausgeschlossen werden kann, verwiesen die Direktoren auf die Notwendigkeit robuster Abwicklungsmechanismen, die bei grenzüberschreitenden Fällen wirksam zum Einsatz gebracht werden müssen.

Das Direktorium stimmte im Allgemeinen überein, dass die folgenden Elemente zu den wichtigen Merkmalen eines politischen Rahmenwerks gehörten: die Länder würden ihre Gesetze ändern, um rechtliche oder praktische Hürden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit abzubauen, weiter sicherstellen, dass ihre nationalen Abwicklungsverfahren die Kernstandards der Koordination sowie robuste Aufsichtstandards erfüllen, und sich mit Verfahrensmechanismen zur Koordination grenzüberschreitender Abwicklungsmaßnahmen einverstanden erklären. Darüber hinaus wäre es nach Ansicht der Exekutivdirektoren nützlich, Ex-ante-Kriterien für die Lastenverteilung aufzustellen, mit dem Ziel, die Notwendigkeit öffentlicher Finanzierung zu minimieren; einige Direktoren räumten jedoch ein, dass die Erzielung eines Konsenses in dieser Hinsicht möglicherweise schwierig sei.

Die Exekutivdirektoren stimmten darin überein, dass Länder, die sich spezifische grenzüberschreitende Banken teilen, die Zusammenarbeit verstärken und an der Erfüllung dieser Kriterien arbeiten sollten. Sie merkten an, dass ein derartiges Rahmenwerk ein Schritt in die richtige Richtung sei; sie betonten aber auch, dass noch eine Anzahl von politischen und technischen Fragen gelöst werden müsse, und forderten den Stab auf, eng mit dem FSB und den Standardsetzern daran zu arbeiten.

Finanzielle Vernetzung

Im Oktober 2010 erörterte das Exekutivdirektorium finanzielle Vernetzung im Rahmen der laufenden Bestrebungen zur Stärkung der IWF-Überwachung.34 Die Exekutivdirektoren erachteten das Abbilden einer grenzüberschreitenden Finanzarchitektur als ersten wertvollen Schritt für die Erstellung von Karten zu den systemischen Risiken und zur Erkennung von Bruchlinien, an denen entlang sich Finanzschocks ausbreiten könnten. Derartige Karten würden die Fähigkeit des Fonds zur Bewertung von Anfälligkeiten, Überwachung der Anhäufung systemischer Risiken und Ausgabe frühzeitiger Warnungen weiter stärken.

Die Exekutivdirektoren wünschten sich weitere Arbeiten in dieser Richtung, damit die Analyse finanzieller Vernetzung auf die Überwachungsarbeit des Fonds angewandt werden kann. Die Analyse, wurde bemerkt, könnte durch die Integration multilateraler Perspektiven zur Verbesserung von Bewertungen nach dem FSAP und zur Stärkung der bilateralen Überwachung eingesetzt werden. Die Exekutivdirektoren merkten an, dass im Sinne des Mandats und des vergleichsweisen Vorteils des Fonds das Ziel einer derartigen Analyse die Stärkung der makrofinanziellen Risikobewertungen sein sollte.

Die Exekutivdirektoren erkannten die großen Datenlücken und Herausforderungen für das umfassende Abbilden der globalen Finanzarchitektur und die Analyse einer Anhäufung von Konzentrationen systemischer Risiken. Sie forderten eine enge Zusammenarbeit und sinnvolle Arbeitsaufteilung unter allen beteiligten Gruppen und erachteten die gemeinsame Arbeitsgruppe von IWF und FSB, die sich mit Datenlücken und systemischen Verknüpfungen35 befasst, als entscheidende Maßnahme zur Schließung dieser Lücken. Sie unterstrichen, dass Fragen der Vertraulichkeit und rechtliche Einschränkungen den Austausch von Informationen über einzelne Institutionen mit Organisationen wie dem Fonds, der keine aufsichtsrechtliche Funktion ausübt, verhindern.

Der Beitrag des Finanzsektors zu den Kosten der Krise

Auf Geheiß der Staats- und Regierungschefs der G20 erstellte der IWF für das Treffen im Juni 2010 in Toronto einen Bericht über die Bandbreite an Möglichkeiten, die die Länder eingesetzt oder erwogen hatten zu der Frage, wie der Finanzsektor einen fairen und maßgeblichen Beitrag zur Zahlung etwaiger Lasten leisten kann, die durch Regierungsmaßnahmen zur Wiederherstellung des Bankensystems entstanden waren. Der Bericht folgte auf einen Zwischenbericht zu dem Thema, der den Finanzministern der G20 im April 2010 vorgelegt worden war.

Nach der Analyse verschiedener Optionen schlug der Bericht zwei Formen von Beiträgen aus dem Finanzsektor vor, die unterschiedliche Zwecke erfüllen. Die Hauptkomponente wäre ein „Beitrag zur Finanzstabilität“, der mit einem glaubwürdigen und wirksamen Abwicklungsmechanismus verknüpft ist und anfänglich als Flatrate (unterschiedlich je nach Art der Finanzinstitution) erhoben wird, später aber im Verhältnis zum Risiko und den Beiträgen der jeweiligen Institution zum systemischen Risiko – u.a. aufgrund von Größe, Vernetzung und Ersetzbarkeit – sowie den Veränderungen im Gesamtrisiko im Lauf der Zeit genauer angepasst wird. Weitere Beiträge vonseiten des Finanzsektors könnten in Form einer „Finanztätigkeitssteuer“ auf die Summe der Gewinne und Vergütung von Finanzinstitutionen erhoben und den allgemeinen Einkünften zugeführt werden.

Prüfung der Initiative zu Standards und Kodizes

Während der Direktoriumsprüfung der Initiative zu Standards und Kodizes im März 201136 räumten die Exekutivdirektoren ein, dass die Einhaltung vereinbarter Standards nur einen der Bausteine zur Krisenprävention darstellt. Sie merkten an, dass die jüngste Krise Lücken in der Architektur der Standards und Kodizes aufgezeigt und die Notwendigkeit deutlich gemacht hatte, die Bewertungen zu den Berichten über die Einhaltung von Standards und Kodizes (Reports on Observance of Standards and Codes – ROSC) mit strengen Folgeprüfungen zu Implementierung, intensiverer Überwachung der Finanzinstitutionen und internationaler Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Problemstellungen und Krisenbeilegung zu ergänzen. Es wurde angemerkt, dass aufgrund der Auswirkung der Krise auf die öffentlichen Bilanzen der fiskalischen Transparenz mehr Beachtung geschenkt werden müsse, so etwa durch die Prüfung fiskalischer Standards und eine Aktualisierung des Regelwerks zur Bewertung der Datenqualität.

Die Exekutivdirektoren unterstützten die Entscheidung des FSB, die Rechnungslegungs- und Rechnungsprüfungsstandards der Initiative in einen Politikbereich zusammenzulegen und einen neuen Politikbereich zur Krisenbeilegung und Einlagenversicherung einzuführen. Angesichts der Nachfrage nach Bewertungen der neuen Standards und der beschränkten Verfügbarkeit von Ressourcen befanden es die Exekutivdirektoren im Allgemeinen für notwendig, die ROSCs standardübergreifend zu priorisieren.

Die Exekutivdirektoren sahen die Verwendung thematischer Treuhandfonds zur Finanzierung nachfolgender technischer Hilfe in Bereichen mit hoher Priorität als geeignete Lösung an. Sie betonten, dass die Ausrichtung auf systemisch wichtige Länder einkommensschwache und aufstrebende Länder keinesfalls in den Hintergrund drängen dürfe.

Die Exekutivdirektoren befürworteten im Allgemeinen die breitere Anwendung gezielter ROSCs, um mehr Effizienz und häufigere Aktualisierungen zu erreichen. Die meisten stimmten den Empfehlungen zu, die ROSC-Ergebnisse besser in die Fonds-Überwachung zu integrieren, unter anderem, indem makrorelevante ROSC-Empfehlungen im Rahmen der bilateralen Überwachung weiter verfolgt werden.

Die Exekutivdirektoren begrüßten Schritte zur Verbesserung des öffentlichen Zugangs zu den ROSCs und den Bestrebungen, die Länder zur Veröffentlichung der ROSCs zu ermutigen. Sie zeigten sich generell offen gegenüber der Erörterung eines Mechanismus, der die öffentliche Berichterstattung zum Fortschritt in der Umsetzung von ROSC-Empfehlungen auf der Grundlage klarer Richtlichen ermöglichen soll, die die Glaubwürdigkeit gewährleisten.

Die Exekutivdirektoren kamen überein, dass die nächste Überprüfung der Initiative im Bereich von Standards und Kodizes in fünf Jahren stattfinden sollte; im Bedarf können jedoch auch Ad-hoc-Prüfungen durchgeführt werden.

Unterstützung von Wachstum und Stabilität in Einkommensschwachen Ländern

In den letzten Jahren war die Erfüllung des Bedarfs seiner einkommensschwachen Mitglieder eine besondere Priorität des IWF, da diese Länder unter den negativen Auswirkungen der globalen Finanzkrise und dem erneuten Anstieg der Nahrungsmittel- und Treibstoffpreise in jüngster Zeit litten. Direktoriumsgespräche im GJ 2011 hatten die makroökonomischen Herausforderungen dieser Länder in der Folgezeit der Krise zum Thema und erkundeten Wege, mit denen Entwicklungsländer ihre Einkünfte steigern könnten. Der IWF führte ein analytisches Regelwerk zur Bewertung der Anfälligkeiten und aufkeimenden Risiken in einkommensschwachen Ländern ein, die sich aufgrund von Veränderungen in der Weltwirtschaft ergeben. Die Nachfrage nach konzessionären Krediten des Fonds hielt weiter an, ebenso wie die Bestrebungen, angemessene Ressourcen für die Kreditvergabe zu sichern (siehe „Budget und Einkommen“ in Kapitel 5).

Obwohl es noch viel mehr zu tun gibt, zeitigten die laufenden Bemühungen des IWF, seinen einkommensschwachen Mitgliedern zu helfen, gewisse Erfolge. Initiativen wie die HIPC-Initiative und MDRI (siehe „Unterstützung für einkommensschwache Länder“ weiter oben in diesem Kapitel) haben mit der Verwirklichung ihres Ziels begonnen, mehr Haushalte aus der Armut zu befreien und einkommensschwache Länder näher an die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele heranzuführen. Kasten 3.3 beschreibt eine „Erfolgsgeschichte“ unter den einkommensschwachen Ländern des Fonds: Liberia.

Makroökonomische Herausforderungen für einkommensschwache Länder

Im November 2010 erörterte das Exekutivdirektorium die makroökonomischen Herausforderungen, denen sich einkommensschwache Länder in der Folgezeit der weltweiten Krise gegenübersehen.37 Die Exekutivdirektoren merkten an, dass die Krise zum stärksten Konjunkturrückgang seit vier Jahrzehnten geführt hatte und bis Ende 2010 weitere 64 Mio. Menschen in tiefe Armut gestürzt hat. Dennoch blieb während der Krise in zwei Dritteln der einkommensschwachen Länder im Gegensatz zu früheren Krisen und zur Situation in den meisten fortgeschrittenen Volkswirtschaften das BIP-Wachstum pro Kopf positiv.

Die Exekutivdirektoren erklärten die Widerstandsfähigkeit der einkommensschwachen Länder mit ihrer allgemein stärkeren makroökonomischen Position im Vorfeld der Krise, einschließlich kleinerer Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite, niedrigerer Verschuldung und Inflation sowie höherer internationaler Reserven. Die meisten Länder, vor allem jene mit IWF-gestützten Programmen, konnten im Laufe der Krise das Wachstum der realen Primärausgaben aufrechterhalten und sogar die Ausgaben in vorrangigen Sektoren wie Gesundheit, Bildung und Infrastruktur verbessern.

Die Exekutivdirektoren erkannten die wichtige Rolle des IWF, einkommensschwachen Ländern beim Überstehen der Krise durch bisher nie dagewesene Finanzhilfe und Politikberatung zu helfen. Die Reform der Kreditvergabefazilitäten des Fonds für einkommensschwache Länder, die Stärkung des Regelwerks zur konzessionären Kreditvergabe sowie die allgemeine Zuteilung von SZR waren entscheidend für eine Abfederung der Auswirkungen der weltweiten Krise, für die Motivierung von Gebern und die Wegbereitung für eine frühzeitige Erholung.

Mit Blick auf die Zukunft merkten die Exekutivdirektoren an, dass das Tempo der wirtschaftlichen Erholung in einkommensschwachen Ländern zwar regional unterschiedlich, insgesamt aber schneller und stärker an den Rest der Welt angepasst sein wird als dies in früheren Krisen der Fall war, was eine stärkere Integration von Handel und Finanzen und robustere inländische Politiken widerspiegelt. Angesichts der Abwärtsrisiken der Weltwirtschaft insgesamt und dem verminderten Spielraum der Politikmaßnahmen in den meisten Ländern warnten sie jedoch davor, sich auf den Lorbeeren auszuruhen.

Anfälligkeitsübung für einkommensschwache Länder

Im März 2011 führte der IWF ein analytisches Regelwerk zur Bewertung von Anfälligkeiten und aufkeimenden Risiken in einkommensschwachen Ländern ein, die sich aus den Veränderungen in der Weltwirtschaft ergeben.38 Die Anfälligkeitsübung für einkommensschwache Länder soll es dem IWF-Stab ermöglichen, Anfälligkeiten aufzudecken und die Widerstandskraft der Mitgliedsländer gegenüber dem Entstehen von Risiken zu bewerten, bevor diese eintreten, und damit einen Leitfaden für entsprechende Politikmaßnahmen an die Hand zu geben.

Kasten 3.3Liberia erreicht langfristige Schuldentragfähigkeit

Nach rund fünf Jahren intensiver Zusammenarbeit mit IWF, Weltbank und anderen öffentlichen und privaten Gläubigern erreichte Liberia im Juni 2010 den Abschlusszeitpunkt unter der HIPC-Initiative, da die gesamte Auslandsverschuldung um mehr als 90 Prozent gesenkt wurde. Der Hauptfaktor für den Fortschritt des Landes war jedoch das starke makroökonomische Programm und die ehrgeizige Reformagenda, die von der liberianischen Regierung umgesetzt wurden.

Der IWF beteiligte sich zunächst mit technischer Hilfe am Aufbau von Kernfunktionen des Finanzministeriums und der Zentralbank von Liberia, bei gleichzeitiger politischer Beratung, Überwachung der Umsetzung der Wirtschaftspolitik und regelmäßigen Berichten über die wirtschaftlichen Entwicklungen an die internationale Gemeinschaft. Aufgrund des kontinuierlichen Fortschritts im makroökonomischen Management und bei den Strukturreformen stellte der IWF 2008 neue Finanzmittel im Rahmen der Erweiterten Kreditfazilität (ECF) bereit. Der Fonds stellte 0,9 Mrd. US$ an Schuldenerleichterung bereit, die durch eine sehr große kollektive Anstrengung von 102 Mitgliedsländern des IWF finanziert und größtenteils zum Abschlusszeitpunkt überstellt wurde.

Zusätzlich zur Reduzierung der Schuldenlast erweiterte Liberia seine Kapazität zur Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, was sich in einer Verdoppelung der Steuereinkünfte im BIP innerhalb der letzten fünf Jahre zeigt, die jetzt knapp an den Durchschnitt der Länder in Afrika südlich der Sahara heranreichen. Die finanzielle Widerstandskraft gegenüber Wirtschaftsschocks ist erheblich besser geworden, nicht zuletzt durch einen vielfachen Anstieg an ausländischen Devisenreserven, insbesondere aus der Zuteilung von SZR im Jahr 2009 zur Bekämpfung der globalen Finanzkrise. Liberia hat seit fünf Jahren einen ausgeglichenen Haushalt. Mit der Rückkehr der makroökonomischen Stabilität expandierte der Bankensektor, während die Kreditvergabe an den Privatsektor – ein wichtiges Element für schnelleres Wachstum – auf den Durchschnittswert für Afrika stieg.

Trotz dieser beeindruckenden Fortschritte in den letzten fünf Jahren leidet Liberia noch an Konfliktfolgen. Das Pro-Kopf-Einkommen stieg um zwei Drittel von 157 US$ auf 261 US$, bleibt aber niedrig, sodass die Beschäftigung sowie die Erzeugung von Einkommen oberste Priorität für das Land bleiben. Um nachhaltiges Wirtschaftswachstum sicherzustellen, muss das Land die Transportinfrastruktur und die Versorgungsnetze wieder aufbauen, seine institutionellen Kapazitäten entwickeln und die Rechtsstaatlichkeit stärken, vor allem im Hinblick auf Eigentumsrechte. Der IWF wird weiterhin zu den laufenden internationalen Bemühungen beitragen, um Liberia zu unterstützen und eine langfristige Reduktion der Armut zu erreichen. Politikberatung und Überwachung im Rahmen der ECF-Vereinbarung sowie fortlaufende technische Hilfe im Management der öffentlichen Finanzen, in der Verwaltung von Einkünften und der Bankenaufsicht werden der liberianischen Regierung bei der Verwirklichung ihrer Entwicklungsziele helfen.

Frühere interne Anfälligkeitsübungen des IWF für fortgeschrittene und aufstrebende Volkswirtschaften konzentrierten sich auf Kapitalkonto- oder systemische Finanzsektorkrisen und Rezessionen, die erhebliches Potenzial einer Ansteckung oder regionalen oder weltweiten Verlagerung besitzen. Im Gegensatz dazu konzentriert sich die Übung für einkommensschwache Länder auf die Anfälligkeiten dieser Länder gegenüber starken Wachstumsrückgängen infolge von externen Schocks, wie etwa scharfe Schwankungen in den Handelsbedingungen oder volatile Finanzierungsströme aus dem Ausland. Diese Schocks können Haushalts- und außenwirtschaftliche Instabilität, Überschuldung, Belastung des Bankensystems sowie massive Produktionsrückgänge auslösen, die wiederum zu erheblichen Verlusten des allgemeinen Wohlergehens und sogar sozialer Entwurzelung führen können.

Die Ergebnisse der jährlichen Anfälligkeitsübung für einkommensschwache Länder werden die IWF-Überwachung stärken, indem die Risikobewertungen einzelner einkommensschwacher Länder intensiviert werden und eine Grundlage für länderübergreifende Vergleiche und Analysen geschaffen wird. Bewertungen aufkeimender externer Risiken im Hinblick auf Puffer existierender Politiken wird zur Aufdeckung von Bereichen beitragen, in denen eine Verstärkung der Puffer notwendig ist, und den Umfang noch möglicher vorbeugender Politikmaßnahmen aufzeigen.

Die Anfälligkeitsübung ist Teil eines breiter gefassten IWF-Programms, das einkommensschwachen Ländern beim Umgang mit Volatilität und Abfedern externer Schocks helfen soll. Dieses Programm umfasst auch in Kürze erscheinende Arbeit über die Rolle von Instrumenten zur Eventualfinanzierung beim Umgang mit Volatilität in einkommensschwachen Ländern sowie eine Überprüfung der makroökonomischen und politischen Herausforderungen einkommensschwacher Länder, die sich Fragilitäten gegenübersehen, einschließlich solcher, die von einem fragilen politischen Umfeld und schwacher Kapazität der Institutionen herrühren.

Mobilisierung von Einkünften in Entwicklungsländern

Im März 2011 erörterte das Exekutivdirektorium die Mobilisierung von Einkünften in Entwicklungsländern.39 Die Exekutivdirektoren stimmten weitgehend mit den wichtigsten Prinzipien und Empfehlungen in der Stabsanalyse dieses Themas überein und betonten, dass deren Anwendung die spezifischen Umstände eines jeden Mitgliedslandes und die passende Abfolge der Reformen angemessen berücksichtigen solle. Sie unterstrichen die bedeutende Rolle des Fonds bei der fortgesetzten Unterstützung der Anstrengungen der Entwicklungsländer, interne Einkünfte zu mobilisieren, um ihren massiven Ausgabenbedarf zu erfüllen, und unterstützten in starkem Maße die technische Hilfe des Fonds in diesem Bereich.

Die Exekutivdirektoren betonten, dass das vorrangige Ziel einer Steuerreform zwar die Steigerung der öffentlichen Einkünfte ist, doch müssten die Verteilungswirkung sowie die Auswirkung auf Effizienz und langfristiges Wachstum ebenfalls berücksichtigt werden. Dem sozialen Schutz der Ärmsten, so auch durch grundlegende öffentliche Ausgaben, sollte dabei eine übergeordnete Bedeutung zukommen.

Die Exekutivdirektoren schätzten die weitreichende Stabserörterung zu den wichtigsten steuerpolitischen Fragestellungen für Entwicklungsländer. Sie merkten an, dass die Mehrwertsteuer eine relativ wirksame Einkommensquelle sei. Sorgfältige Erklärung und weitere Analyse der Verteilungswirkung der Mehrwertsteuer und der Verknüpfung zwischen Mehrwertsteuereinkünften und ihrer Verwendung zur Armutsbekämpfung sind notwendig, da manche Länder nur begrenzte Kapazitäten zur Umsetzung gezielter Sozialprogramme besitzen.

Den Exekutivdirektoren zufolge geben Steuerhinterziehung und Steuervermeidung durch die reichsten und einflussreichsten Bürger in einigen Ländern Anlass zur Sorge, vor allem in Ländern mit einem fortlaufend niedrigen Verhältnis von Steuern zu BIP. Dieses Problem anzugehen verlangt konzertierte Anstrengungen, die nicht nur auf die Erhöhung der öffentlichen Einkünfte, sondern auch auf die Verbesserung von Transparenz und Gerechtigkeit des Steuersystems abzielen.

Die Exekutivdirektoren begrüßten den Trend dazu, sich weniger auf Einkünfte aus Handelssteuern zu verlassen, betonten aber die Notwendigkeit, die Auswirkungen auf den Staatshaushalt mit Steuern im eigenen Land auszugleichen. Mehr internationale Zusammenarbeit, so auch beim Informationsaustausch und in regionalen Gruppen, kann zum Schutz und zur Stärkung der Einkommensbasis von Entwicklungsländern beitragen. Die technische Hilfe des IWF in diesem Bereich wird hilfreich sein.

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