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4| Reform und Stärkung des IWF zur Besseren Unterstützung der Mitgliedsländer

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
September 2011
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Der IWF nimmt derzeit eine grundlegende Überarbeitung seiner Governancestruktur vor. Damit soll sichergestellt werden, dass die Institution die sich ändernden Realitäten der Weltwirtschaft, wie etwa die größere Bedeutung der Schwellenmärkte, besser widerspiegelt, gleichzeitig aber auch die Stimmenanteile der ärmsten Mitglieder schützt. Die letzte, im GJ 2011 gebilligte Reformrunde baut auf den Reformen auf, die 2008 eingeleitet wurden und führt, zusammen mit den früheren Schritten, dazu, dass die Quotenanteile der dynamischen Schwellenmärkte und Entwicklungsländer als Gruppe um neun Prozentpunkte angehoben werden. Die neue Zuteilung von Quotenanteilen führt zur größten je stattgefundenen Verlagerung des Einflusses innerhalb der Institution zugunsten von Schwellen- und Entwicklungsländern.

Darüber hinaus laufen Reformen zur Zusammensetzung und Arbeitsweise des Exekutivdirektoriums des IWF. Dazu gehört ein Vorschlag zur Änderung des IWF-Übereinkommens, um ein ausschließlich gewähltes Direktorium einzuführen und die Kategorie der ernannten Exekutivdirektoren abzuschaffen;40 ferner soll die kombinierte Direktoriumsvertretung fortgeschrittener europäischer Mitglieder um zwei Sitze reduziert werden. Es soll auch mehr Spielraum für die Ernennung zweiter Stellvertretender Exekutivdirektoren geben, um die Vertretung von Stimmrechtsgruppen aus mehreren Ländern zu stärken. Die Quotenreformen zusammen mit den Änderungen am Exekutivdirektorium werden die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit des IWF erhöhen.

Im Lauf des Jahres wurden zusätzliche Reformen gebilligt, um die Rolle des IWF in der Krisenprävention weiter zu stärken. Es wurden auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Fondsreaktion auf systemische Krisen in Betracht gezogen; dabei wurde die Bedeutung eines gestärkten Sicherheitsnetzes für die globale Finanzarchitektur unterstrichen, für das der IWF mit seinem Mandat eine zentrale Rolle spielt.

In Reaktion auf die steigende Nachfrage nach technischer Hilfe richtete der Fonds neue Treuhandfonds zur Förderung des Kapazitätsaufbaus ein und fuhr fort seine Partnerbeziehungen zu Gebern zu vertiefen und die Wirksamkeit und Effizienz seiner technischen Hilfe auszubauen. Die Krise machte nicht zuletzt das Fehlen zeitnaher, genauer Informationen deutlich, ein Mangel, der dazu führen kann, dass die politischen Entscheidungsträger und die Marktteilnehmer in der Ausarbeitung wirksamer Maßnahmen beeinträchtigt sind; im GJ 2011 wurden deshalb die Arbeiten zu krisenbezogenen und sonstigen Datenproblemen fortgeführt.

Reformen BEI Quoten, Governance und Mandat

Quoten, Stimmrecht und Governance

Inkrafttreten der Quoten- und Stimmrechtsreformen von 2008

Im März 2011 traten die Quoten- und Stimmrechtsreformen, die vom Gouverneursrat im Jahr 2008 gebilligt wurden, in Kraft,41 nachdem die vorgeschriebene Änderung des IWF-Übereinkommens von 117 Mitgliedsländern, die mehr als 85 Prozent der gesamten Stimmrechte des Fonds repräsentieren, ratifiziert worden war.42 Die Reformen stärken die Vertretung von dynamischen Volkswirtschaften im IWF und fördern Stimmrecht und Beteiligung einkommensschwacher Länder. Die Quotenerhöhungen für 54 Mitgliedsländer in Höhe von 20,8 Mrd. SZR (rund 33,7 Mrd. US$) treten in Kraft, sobald die Mitglieder ihre Zustimmung geben und die Quotensubskriptionen eingezahlt sind. Bis Ende April 2011 waren mehr als 95 Prozent der reformbedingten Erhöhungen eingezahlt. Da die Änderung einen Mechanismus schafft, nach dem das Verhältnis von Basisstimmen zu Gesamtstimmen gleich bleibt, erhöht die durch die Veränderung bedingte annähernde Verdreifachung der Basisstimmen den Einfluss der einkommensschwachen Länder in der Organisation (jedes Mitglied besitzt gleich viel Basisstimmen; weitere Stimmen werden im Verhältnis zur Quote des Landes verteilt). Darüber hinaus ermöglichen die Reformen den Exekutivdirektoren, die eine bestimmte Anzahl an Mitgliedsländern vertreten, nach den turnusmäßigen Direktoriumswahlen im Jahr 2012 einen zweiten Stellvertretenden Exekutivdirektor zu ernennen. Der Beschluss des Gouverneursrats zur Billigung der Änderung legte diese Zahl mit „mindestens 19“ fest, aber im Zusammenhang mit der Quoten- und Stimmrechtsreform von 2010 (siehe nächster Unterabschnitt) senkte der Gouverneursrat die Zahl auf „7 oder mehr“.

Überarbeitung von Quoten und Governance im Jahr 2010

Im November 2010 billigte das Exekutivdirektorium weitere Quoten-und Governance-Reformen mit dem Abschluss der Vierzehnten Allgemeinen Quotenüberprüfung und einem Vorschlag zur Änderung des IWF-Übereinkommens zur Reform des Exekutivdirektoriums.43 Das Reformpaket wird nach Ratifizierung durch die Mitglieder die Quoten auf ungefähr 476,8 Mrd. SZR (rund 772.9 Mrd. US$) verdoppeln, mehr als 6 Prozent der Quotenanteile auf dynamische Schwellenmärkte und Entwicklungsländer und von über- auf unterrepräsentierte Länder verlagern sowie die Quotenanteile und Stimmrechte der ärmsten Mitglieder schützen. Infolge dieser Verschiebung gehören Brasilien, die russische Föderation, Indien und China (die sogenannten BRIC-Staaten) jetzt zu den 10 größten Anteilseignern des Fonds. Darüber hinaus werden die Reformen von 2010 zu einem ausschließlich gewählten Direktorium führen; fortgeschrittene Industrienationen Europas sagten im Rahmen der Reformen die Verringerung ihrer gemeinsamen Vertretung um zwei Sitze zu, und es wird im Hinblick auf eine angemessenere Vertretung von Mehrländergruppen mehr Spielraum für die Ernennung zweiter Stellvertretender Exekutivdirektoren geben. Eine umfassende Prüfung der Formel zur Festlegung der Mitgliederquoten wird im Januar 2013 abgeschlossen sein, und der Abschluss der Fünfzehnten Allgemeinen Quotenüberprüfung soll auf Januar 2014 vorverlegt werden. Eine Vergleichstabelle der Quotenanteile vor und nach der Umsetzung der Reformen kann auf der Website des IWF eingesehen werden.44

Das Reformpaket wurde anschließend im Dezember 2010 vom Gouverneursrat verabschiedet.45 Die vorgeschlagenen Quotenerhöhungen und die Änderung müssen jetzt von den Mitgliedern akzeptiert werden, wozu in vielen Fällen die parlamentarische Zustimmung notwendig ist. Die Mitglieder verpflichteten sich dazu, die Ratifizierung nach Möglichkeit bis zur Jahresversammlung 2012 abgeschlossen zu haben.

Die Quotenverlagerung nach der Reform wird das im Oktober 2009 vom IMFC gesteckte Ziel einer Verlagerung der Quotenanteile von mindestens 5 Prozent von über- auf unterrepräsentierte Länder übertreffen und gleichzeitig die Stimmrechtsanteile der ärmsten Mitglieder schützen. Die 10 größten Mitglieder des Fonds wären dann die USA, Japan, die BRIC-Staaten und die vier größten Länder Europas (Deutschland, Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich). Das Exekutivdirektorium befürwortete den Terminplan, demzufolge die Anpassung und Erhöhung der Quoten sowie die vorgeschlagene Änderung zur Reform des Exekutivdirektoriums bis zur Jahresversammlung 2012 in Kraft treten sollen.

Die Reform ist das Ergebnis einer Reihe von Direktoriumssitzungen in der Zeit zwischen der Frühjahrstagung,46 als der IMFC raschere Quoten- und Governance-Reformen forderte, und der Ankündigung des Reformpakets im November; Beiträge zur Reform stammen auch vom Unabhängigen Evaluierungsbüro, von externen Experten und, in den letzten Jahren, der Zivilgesellschaft. Unter diesen zahlreichen Direktoriumssitzungen fand im Juli 2010 auch eine breit gefasste Erörterung der Governance-Reform des IWF statt.47 Bei dieser Sitzung blieben die Direktoriumsmitglieder geteilter Ansicht in Bezug darauf, ob die Governance- und Quotenreformen als Paket angegangen werden sollten. Dennoch unterstrichen alle Exekutivdirektoren, dass es wichtig sei zu einer gemeinsamen Ansicht über die Reformen zu gelangen, um die Legitimität und Effektivität des Fonds zu stärken.

In ihrer Erörterung zur Intensivierung von ministerieller Beteiligung und Aufsicht kamen die Exekutivdirektoren überein, dass die Einbindung von Ministern und Gouverneuren entscheidend für die wirksame Wahrnehmung der Verantwortlichkeiten der Institution ist, darunter die Förderung der multilateralen Zusammenarbeit und Stimmigkeit der Politikmaßnahmen. Die Ansichten darüber, wie diese Einbindung am besten erreicht werden könne—durch Reform des beratenden IMFC oder die Verlagerung auf eine Entscheidungsentität—blieben jedoch geteilt.

Viele Exekutivdirektoren sahen keine Notwendigkeit für ein neues Entscheidungsgremium auf Ministerebene. Sie warnten vor einer Schwächung des Gouverneursrats und des Exekutivdirektoriums bzw. vor einer Störung des gegenwärtigen Rechenschaftsrahmens, der ihrer Ansicht nach angemessen ist. Vor dem Hintergrund eines Vorschlags zur Gründung eines solchen neuen Entscheidungsgremiums forderten viele Direktoren weitere Reformen des IMFC und seiner Verfahrensweisen durch kürzere Amtszeiten für den IMFC-Vorsitz, mehr interaktive Plenarsitzungen und frühzeitigere Bekanntgabe von Kommunique-Entwürfen.

Die Exekutivdirektoren betonten, dass die Vertretung im Direktorium das Prinzip der freiwilligen Bildung von Stimmrechtsgruppen bewahren müsse. Viele Exekutivdirektoren erachteten die Umstellung auf ein vollständig gewähltes Direktorium sowie die Schritte zur Vermeidung einer weiteren Konzentration des Stimmrechts als nützlich, um gleiche Rahmenbedingungen für alle Exekutivdirektoren zu schaffen. Eine andere Gruppe von Direktoren sprach sich jedoch gegen die Veränderung etablierter Regeln aus und verwies darauf, dass das bestehende System die Konzentration von Stimmrechten auf angemessene Weise in Grenzen halten könne, was entscheidend ist für ein funktionstüchtiges Direktorium. Nach Auffassung der meisten Exekutivdirektoren könnte ein größerer Spielraum bei der Ernennung eines zweiten Stellvertretenden Exekutivdirektors für Mehrländergruppen einer Neugestaltung des Direktoriums dienlich sein.

Was die Ernennung von Geschäftsführung und die Vielfalt der Belegschaft angeht, bekräftigten die Exekutivdirektoren ihren Einsatz für einen offenen und transparenten Prozess bei der Ernennung der Geschäftsführung, und viele von ihnen stimmten darin überein, dass zur Beendigung der ungeschriebenen Regeln bei der Ernennung der Geschäftsführung ein politisches Engagement notwendig sein würde. Sie betonten, dass zur Erhöhung der Vielfalt unter der Belegschaft - im Hinblick auf Nationalität, Geschlecht und Hintergrund - noch mehr getan werden müsste, vor allem bei höher dotierten Positionen. Sie gaben der Intention Ausdruck, sich auf dem Laufenden zu halten über Bemühungen, die Ergebnisse zu verbessern.

Modernisierung des Fondsmandats

Die globale Krise machte Schwächen in der wirtschaftlichen Aufsicht – auf nationaler, regionaler und globaler Ebene – im Vorfeld der Krise deutlich und führte zu maßgeblichen institutionellen Innovationen zur Aufdeckung von Risiken und zur Deckung eines großen und vielfältigen Finanzierungsbedarfs. Bei der Jahresversammlung im Oktober 2009 forderte der IMFC den IWF „zu einer Überprüfung auf in Bezug auf sein Mandat, das die ganze Breite von Makroökonomie- und Finanzsektorpolitiken beinhaltet, die sich auf die globale Stabilität auswirken.“ Die Überprüfung des Mandats befasst sich mit drei weit gesteckten Bereichen: Überwachung, Finanzierung sowie die Stabilität des internationalen Währungssystems.

Bericht des Exekutivdirektoriums an den IMFC

Der Aufforderung des IMFC zur Überprüfung des Fondsmandats folgend, kam das Exekutivdirektorium in der ersten Hälfte des GJ 2011 zu formellen und informellen Gesprächen über die verschiedenen Aspekte der Fragestellung zusammen und überreichte dem IMFC bei der Jahresversammlung im Oktober 2010 einen Fortschrittsbericht zu dem Thema. Das Direktorium setzte seine Erörterung des Fondsmandats in den verbleibenden Monaten des GJ 2011 fort: es gab ein informelles Briefing über die nächsten Schritte zur künftigen Finanzierungsrolle des Fonds, eine Anzahl von Gesprächen über die Vierzehnte Allgemeine Quotenüberprüfung und weitere Diskussionen zur Governance-Reform (siehe vorangegangener Abschnitt) sowie ein Folgegespräch zur Modernisierung des Überwachungsmandats des Fonds und der Modalitäten dazu (siehe Kapitel 3).

Künftige Finanzierungsrolle

Im August 2010 billigte das Exekutivdirektorium eine Reihe von Reformen, um die Rolle des IWF in der Krisenprävention zu stärken; in diesem Sinne wurde die Flexible Kreditlinie gestärkt und eine neue Vorsorgliche Kreditlinie (siehe „Stärkung des Instrumentariums zur Krisenprävention“ in Kapitel 3) eingerichtet. Die Exekutivdirektoren zogen auch Möglichkeiten zur Intensivierung der Fondsreaktion auf systemische Krisen in Betracht und unterstrichen die Bedeutung eines stabileren Sicherheitsnetzes für die globale Finanzarchitektur, wobei der IWF im Rahmen seines Mandats eine zentrale Rolle spielen würde.48

Die Exekutivdirektoren pflichteten den Bewertungen des Stabs bei, dass die Erfahrung mit der FCL während der globalen Finanzkrise zwar positiv gewesen sei, Attraktivität und Signalwirkung der Linie jedoch durch Verzicht auf die implizite Zugangsgrenze und Verlängerung der Laufzeit für Kaufrechte weiter verbessert werden könnten. Sie hielten an den Qualifikationsanforderungen der FCL fest und betonten die auch weiter bestehende Notwendigkeit strenger und gerechter Qualifizierungsbewertungen, um den Gebrauch der IWF-Mittel zu schützen und den Märkten deutliche Signale zur Stärke der Mitgliederpolitiken zu senden.

Die Exekutivdirektoren begrüßten die vom Stab vorgeschlagenen Verfahrensweisen zur frühzeitigen Einbindung des Direktoriums bei der Bewertung des Mittelbedarfs der IWF-Mitglieder wie auch der Auswirkung des erwogenen Zugangs auf die Liquiditätsposition des Fonds. Sie kamen allgemein überein, dass die gegenwärtige ansteigende Gebührenstruktur für Zusagen einen angemessenen Schutz gegen eine ungebührlich hohe vorsorgliche Inanspruchnahme von Fondsmitteln darstellt.

Die PCL, so wurde angemerkt, könnte als spezifisches Instrument in den Kredittranchen für leistungsstarke Volkswirtschaften, die die Qualifizierungsstandards der FCL nicht erfüllen, im Rahmen der Qualifizierungsbewertung positive Marktsignale über die Politiken und Leistungsnachweise des Mitgliedslands senden. Obwohl es noch einige Bedenken zu gewissen Aspekten der Einführung der PCL gab – darunter die Proliferation und Überschneidung von Instrumenten, die empfundene Klassifizierung der Mitglieder und der Bewertungs-prozess – waren die Exekutivdirektoren generell der Meinung, dass der unterschiedliche Bedarf der Mitgliedsländer am besten durch Finanzierungsinstrumente und Auflagen des IWF erfüllt werden könne, die auf die unterschiedlichen Stärken, wirtschaftlichen Eckdaten und Politiken der Mitglieder zugeschnitten sind.

Die Exekutivdirektoren verlangten rigorose und gerechte Qualifizierungsbewertungen für die Inanspruchnahme von Fondsmitteln, die vertraulich und nur auf Antrag eines Mitglieds durchgeführt werden sollten. Obwohl die Direktoren eine breite Vielfalt an Meinungen zu Ausgestaltung und Umfang der PCL-Auflagen ex post vertraten, stimmten sie insgesamt darin überein, dass der Stabsvorschlag, die politischen Auflagen auf den Abbau der verbleibenden Anfälligkeiten zu konzentrieren—eventuell auch durch frühere Maßnahmen und Leistungskriterien—ausgewogen war und den IWF-Richtlinien zur Konditionalität entsprach.49

Der Vorsitzende des IMFC Tharman Shanmugaratnam richtet sich an die Medien bei einer Pressekonferenz während der Frühjahrstagung.

Das Parlamentsgebäude steht auf dem Atoll von Funafuti, der Hauptstadt von Tuvalu, dem 187. Mitgliedsland des IWF.

Die Exekutivdirektoren hatten ein erstes Gespräch über die Möglichkeiten zur Stärkung der IWF-Antwort auf systemische Schocks, so auch über den Vorschlag zur Einrichtung eines „Global Stabilization Mechanism“ (globaler Stabilisierungsmechanismus). Insgesamt zeigten sich die meisten Exekutivdirektoren offen gegenüber weiteren Erörterungen zu Möglichkeiten und Modalitäten, wie systemische Ereignisse im Rahmen eines vereinfachten Mechanismus aufzugreifen seien; dabei würde es sich um einen Prozess handeln, der sich auf die Entscheidungen des Exekutivdirektoriums konzentriert und enge Zusammenarbeit zwischen den maßgeblichen Institutionen betont, sich auf bestehende IWF-Instrumente und -Politiken stützt und übereinstimmende und gleichzeitige Angebote von FCL-Vereinbarungen an mehrere Länder zulässt. Weitere Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern ist nach Auffassung der Direktoren notwendig, um einen möglichst breiten Konsens zu erzielen. Die Exekutivdirektoren befürworteten auch weitere Stabsarbeiten zur Auslotung erhöhter Synergien mit regionalen Finanzierungsvereinbarungen.

Mitgliedschaft, Direktorium und Institutionstätigkeiten

Mitgliedschaft

Im Juni 2010 wurde Tuvalu mit Unterzeichnung des IWF-Übereinkommens 187. Mitglied im IWF.50 Im April 2011 erhielt der IWF einen Antrag der Regierung des Südsudan auf Mitgliedschaft, der derzeit in Übereinstimmung mit den Verfahren des IWF zur Mitgliedschaft geprüft wird.51

Annahme der Artikel-VIII-Verpflichtungen durch die Demokratische Volksrepublik Laos

Im Juli 2010 teilte die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Laos, die dem IWF 1961 beigetreten war, dem IWF mit, dass sie die Verpflichtungen von Artikel VIII Abschnitte 2, 3 und 4 des IWF-Übereinkommens mit Wirkung zum 28. Mai 2010 angenommen habe.52 Damit verpflichtete sich das Land, die Zahlungen und Überweisungen für laufende internationale Transaktionen nicht einzuschränken und keine diskriminierenden Währungsvereinbarungen oder mehrfache Währungspraktiken vorzunehmen oder seinen Fiskalbehörden zu gestatten, es sei denn der IWF erteilt dazu seine Genehmigung. Bis heute haben insgesamt 167 der 187 Mitglieder des IWF die Artikel-VIII-Verpflichtungen akzeptiert (siehe Appendix Table II.8).

Exekutivdirektorium

Wahl der Direktoriumsmitglieder im Jahr 2010

Nach den derzeit gültigen Vereinbarungen setzt sich das Exekutivdirektorium des IWF aus 24 Exekutivdirektoren und dem Geschäftsführenden Direktor, der den Vorsitz hat, zusammen; 5 der Direktoren werden ernannt und 19 werden von den Mitgliedsländern oder von Ländergruppen gewählt. Das IWF-Übereinkommen fordert die turnusmäßige Wahl der Exekutivdirektoren alle zwei Jahre. Die turnusmäßige Wahl der IWF-Exekutivdirektoren wurde abgeschlossen, und das neue Exekutivdirektorium nahm seine Arbeit im November 2010 auf; die Amtszeit der Exekutivdirektoren läuft bis 31. Oktober 2012.53 Laut IWF-Übereinkommen findet die nächste turnusmäßige Wahl des Exekutivdirektoriums im Herbst 2012 statt. Ziel ist es, die Wahlen von 2012 bereits entsprechend dem vom Gouverneursrat im Dezember 2010 verabschiedeten Reformpaket durchzuführen, nach dem das Exekutivdirektorium, wie schon erwähnt, nur noch aus gewählten Exekutivdirektoren bestehen soll.

Maximierung von Effizienz und Wirksamkeit des Exekutivdirektoriums

Im Mai 2010 verlieh die „Working Group on Executive Board Committees (Arbeitsgruppe zu Exekutivdirektoriumsausschüssen) der Bestimmung von Reformen zur Steigerung von Wirksamkeit und Effizienz des Direktoriums höchste Priorität. Die Maßnahmen zur Bewältigung der in der Folge der globalen Krise anhaltend starken Arbeitsbelastung waren (1) Priorisierung von Politik- und Länderfragen im Arbeitsprogramm, um den Arbeits-fluss gleichmäßiger zu gestalten und eine Häufung der Direktoriumssitzungen vor Frühjahrstagung und Jahresversammlung zu vermeiden, (2) verbesserte Koordination zwischen Direktorium, Geschäftsführung und Stab bei der Umsetzung des Arbeitspro-grammkalenders, (3) verstärkter Einsatz von „lapse-of-time“-Verfahren bei Artikel-IV-Konsultationen und Programmprüfungen und (4) gezieltere Vorbereitung auf Direktoriumssitzungen, um mehr Raum für Gespräche zu Strategiefragen zu schaffen.

Vorsitz des IMFC

Der IMFC setzt sich aus Finanzministern und Zentralbankgouverneuren zusammen; er ist das wichtigste Beratungsgremium des Gouverneursrats und berät über die wichtigsten Politikfragen des IWF. Der Ausschuss kommt zweimal jährlich zusammen, im Frühjahr und anlässlich der Jahresversammlung von IWF und Weltbank im Herbst.

Im März 2011 wählten Mitglieder des IMFC Tharman Shan-mugaratnam, Finanzminister von Singapur, zum Vorsitzenden des Ausschusses für eine Amtszeit von bis zu drei Jahren.54 Minister Tharman ist seit Dezember 2007 Finanzminister von Singapur; zuvor leitete er das Bildungsressort. Vor seinem Einstieg in die Politik war er geschäftsführender Direktor der Monetary Authority of Singapore, Singapurs Zentralbank und Finanzregulierungsbehörde. Er bringt weitreichende Erfahrung, tiefe Kenntnisse zu Wirtschafts- und Finanzfragen und starke Beziehungen zu politischen Entscheidungsträgern weltweit zu seiner Rolle als Vorsitzender des IMFC.

Minister Tharman tritt damit die Nachfolge von Dr. Youssef Boutros-Ghali, dem ehemaligen Finanzminister Ägyptens, an, der im Monat zuvor seinen Rücktritt erklärt hatte.55 Dr. Boutros-Ghali stand dem IMFC seit Oktober 2008 vor. Der frühere Geschäfts-führende Direktor sprach Dr. Boutros-Ghali seinen Dank für seine Arbeit für den IWF und seine Mitglieder aus und merkte an, dass der IMFC unter seinem Vorsitz eine tragende Rolle gespielt hatte bei der Beratung und Anleitung zur Sicherung der politischen Koordination für eine globale Konjunkturerholung von der Finanzkrise und bei der Gestaltung der Zukunft des IWF—durch die Modernisierung der IWF-Überwachung, die Überarbeitung seines Kreditvergabesystems und die Quoten- und Governance-Reform.

Stellvertretender Gouverneur Moeketsi Senaoana gestorben

Die IWF-Gemeinschaft trauerte um den im März 2011 verstorbenen Zentralbankgouverneur von Lesotho und Stellvertretenden Gouverneur des IWF Moeketsi Senaoana.56 Der Fachmann für Makroökonomie und wirtschaftliche Entwicklung brachte einen großen Erfahrungsschatz in seine Fondsarbeit ein. Seine früheren Aufgaben waren Minister für Finanzen und Entwicklungsplanung sowie Leitender Berater für Finanz- und Investitionspolitik für die Southern African Development Community. Er lehrte außerdem Volkswirtschaft an der National University of Lesotho. Nach dem Tod von Dr. Senaoana drückte der ehemalige Geschäftsführende Direktor der Bevölkerung von Lesotho und der Familie von Dr. Senaoana sein Beileid aus und sagte, man werde Dr. Senaoana zutiefst vermissen.

Neugestaltung von Jahresversammlung und Frühjahrstagung

Im Rahmen der fortlaufenden Modernisierungsbestrebungen und der Bemühungen, die Stakeholder stärker einzubinden, wurden bei der Jahresversammlung im Oktober 2010 und der Frühjahrstagung im April 2011 eine Anzahl von Reformen eingeführt. Ziel war es, das Potenzial dieser Tagungen als erstrangiges Forum für politische Entscheidungsträger und andere Stakeholder zu den wichtigsten internationalen makroökonomischen und Finanzfragen maximal zu entwickeln. Die Anzahl und Vielfalt der Veranstaltungen wurde erheblich ausgeweitet, um den Tagungen mehr Wirkungs- und Anziehungskraft zu verleihen. Es wurde ein neues, moderneres Logo kreiert, das den Tagungen ein stimmiges Markenbild verleiht. Der Terminplan der Tagungen wurde gestrafft und um die schlankere Plenarsitzung gruppiert und die Ansprachen der Gouverneure wurden in einem Webcast übertragen. Sitzungsanträge vonseiten der G20, der Gruppe der Vierundzwanzig (G24) und des Commonwealth wurden berücksichtigt, ebenso gab es ein verbessertes Seminar- und Konferenzprogramm. Mehr Digitalisierung und Touchscreens vermittelten den Teilnehmern eine breite Vielfalt an Informationen in Echtzeit. Es wurde ein Online-Netz zur Zusammenarbeit für Delegierte und Stabsmitarbeiter mit dem Namen „IMFConnect“ eingeführt. Der IWF wandte sich über die internationale, regionale und nationale Presse und über soziale Medien an sein Publikum. Er schuf zusätzliche Partnerschaften mit den Medien (BBC, CCTV, CNBC, FT, NDTV) für das Seminarprogramm und dehnte seine Fellowship-Programme aus, um Journalisten und Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft aus Schwellen- und Entwicklungsländern die Berichterstattung über die Tagungen zu ermöglichen.

Kasten 4.1Ein halbes Jahrhundert im Dienst des IWF: A. Shakour Shaalan

Im Januar 2011 drückte das Exekutivdirektorium seine Wertschätzung gegenüber seinem dienstältesten Mitglied A. Shakour Shaalan aus, der sich seit fünf Jahrzehnten engagiert für den IWF einsetzt. Der ägyptische Staatsbürger kam 1961 als Wirtschaftswissenschaftler zur Forschungsabteilung des IWF. 1969 wechselte er in die Abteilung Naher Osten, zunächst als Referatsleiter und später als Direktor. Er leitete die Abteilung mit ebenso verbindlicher wie starker Führungskraft. 1992 wurde Herr Shaalan Exekutivdirektor für Ägypten, Bahrain, Irak, die Republik Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Libyen, Malediven, Oman und die Arabische Republik Syrien. Bei einer Feierstunde des Direktoriums zur Fondstätigkeit von Herrn Shaalan beschrieb ihn der ehemalige Geschäftsführende Direktor Dominique Strauss-Kahn als „hervorragenden Botschafter des IWF gegenüber seinen Mitgliedern, Fürsprecher des Stabs und sehr kooperativen Partner der Geschäftsführung“.

Kapazitätsaufbau in DEN Mitgliedsländern

Kapazitätsaufbau ist eine Kernfunktion des IWF und setzt sich aus technischer Hilfe (technical assistance—TA) und Ausbildung zusammen; damit soll die Kapazität der Empfängerländer gestärkt werden für die Umsetzung einer makroökonomischen Politik, die der Unterstützung eines nachhaltigen Wachstums dient.

Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft, Journalisten und Stipendiaten beim Meinungsaustausch während der Frühjahrstagung 2011.

Frauen verarbeiten Paprika in einem Dorf in der Nähe von Strumica, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.

Technische Hilfe

Auf Antrag von Mitgliedsländern stellt der IWF TA bereit, um tiefergreifende Politikberatung zu Spezialthemen zu gewähren und bei der Schaffung institutioneller Einrichtungen für die Ausgestaltung und Umsetzung solider makroökonomischer, das Finanzwesen betreffender und struktureller Politikmaßnahmen zu helfen. TA-Maßnahmen sind in die Überwachung und Kreditvergabe des IWF integriert und unterstützen die allgemeine Politikberatung des IWF. Durch intensive Gespräche mit den Ländern über technische Fragen helfen die Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau dem IWF auch, ein aktuelles Bild über aufkeimende Gefahren für die internationale Wirtschaft zu gewinnen.

Der IWF bietet TA in seinen Kernbereichen: fiskalische Angelegenheiten, Währungs- und Kapitalmärkte, Statistik sowie rechtliche Rahmenwerke zur Steuerung der Wirtschaftstätigkeit (Schaubild 4.1). Im GJ 2011 gewährte der IWF mehr als 180 Mitgliedsländern in aller Welt TA (Schaubild 4.2), wobei ungefähr 60 Prozent auf Länder mit niedrigem und niedrigem bis mittlerem Einkommen entfielen (Schaubild 4.3); infolge der Krise in Europa war auch ein erheblicher Anstieg an TA für Länder mit mittlerem bis höherem und hohem Einkommen zu verzeichnen. TA für Länder mit IWF-gestützten Programmen stieg weiter an (Schaubild 4.4).

Schaubild 4.1Bereitstellung technischer Hilfe nach Fächern und Thematik

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Schaubild 4.2Bereitstellung technischer Hilfe im GJ 2011 nach Fächern und Regionen

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Schaubild 4.3Bereitstellung technischer Hilfe nach Einkommensgruppen

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Schaubild 4.4Bereitstellung technischer Hilfe nach Länderstatus

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

1 Die vom IWF-Institut vermittelte Ausbildung ist hier nicht berücksichtigt.

Initiativen im Rahmen der technischen Hilfe

Reaktion auf die Krise

Im GJ 2011 konzentrierte sich die TA des IWF darauf, Länder auf dem Weg der Konjunkturerholung von der globalen Finanzkrise und ihren Folgen zu unterstützen. Die Länder, die von der globalen Krise schwer getroffen wurden, erhielten Hilfe zu fiskalischen Fragen, darunter Griechenland, Island, Lettland und Ungarn. Die Hilfe identifizierte Steuer- und Ausgabenmaßnahmen, die von den Regierungen dieser Länder im Rahmen ihrer Anpassungsprogramme getroffen werden könnten, und viele dieser Maßnahmen wurden schließlich auch umgesetzt. Um Ländern bei der länger-fristigen Stärkung ihrer öffentlichen Finanzen zu helfen, empfahl die TA des IWF zudem Maßnahmen zur Verbesserung von Haushaltskontrolle, Umgang mit öffentlichen Finanzen und Verwaltung von Einkünften. Anträge auf Unterstützung im Umgang mit den Ursachen und Folgen von Finanzkrisen nahmen zu, vor allem zu den Themen Krisenbeilegung, Finanzsektorüberwachung, Stresstests, regulatorische Reformen, grenzüberschreitende Bankenabwicklung, makroprudentielle Politiken, systemisches Liquiditätsmanagement und Umgang mit Risiken bei Bilanzen des öffentlichen Sektors. So war die Finanzsektor-TA denn auch ein wesentliches Element der Unterstützung des IWF, um die schweren Auswirkungen der globalen Krise in Island und der Schuldenkrise in Jamaika anzugehen.

Traditionelle technische Hilfe zum Kapazitätsaufbau

Die Nachfrage nach TA auf fiskalischem Gebiet blieb im GJ 2011 hoch. Im Verlauf des Jahres wurde Hilfe zur Stärkung folgender Bereiche bereitgestellt: die grundlegende institutionelle Infrastruktur, Steuerpolitik und Verwaltung, Widerstandskraft des Finanzsektors, Solidität von Währungsangelegenheiten sowie hochwertige Statistiken in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen und in fragilen Staaten.

Die TA zum Kapazitätsaufbau im fiskalischen Bereich nahm während des Geschäftsjahrs viele Formen an. TA für Haiti zielte darauf ab, externe Unterstützung für den Wiederaufbau zu mobilisieren, insbesondere durch Verbesserung makrofiskalischer Prognosen und Berichterstattung, Cash-Management und öffentliche Rechnungslegung. Unterstützung für Jordanien, Mexiko, Nigeria, Panama und Peru befasste sich mit Spezialthemen wie Analyse fiskalischer Risiken, Umgang mit öffentlich-privaten Partnerschaften sowie fiskalische Aspekte bei der Ausgestaltung von Staatsfonds. Darüber hinaus unterstützte der IWF mit seiner TA die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien beim langfristigen Kapazitätsaufbau und bei Reformen zur Steuerverwaltung, half Peru bei der Neugestaltung des Finanzministeriums und der Einführung eines einzigen Kontos beim Finanzministerium und unterstützte Vietnam bei der Umsetzung einer Reformstrategie für Steuerpolitik und Verwaltung.

Kapazitätsaufbauende TA zu Währungs- und Finanzfragen im Verlauf des Jahres half Ländern geldpolitische Operationen zu verbessern und die Rechnungslegung der Zentralbanken zu stärken. Langjährige Experten in Indonesien, Kambodscha, den Philippinen und Vietnam arbeiteten mit ihren Amtskollegen an der Stärkung der Bankenaufsicht.

Im GJ 2011 wurde die Unterstützung der Länder zur Erstellung von Statistiken zu Makroökonomie und Finanzwesen fortgesetzt. Zu den Höhepunkten der Arbeit zählen die Umfrage, die IWF-Experten im Dezember 2010 in 72 Ländern zu Direktinvestitionen durchführten (Coordinated Direct Investment Survey), und die Unterstützung dieser Länder zur Verbesserung der Daten über ausländische Direktinvestitionen. Der IWF half auch einer Anzahl an afrikanischen Ländern bei der Verbesserung ihrer Wirtschaftsstatistiken und Datenweitergabe und mehreren Karibiknationen bei der Entwicklung genauerer Statistikreihen zu BIP und Preisen. Darüber hinaus halfen die Fachleute einer Anzahl von Ländern in Afrika südlich der Sahara bei der Implementierung regionaler Standards für Finanzstatistiken der Regierung. Mit der Hilfe des IWF verbesserten viele andere Länder ebenfalls ihre Statistikberichte und Datenweitergabe.

Die Beratung zu rechtlichen Fragen befasste sich mit Regelwerken zur Wirtschaftspolitik, Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie Verpflichtungen gemäß dem IWF-Übereinkommen. In Ergänzung zur technischen Hilfe im Haushalts- und Finanzsektor halfen Rechtsexperten Ländern bei Gesetzesentwürfen zu Finanzsektorfragen, Besteuerung, Management der öffentlichen Finanzen sowie Fragen zur Insolvenz von Unternehmen und Privathaushalten.

Reformen des Programms der technischen Hilfe

Der IWF setzte im GJ 2011 seine Arbeiten fort, um die Wirksamkeit der TA zu steigern; dazu wurden die Partnerbeziehungen zu Gebern erweitert und die Verwaltung der geberfinanzierten TA-Maßnahmen verbessert. Geberbeiträge zur Finanzierung der IWF-Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau haben dem Fonds erlaubt, auf die steigende Nachfrage zu reagieren, einschließlich Anträge auf mehr spezialisierte Beratung (Schaubild 4.5).

Schaubild 4.5Bereitstellung technischer Hilfe durch den IWF

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Hinweis: Das IWF-Institut ist in diesen Daten nicht berücksichtigt.

Regionale Zentren für technische Hilfe

Gebermittel sind entscheidend für den Betrieb der sieben regionalen Zentren für technische Hilfe (Regional Technical Assistance Center – RTAC), die der IWF in der Pazifikregion, in der Karibik, in Afrika, im Nahen Osten und in Mittelamerika unterhält. Diese regionalen Zentren sind wichtiger Bestandteil des regionalen Ansatzes, den der IWF bei seiner Bereitstellung von technischer Hilfe und Ausbildung verfolgt; denn damit lässt sich die Hilfe besser auf die spezifischen Bedürfnisse der jeweiligen Region zuschneiden, und der IWF kann schneller auf entstehenden Bedarf reagieren.

Auf Antrag der Empfängerländer setzte der IWF die Ausweitung seines RTAC-Netzes fort. Nach umfassenden Vorbereitungen nahm das AFRITAC South in Mauritius im Juni 2011 seinen Betrieb auf. Das Zentrum bedient das südliche Afrika und erhält Unterstützung von der Afrikanischen Entwicklungsbank, Australien, Brasilien, Kanada, dem Regionalprogramm der Europäischen Union in Zusammenarbeit mit Organisationen der Region (die Indian Ocean Commission, der Common Market for Eastern and Southern Africa, die East African Community und die Intergovernmental Authority on Development), der Europäischen Investitionsbank, Finnland, der Schweiz sowie vom Vereinigten Königreich. Stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, wird 2012 ein weiteres RTAC für die nicht Französisch sprechenden Länder Westafrikas eröffnet (damit ist dann Afrika südlich der Sahara vollständig abgedeckt). Ebenso ist ein Zentrum für Zentralasien geplant.

Es laufen wichtige Finanzierungskampagnen für neue Phasen der bestehenden RTACs, die aufgrund der starken Nachfrage ebenfalls expandieren.

Thematische Treuhandfonds

Gebermittel spielen bei der Unterstützung der technischen Hilfe, die über die thematischen Treuhandfonds des IWF (Topical Trust Fund - TTF) bereitgestellt wird, eine entscheidende Rolle; diese Hilfe deckt spezielle Themen ab und ergänzt die regional ausgerichtete Hilfe der RTACs. Der erste TTF, der im Mai 2009 ins Leben gerufen wurde, konzentriert sich auf Kapazitätsaufbau im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (anti-money laundering/combating the financing of terrorism - AML/CFT).

Die Geber für zwei neue TTFs (zu Steuerpolitik und Verwaltung sowie Management von Vermögen von natürlichen Ressourcen) haben die Arbeitspläne für das GJ 2012 gebilligt.57 Finanziert werden diese beiden neuen Treuhandfonds von Australien, Belgien, Deutschland, der EU, Kuwait, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Oman und der Schweiz, die zusammen 45 Mio. US$ oder mehr als 80 Prozent der Fünfjahreshaushalte der beiden TTFs zugesagt haben. Da viele dieser Geber auch den ersten TTF unterstützten, signalisiert ihre Bereitschaft zur Teilnahme an anderen, ähnlich gelagerten Initiativen, dass sie die TTFs als wirksames Mittel zur Koordinierung von Kapazitätsaufbau und Nutzung der einschlägigen Kenntnisse des IWF ansehen. Es laufen auch Vorbereitungen zur Einführung eines TTF für das Programm zu den extern finanzierten und berufenen Mitarbeitern, und die Arbeiten zur Zusammenstellung von TTFs zu Wirtschaftsstatistik und tragfähiger Schuldenstrategie sowie zur Unterstützung der Ausbildung für Afrika dauern an.

Ausdehnung bilateraler Partnerschaften mit Gebern

Der IWF arbeitet ständig an der Erweiterung und Vertiefung seiner bilateralen Geberbeziehungen. Nach ihrem Beitrag zur Unterstützung der RATCs im Dezember 2009 schloss die Europäische Union im November 2010 ihre erste bilaterale Vereinbarung mit dem IWF zur Unterstützung der Fondsmaßnahmen zum Kapazitätsaufbau. Der IWF intensivierte darüber hinaus im GJ 2011 seine Partnerschaft mit Japan (der größte Geber zu den Kapazitätsaufbaumaßnahmen des Fonds), dem Vereinigten Königreich, der Schweiz, Kanada, Australien, Norwegen, den Niederlanden, Frankreich und Neuseeland, die trotz ihrer schwierigen Haushaltslage die TA des IWF während des Jahres weiter unterstützten. So sagte Japan für die GJ 2010-12 100 Mio. US$ zu, Schweden nahm seine Unterstützung der IWF-TA im GJ 2011 wieder auf und leistete Beiträge zu einem neuen „Macro Fiscal Trust Fund“ für Liberia, der von mehreren Gebern finanziert wird. Des Weiteren wurde im Lauf des Jahres eine Einverständniserklärung mit der Weltbank für ein Projekt über 5,6 Mio. US$ unterzeichnet, das von Kanada zur Unterstützung des volkswirtschaftlichen Management in der Karibik finanziert wird; es wurde außerdem eine Einverständniserklärung mit den USA - die erste - unterzeichnet. Im GJ 2011 beliefen sich die Mittel, die der Fonds zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus bekam, auf etwa 120 Mio. US$, was einem Anstieg von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr gleichkommt (siehe Webtabelle 4.1).

Eine Kleinfabrik in Port-au-Prince, Haiti, stellt handgefertigte Zementblocks her.

Teilnehmer an einer Konferenz über einkommensschwache Länder am Hauptquartier des IWF bei Vorträgen, November 2010.

Steigerung von Wirksamkeit und Effizienz

Der Fonds machte im GJ 2011 weitere Fortschritte zur Verwirklichung seiner TA-Reformziele von 2008, zu denen mehr Effizienz, eine stärkere interne Priorisierung sowie verbesserte Kostenrechnung gehören. Diese Fortschritte führten zu mehr Geberbeiträgen (siehe den vorangegangenen Abschnitt), dank denen der Fonds die erhöhte Nachfrage nach Kapazitätsaufbau seit dem Stellenabbau von 2008-09 erfüllen kann. Angesichts der starken strukturellen Veränderungen der letzten Zeit schaffte der IWF die Regelung für Länderbeiträge zum Kapazitätsaufbau noch vor ihrem geplanten Inkrafttreten (im Mai 2011) ab. Die Beitragsregelung wurde zwar im Rahmen der TA-Reform von 2008 anvisiert, dann aber angesichts der Krise und auf Drängen einer Anzahl von Mitgliedsländern aufgeschoben. Die Entscheidung zur Abschaffung der Regelung basierte auf der Bewertung, dass die Kosten für die Gebührenerhebung zu kapazitätsbildenden Maßnahmen in dem neuen Umfeld höher seien als die beschränkten Vorteile; außerdem sollte die Gefahr gemindert werden, dass aufgrund der Gebühren die TA in die Länder fließt, die zahlen können.

Im GJ 2011 wurde eine Anzahl von Arbeitsgruppen zur Nachbereitung der Reform von 2008 einberufen; außerdem sollen sich die Gruppen auf verschiedene Aspekte zur Steigerung der Wirksamkeit und Effizienz der vom IWF geleisteten technischen Hilfe konzentrieren. Eine Arbeitsgruppe zur TA-Finanzierung untersuchte die richtige Mischung von Geber- und IWF-Mitteln, um ausreichende Flexibilität für die Bedienung dringenden TA-Bedarfs sicherzustellen. Eine andere Arbeitsgruppe, diese zu ergebnisorientiertem Management, prüfte internationale Praktiken, um einen Ansatz für den IWF in diesem Bereich zu entwickeln, und stützte sich dabei auf den bestehenden TA-Planungs- und Imple-mentierungsprozess. Eine dritte Arbeitsgruppe befasste sich mit der Ausarbeitung von Empfehlungen, um den Betrieb aller RTACs zu vereinheitlichen und die technische Hilfe in den RTACs noch mehr mit der sonstigen TA des IWF in Einklang zu bringen.

Kasten 4.2Bewertung der Wirksamkeit der Ausbildung durch das IWF-Institut

Das IWF-Institut setzt eine Reihe von Überwachungs- und Bewertungsmethoden ein, um sicherzustellen, dass seine Programme den Ausbildungsbedarf der Mitgliedsländer erfüllen. Diese Methoden umfassen (1) quantitative wie qualitative Bewertungen der Ausbildung durch die Teilnehmer am Ende eines jeden Kurses, (2) Beiträge von den Partnern des Instituts an den regionalen Ausbildungszentren, (3) eine Dreijahreserhebung unter den Sponsoren der Teilnehmer, die von einer international anerkannten Forschungsfirma durchgeführt wird, (4) Brainstorming-Veranstal-tungen mit leitenden Beamten der beteiligten Länder sowie (5) Folgebefragungen 12-18 Monate nach einer Reihe von unterschiedlichen Kursen, um zu bewerten, ob der Ausbildungsnutzen anhält. Diese Befragungen, die im GJ 2011 eingeführt wurden, werden ebenfalls von einer unabhängigen Marktforschungsfirma durchgeführt, um die Anonymität der Antworten zu gewährleisten. Die Folgebefragungen wurden im GJ 2011 zu sieben Kursen des GJ 2010 vorgenommen (zwei am Singapore Training Institute des IWF, zwei am Gemeinsamen Institut in Wien sowie je einer im India Training Program, am Hauptquartier des IWF und im Fernunterricht). Die Fragebögen wurden an die Teilnehmer und Vorgesetzten in den Behörden geschickt, die ihre Mitarbeiter in die Ausbildung entsandt hatten.

Das durch diese verschiedenen Bewertungskanäle gewonnene Feedback ist sehr positiv. In den neuen Folgebefragungen bestätigten Teilnehmer wie Sponsoren mit überwältigender Mehrheit, dass die Ausbildung den Teilnehmern geholfen habe, ihre Arbeit besser zu erledigen, und ihre Aussichten auf Beförderung verbessert habe und dass die Teilnehmer das erworbene Wissen mit ihren Kollegen teilten.

Darüber hinaus werden weiterhin Bewertungen ausgewählter Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau vorgenommen, einschließlich Bewertungen ihrer Wirksamkeit und Effizienz. Im GJ 2011 förderte der IWF die Bewertungen der bilateralen Treuhandfonds mit Belgien, der Schweiz und Japan und begann mit der Vorbereitung unabhängiger externer Bewertungen des thematischen Treuhandfonds zu AML/CFT und einer Studie der Verwaltungskosten des RTAC in der Karibik, die im GJ 2012 aufgenommen werden sollen.

Ausbildung

Die Ausbildung für Beamte in den Mitgliedsländern ist ein wesentlicher Bestandteil der IWF-Arbeit zum Kapazitätsaufbau. In Kursen und Seminaren geben die Mitarbeiter des IWF ihr Wissen zu einer Vielzahl an Themen weiter, die für eine wirksame makroökonomische und finanzielle Analyse und Politik entscheidend sind; dazu gehören Kurse zur Erstellung makroökonomischer Statistiken und zu verschiedenen fiskalischen, monetären und rechtlichen Problemstellungen. Ein Großteil der Ausbildung wird über ein vom IWF-Institut organisiertes Programm (in Zusammenarbeit mit anderen Abteilungen) bereitgestellt und findet am Hauptquartier des IWF, in den sieben regionalen Ausbildungszentren in aller Welt und per Fernunterricht statt. Es wurden große Fortschritte gemacht bei dem wichtigsten mittelfristigen Ziel, mit der Unterstützung von Gebern das Ausbildungsvolumen wieder aufzubauen —, nachdem im GJ 2009 aufgrund der Neustrukturierung des IWF Kürzungen vorgenommen worden waren. Im GJ 2011 stellte das IWF-Institut mehr als 9.000 Teilnehmerwochen an Ausbildung bereit, der 4.200 Beamte beiwohnten,—ein 6-prozentiger Anstieg gegenüber dem GJ 2009 (siehe Webtabelle 4.2). Die Ausbildung für Lateinamerika erhielt durch die Ausweitung des Joint Regional Training Center for Latin America in Brasilien im Mai 2010 vermehrt Unterstützung.58 Eine Vereinbarung zwischen Kuwait und dem IWF vom November 2010 zur Einrichtung des neuen IMF-Middle East Center for Economics and Finance wird die Unterstützung für IWF-Ausbildung in der Region ab dem GJ 2012 erheblich erhöhen.59 Das IWF-Institut hat die Bewertung der Ausbildung weiter gestärkt und Geber mit zusätzlichem Feedback versorgt (siehe Kasten 4.2).

Der Lehrplan wird ständig an die Prioritäten des IWF und die sich ändernden Anforderungen der Mitgliedsländer angepasst; zu diesem Zweck wurde im GJ 2011 zusätzliche Ausbildung zu makroökonomischer Diagnostik und Finanzsektorfragen angeboten. Das IWF-Institut veranstaltete ein hochrangiges Seminar mit dem Titel „Natural Resources, Finance and Development: Confronting Old and New Challenges“ in Algerien und gemeinsam mit der George Washington University eine Konferenz zum Thema „Financial Regulation and Supervision: Lessons from the Crisis“. Eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde mit regionalem Dialog zum Thema „Growth and Employment in Europe“ fand am Gemeinsamen Institut in Wien statt.

Initiativen zu Daten und Datenstandards

Die IWF-Standards für Datenweitergabe

Datenweitergabestandards erhöhen die Verfügbarkeit zeitnaher und umfassender Statistiken, die zu soliden makroökonomischen Politiken beitragen. Zu den Schritten, die der IWF zur Erhöhung von Transparenz und Offenheit unternommen hat, gehört die Aufstellung und Stärkung von Datenweitergabestandards, die Ländern als Leitfaden dienen können. Der im März 1996 erstellte spezielle Datenweitergabestandard (Special Data Dissemination Standard - SDDS) will den Mitgliedern Anleitung geben zur Bereitstellung ihrer Wirtschafts- und Finanzdaten für die Öffentlichkeit. Das Allgemeine Datenweitergabesystem (General Data Dissemination System - GDDS) von 1997 bietet ein Regelwerk, das Ländern bei der Entwicklung statistischer Systeme und Erzeugung umfassender und genauer Statistiken für Politikentscheidungen und Analyse helfen soll. Die Teilnahme am SDDS und GDDS ist freiwillig.60

Im Mai 2010 meldete sich Georgien für den SDDS an und brachte damit die Anzahl der Unterzeichnerländer auf 68. Bhutan und Kosovo traten dem GDDS im Mai 2010 bzw. im April 2011 bei, sodass der GDDS jetzt 98 Teilnehmer zählt (ohne die Länder, die vom GDDS in den SDDS aufgestiegen sind). Ausführliche Informationen zu den statistischen Produktions- und Weitergabepraktiken in Bhutan, Georgien und Kosovo finden sich jetzt auf dem Dissemination Standards Bulletin Board des IWF, das Zugang zu den Webseiten SDDS, GDDS und Data Quality Reference gewährt.61

Kasten 4.3Daten- und Statistikmaßnahmen im GJ 2011

Die jüngste Krise bestätigte eine alte Lektion: Gute Daten und gute Analysen sind entscheidend für die wirksame Überwachung und Politikreaktion auf nationaler wie internationaler Ebene. Teils in Reaktion auf die durch die Krise offenbarten Datenlücken und teils als Ergebnis der laufenden Arbeit war das GJ 2011 ein wichtiges Jahr für Daten und Statistiken im IWF. Maßnahmen umfassten die Einführung neuer Online-Datenbanken, um der Öffentlichkeit Zugang zu wichtigen Statistiken zu geben, die relevant, stimmig und international vergleichbar sind, primär gedacht für politische Entscheidungsträger. Der Financial Access Survey enthält Indikatoren der geografischen und demografischen Reichweite finanzieller Dienstleistungen; die Quarterly Public Sector Debt Database führt Statistiken zur Staatsverschuldung von 35 Ländern, die alle drei Monate aktualisiert und in Zusammenarbeit mit der Weltbank erstellt werden; der Coordinated Direct Investment Survey ist die erste weltweite Umfrage zu ausländischen Direktinvestitionspositionen, eine gemeinsame Arbeit von IWF und seinen institutionsübergreifenden Partnern Europäische Zentralbank (EZB), Eurostat, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie die Konferenz der Vereinten Nationen zu Handel und Entwicklung (UNCTAD).

Im Jahresverlauf gab der IWF zusammen mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) den zweiten Teil seines Handbook on Securities Statistics heraus, der sich mit Schuldtitelbeständen befasst. Das Handbook wurde auf Antrag verschiedener internationaler Gruppen erstellt, um methodische Standards für Wertpapierstatistiken zu entwickeln; es ist so konzipiert, dass es nationale wie internationale Organisationen bei der Erstellung von Wertpapierstatistiken unterstützt, die für die Formulierung der Geldpolitik und die Analyse der Finanzstabilität herangezogen werden können. Das Handbook ist eine gemeinsame Initiative mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und der Europäischen Zentralbank. Teil 1 des Handbook befasst sich mit Schuldtiteln und wurde im Mai 2009 veröffentlicht; Teil 3 hat andere Wertpapiere als Schuldtitel zum Thema und soll im GJ 2012 herauskommen.

Der IWF arbeitete während des Jahres mit Partnerorganisationen an der Veranstaltung von Konferenzen zu Daten und Statistiken, so etwa die Conference on Strengthening Position and Flow Data in the Macroeconomic Accounts, die gemeinsam mit der OECD durchgeführt wurde. Die Konferenz befasste sich mit der Erstellung sektoriell integrierter makroökonomischer Konten, die eine wichtige Datenlücke, die infolge der Finanzkrise offensichtlich wurde, schließen soll. Eine Konferenz hochrangiger Beamter der G20 zur G-20 Data Gaps Initiative in Washington, D.C., im März 2011, führte gemeinsam mit dem Sekretariat des FSB eine Bestandsaufnahme der Fortschritte durch, die mit der Initiative erzielt wurden. In Vorbereitung auf die Konferenz veranstaltete der IWF ein Treffen der Inter-Agency Group on Economic and Financial Statistics, der die BIZ, EZB, Eurostat, der IWF (Vorsitz), die OECD, die VN und die Weltbank angehören. Der Fonds richtete ein Government Finance Statistics Advisory Committee ein, das die Verbesserung fiskalischer Statistiken zum Ziel hat; im Ausschuss sind Länderexperten und Repräsentanten der internationalen Behörden sowie Datennutzer vertreten.

Zwischenbericht über die Achte Überprüfung der Datenstandardinitiativen des IWF

Bei seiner Erörterung im März 2010 über die Ausweitung der Finanzindikatoren im SDDS kam das Exekutivdirektorium überein, den Termin der Achten Überprüfung der Datenstandardinitiativen des IWF vorzuverlegen, und bat um einen Zwischenbericht binnen Jahresfrist; im Februar 2011 besprach das Direktorium den Interim Report, der vom Stab auf diesen Antrag hin erarbeitet worden war.62 Der Interim Report baut auf Arbeiten für die Volkswirtschaften der G20 auf und bereitet den Weg für die Vorbereitung zur Achten Überprüfung mit dem Ziel Datenlücken zu schließen und Transparenz durch Datenweitergabe zu fördern.

Die Exekutivdirektoren notierten den zufriedenstellenden Fortschritt bei den jüngsten Änderungen an den Datenstandards des IWF, darunter die Aufnahme in den SDDS von Indikatoren zur finanziellen Solidität und die Anpassung des GDDS an den SDDS. Sie waren ermutigt durch das allgemeine positive Feedback vonseiten der Unterzeichner, Teilnehmer und anderen Stakeholdern, stellten aber auch Verbesserungsbedarf auf manchen Gebieten fest. Nach Worten der Direktoren unterstrich die globale Finanzkrise den Bedarf an hochwertigen, vergleichbaren und zeitnahen Daten, die für die frühe Aufdeckung von Risiken und Anfälligkeiten entscheidend sind.

Die Exekutivdirektoren erkannten, dass das Fehlen von Daten zwar keine Hauptursache für die globale Finanzkrise war, die Krise jedoch ernste Datenlücken in Schlüsselbereichen zeigte, wo Verknüpfungen von Institutionen und Märkten zu Gefahren und Anfälligkeiten für das nationale und globale Finanzsystem führen könnten. Deshalb, so die Direktoren, gibt es guten Grund einen effizienten Weg zur Schließung dieser Lücken zu suchen, vor allem in Ländern mit systemrelevanten globalen Finanzsektoren. Demzufolge befürworteten die meisten Exekutivdirektoren weitere Arbeit an einem Vorschlag zu einem „SDDS Plus“ als zusätzliche Stufe in den Datenstandardinitiativen des Fonds im Rahmen der im Interim Report aufgestellten Bedingungen und Modalitäten.

Die Exekutivdirektoren wollten konkrete Vorschläge zur Verbesserung des SDDS im Rahmen der Achten Überprüfung 2012 erörtern und eine fruchtbare Diskussion zu den möglichen Modalitäten im Umgang mit Datenlücken führen, die durch die jüngste Krise offenbart wurden, sowie weitere Analysen der Ressourcenfrage vornehmen.

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