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1| Überblick

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
September 2011
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Der IWF spielt weiterhin eine zentrale Rolle bei den Bestrebungen, die Weltwirtschaft wieder zu einem robusten und nachhaltigen Wachstum zurückzuführen. Die Arbeit der Institution im Geschäftsjahr 20111 konzentrierte sich deshalb auf die Bereitstellung von Politikberatung und technischer Hilfe an Mitgliedsländer und auf die Erfüllung des Finanzierungsbedarfs von Ländern zur Durchführung von Anpassungsanstrengungen, unter anderem mit Programmen in Griechenland, Irland und Portugal (Anfang des GJ 2012). Es wurden Systeme geschaffen, die die Fähigkeit der Institution stärken werden, Risiken für die Weltwirtschaft bei ihrem Aufkeimen zu erkennen und anzugehen, und es wird an Reformen gearbeitet, die das internationale Währungssystem stärken werden.

Im Lauf des Geschäftsjahres wurde eine Vereinbarung über eine grundlegende Neugestaltung der Governance-Struktur des IWF getroffen. Die Reformen werden zu einer wesentlichen Veränderung im Stimmrecht für dynamische Schwellen- und Entwicklungsländer führen und zugleich die Stimme der ärmsten Mitgliedsländer schützen sowie die Legitimität und Wirksamkeit des IWF erhöhen.

Bei der Jahresversammlung von 2010 war die Governance des IWF eines der Themen, die diskutiert wurden.

Auf einer Farm in Cota, Kolumbien, verpackt eine Frau Blumen für den Export.

Ungleichmässige Erholung der Weltwirtschaft

Die Weltwirtschaft hat sich im vergangenen Jahr weiter erholt, das Wachstum in den einzelnen Ländern fällt allerdings nach wie vor sehr unterschiedlich aus. In vielen fortgeschrittenen Ländern zeigt sich das Wachstum weiterhin relativ zurückhaltend, da es von hohen Arbeitslosenquoten, einer allgemein schwachen Finanzlage und getrübten Aussichten für Staatshaushalt und Finanzsektor gehemmt wird. Die Schwierigkeiten waren in einer Reihe europäischer Länder besonders akut. Im Gegensatz dazu ist das Wachstum in den Schwellenmärkten stark, und angesichts steigender Inflation nehmen die Bedenken in Bezug auf eine Überhitzung in einer Reihe dieser Volkswirtschaften zu.

Angesichts des ungleichmäßigen globalen Wachstums fallen die politischen Herausforderungen in den einzelnen Ländern höchst unterschiedlich aus. In den meisten fortgeschrittenen Ländern besteht die wichtigste politische Aufgabe in der Aufrechterhaltung der Konjunkturerholung und im Abbau der Arbeitslosigkeit, während gleichzeitig die notwendige Haushaltsanpassung sowie die Wiederherstellung und Reform des Finanzsektors vorangetrieben werden müssen. Für die meisten Schwellen- und Entwicklungsländer gilt es, die Auflösung akkommodierender makroökonomischer Politikmaßnahmen zu beschleunigen, um bei starker Wirtschaftstätigkeit, Kreditwachstum, Kapitalzuströmen und breiterem Inflationsdruck eine Überhitzung zu vermeiden und dabei gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die Armen vor den Auswirkungen höherer Nahrungsmittel- und Treibstoffpreise geschützt sind. Fortschritte müssen auch beim Abbau der Risiken gemacht werden, die die immer noch großen globalen Ungleichgewichte für die Finanzstabilität darstellen; zu diesem Zweck muss der Beitrag zum Wachstum vonseiten der Nettoexporte in Volkswirtschaften mit großen Leistungsbilanzdefiziten erhöht werden, und umgekehrt muss in Volkswirtschaften mit großen Leistungsbilanzüberschüssen die Rolle gestärkt werden, die das Wachstum der Binnennachfrage spielt. Eine fortgesetzte Zusammenarbeit der Länder bei Politikmaßnahmen wird notwendig sein, um robustes und nachhaltiges Wachstum weltweit zu sichern. Sorgfältige Gestaltung der Politik auf nationaler Ebene und Koordination auf globaler Ebene, die auf dem Höhepunkt der Krise vor zwei Jahren so wichtig waren, sind heute noch genauso wichtig.

Politikmassnahmen zur Sicherung Eines Nachhaltigen und Ausgewogenen Globalen Wachstums

Während des GJ 2011 konzentrierten sich die Maßnahmen des IWF darauf, die Finanz- und allgemeine Hilfe bereitzustellen, die Mitgliedsländer benötigten, um die verbleibenden Auswirkungen der weltweiten Krise zu bewältigen, sowie die Ausgestaltung und Implementierung von Politikmaßnahmen voranzutreiben, mit denen ein nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum für die Weltwirtschaft der Zukunft gesichert wird.

Die Nachfrage nach Fondsmitteln blieb im Jahresverlauf hoch, und das Exekutivdirektorium billigte 30 Finanzierungsvereinbarungen oder Aufstockungen bestehender Vereinbarungen. Wichtige Programme für Griechenland und Irland in Zusammenarbeit mit Partnern in Europa unterstützten Wirtschaftsreformen zur Sicherung nachhaltiger Finanzen der öffentlichen Haushalte, damit Wachstum und Arbeitsplätze wieder aufgebaut werden können. Das griechische Programm zielt auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ab, während das Programm für Irland sich auf die Wiederherstellung der Finanzsektorstabilität konzentriert. Beide Programme wurden so gestaltet, dass die Lasten der Anpassung verteilt und die anfälligsten Gruppen geschützt werden. Während des Jahres wurden Flexible Kreditlinien (FCL – Flexible Credit Line) für Kolumbien, Mexiko und Polen sowie eine Vorsorgliche Kreditlinie (PCL – Precautionary Credit Line) für Mazedonien gebilligt, während der Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum (Poverty Reduction and Growth Trust) die Gewährung oder Aufstockung von Programmen in 17 einkommensschwachen Ländern ermöglichte. Der IWF intensivierte darüber hinaus seinen politischen Dialog mit Ländern in der Region Naher Osten und Nordafrika – namentlich Ägypten und Tunesien –, um Regierungen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Aufgaben zu unterstützen, die aus den politischen Entwicklungen des Arabischen Frühling erwuchsen. Darüber hinaus bestätigte eine Überprüfung der Sicherheitsbewertungen von Zentralbanken die dauerhafte Wirksamkeit dieser Bewertungen, die insofern den Ruf des IWF als umsichtiger Kreditgeber bekräftigten.

Es wurden zudem weitere Schritte zur Stärkung der Überwachungstätigkeit des IWF unternommen. So wurde beispielsweise eine Vereinbarung getroffen, die Arbeit an „Spillover“-Effekten – also an Situationen, in denen wirtschaftliche Entwicklungen oder Politikmaßnahmen in einem Land Auswirkungen auf andere Länder haben – zu stärken. Dazu wurden „Pilotberichte zu Spillover-Effekten“ für die fünf systemisch wichtigsten Volkswirtschaften oder Wirtschaftsregionen (China, der Euroraum, Japan, das Vereinigte Königreich und die USA) erarbeitet. Es ist der Zweck dieser Übung, das Verständnis des IWF über die Verknüpfungen der Weltwirtschaft zu vertiefen und damit eine bessere politische Zusammenarbeit auf globaler Ebene zu erreichen. Die Überwachung des Finanzsektors und der makrofinanziellen Verknüpfungen rückte ebenfalls stärker in den Mittelpunkt. Es wurde eine Vereinbarung getroffen, die Bewertungen der Finanzstabilität unter dem Programm zur Bewertung des Finanzsektors (Financial Sector Assessment Program – FSAP) für Länder mit systemisch wichtigen Finanzsektoren zur Pflicht zu machen und die Bewertungen der Finanzstabilität stärker in die Fonds-Überwachung der einzelnen Mitgliedsländer zu integrieren. Der IWF setzte seine zweimal jährlich stattfindenden Frühwarnübungen fort, die in Zusammenarbeit mit dem Rat für Finanzstabilität durchgeführt werden; sie dienen der Untersuchung unwahrscheinlicher, aber plausibler Risiken, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben könnten. Darüber hinaus leistete der IWF weiterhin Unterstützung für den Prozess der gegenseitigen Bewertung (Mutual Assessment Process – MAP) der Gruppe der Zwanzig (G20) und koordiniert die Arbeit auf internationaler Ebene, um Datenlücken anzugehen, die infolge der weltweiten Krise deutlich wurden. Zudem wurde ein analytisches Regelwerk zur Bewertung der Anfälligkeiten von einkommensschwachen Ländern gegenüber globalen Schocks eingeführt.

Im Lauf des Jahres wurden zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Funktionstüchtigkeit und Stabilität des internationalen Währungssystems unternommen. Obwohl sich das System gegenüber der Krise als widerstandsfähig erwiesen hat, gibt das Auftreten von Spannungen – bei großen globalen Ungleichgewichten, volatilen Kapitalströmen und Wechselkursbewegungen und bei großer Reservenakkumulation – weiterhin Anlass zur Sorge. Im Jahresverlauf untersuchte der IWF Politikmaßnahmen zum Umgang mit Kapitalströmen, die Frage, wie die Angemessenheit der von den Ländern gehaltenen internationalen Reserven zu bestimmen sei, und den potenziellen Beitrag, den die Sonderziehungsrechte (SZR) des IWF zur Verbesserung der langfristigen Funktionstüchtigkeit des internationalen Währungssystems leisten könnten.

Reform und Stärkung des IWF Für Eine Bessere Unterstützung Seiner Mitgliedsländer

Im Dezember 2010 wurde eine grundlegende Überarbeitung der Governance-Struktur des IWF vereinbart. Quotenreformen und Veränderungen in der Zusammensetzung des Exekutivdirektoriums der Institution werden die Glaubwürdigkeit und Effektivität des IWF stärken, weil seine Governance-Strukturen dadurch besser der globalen Realität von heute entsprechen. Die Quotenreformen bauen auf den 2008 initiierten Reformen auf und sehen eine Verdoppelung der Quoten auf rund 476,8 Mrd. SZR (rund 773 Mrd. US$) vor sowie eine Verlagerung der Quotenanteile um mehr als 6 Prozentpunkte auf dynamische Schwellen- und Entwicklungsländer, und sie beschützen die Quotenanteile und Stimmrechte der ärmsten Mitglieder. Infolge dieser Verschiebung gehören Brasilien, die Russische Föderation, Indien und China (die sogenannten BRIC-Staaten) jetzt zu den 10 größten Anteilseignern des Währungsfonds. Reformvorschläge zur Änderung der Struktur und Zusammensetzung des IWF-Exekutivdirektoriums, dessen Stärke entscheidend für eine effektive Fondsarbeit ist, umfassen die Umstellung auf ein vollständig gewähltes Direktorium und den Abbau der kombinierten Direktoriumsvertretung fortgeschrittener europäischer Mitglieder um zwei Sitze. Die vorgeschlagenen Quotenerhöhungen und die Änderung des IWF-Übereinkommens, die zur Umsetzung der Reform des Exekutivdirektoriums notwendig ist, müssen jetzt von den Mitgliedern akzeptiert werden, was in vielen Fällen parlamentarischer Zustimmung bedarf. Die Mitglieder wurden beauftragt, die Ratifizierung bis zur Jahresversammlung 2012 zum Abschluss zu bringen.

Im März 2011 wählten Mitglieder des Internationalen Währungsund Finanzausschusses (International Monetary and Financial Committee – IMFC) Tharman Shanmugaratnam, Finanz- und Stellvertretender Premierminister von Singapur, zum Vorsitzenden des Ausschusses; seine Amtszeit beträgt bis zu drei Jahren. Minister Tharman tritt damit die Nachfolge von Youssef Boutros-Ghali, dem ehemaligen Finanzminister Ägyptens, an, der im Monat zuvor seinen Rücktritt erklärt hatte.

Der IWF setzte die Reformarbeit an seinen Finanzierungsinstrumenten während des GJ 2011 fort. Die Flexible Kreditlinie, die im März 2009 eingeführt wurde, erfuhr eine feinere Abstimmung auf ihre Aufgabe zur Krisenprävention. Es wurde eine neue Vorsorgliche Kreditlinie gebildet und einer im Vergleich zur FCL größeren Gruppe von Ländern zur Verfügung gestellt; zudem wurde ein Treuhandfonds für Schuldenerleichterung nach Katastrophen (Post-Catastrophe Debt Relief – PCDR) ins Leben gerufen, damit der IWF zu internationalen Bemühungen um Schuldenerleichterung beitragen kann, wenn arme Länder Opfer ungewöhnlich schwerer Naturkatastrophen werden.

Die Bereitstellung technischer Hilfe blieb im GJ 2011 hoch und konzentrierte sich weiterhin darauf, Ländern in der Folge der globalen Finanzkrise zu helfen und politische Regelwerke zur Förderung nachhaltigen Wachstums zu stärken. Im Lauf des Jahres wurden neue Partnerschaften mit Gebern gebildet, um ausreichende Mittel zur Erfüllung des fortlaufend hohen Bedarfs an technischer Hilfe sicherzustellen. Die Ausbildungskurse des IWF wurden weiterhin geprüft und angepasst, um zu gewährleisten, dass sie den Prioritäten und Bedürfnissen der Mitgliedsländer entsprechen. Im GJ 2011 wurde zusätzlich Ausbildung zu makroökonomischer Diagnostik und Finanzsektorthemen angeboten.

Finanzen, Organisation und Rechenschaftspflicht

Im GJ 2011 wurden entscheidende Schritte unternommen, um die dem IWF zur Verfügung stehenden Mittel zu stärken, so dass der potenzielle Finanzierungsbedarf der Mitgliedsländer erfüllt werden kann. Neben der im vorhergehenden Abschnitt erwähnten Quotenvereinbarung trat im März 2011 die Quotenreform von 2008 in Kraft, die Ad-hoc-Quotenerhöhungen für 54 Mitglieder in Höhe von insgesamt 20,8 Mrd. SZR mit sich bringt. Mit den Neuen Kreditvereinbarungen (NKV) (New Arrangements to Borrow), die im März 2011 in Kraft traten, verhandelte der IWF außerdem eine entscheidende Ausweitung seiner ständigen Vereinbarungen zur Kreditaufnahme von Mitgliedsländern. Diese Ausweitung wird zunächst die NKV um mehr als das Zehnfache auf 367,5 Mrd. SZR (rund 596 Mrd. US$) erhöhen; im Gleichschritt mit der Verfügbarkeit neuer Quotenmittel werden diese NKV jedoch wieder abgebaut.

Das neue Einkommensmodell für den IWF, das 2008 verabschiedet wurde, sah unter anderem den Verkauf eines begrenzten Anteils der Goldbestände des IWF vor, mit dessen Hilfe eine Stiftung finanziert werden sollte, wobei das resultierende Einkommen in den laufenden Fondshaushalt einfließen würde. Im Juli 2009 beschloss das Exekutivdirektorium, dass ein Teil des Erlöses aus dem Goldverkauf neben der Finanzierung dieser Stiftung auch zur Erhöhung der für die konzessionäre Kreditvergabe zur Verfügung stehenden Mittel dienen solle. Die Goldverkäufe wurden in Transaktionen auf dem Markt wie auch marktextern durchgeführt und im Dezember 2010 abgeschlossen.

Im Lauf des Geschäftsjahres und zu Beginn des GJ 2012 erfuhr der IWF verschiedene entscheidende Veränderungen im Management. Im Mai 2011 erklärte Dominique Strauss-Kahn seinen Rücktritt als Geschäftsführender Direktor des Fonds, und das Exekutivdirektorium begann mit dem Auswahlverfahren für den nächsten Geschäftsführenden Direktor, das im Juni 2011 mit der Ernennung von Christine Lagarde als neuer Geschäftsführenden Direktorin des IWF abgeschlossen wurde. Der Stellvertretende Geschäftsführende Direktor Murilo Portugal verließ den Fonds im März 2011. Seine Nachfolge trat Nemat Shafik an.

Im Bereich der Personalverwaltung wurden im Lauf des Geschäftsjahres die Bemühungen fortgesetzt, die hochkarätigen und vielfältigen Mitarbeiter anzuwerben und zu binden, die für den Erfolg der Institution so wichtig sind. Eine starke Anwerbungsstrategie und die Umsetzung einer Anzahl wichtiger Reformen in der Personalpolitik – so etwa die Einführung eines neuen Systems für Gehaltsanpassungen, Änderungen der Krankenversicherungsleistungen sowie ein neues Vergütungsund Sozialleistungsprogramm für Mitarbeiter vor Ort in den Überseebüros – kamen diesen Zielen ein Stück näher.

Die Bemühungen des IWF, seine Arbeit einem externen Publikum näher zu bringen und die Einbindung seiner Mitglieder zu stärken, wurden im GJ 2011 ebenfalls intensiviert. Es fand eine wichtige Konferenz in Daejeon, Korea, statt, die die Rolle Asiens in der Weltwirtschaft („Asia 21: Leading the Way Forward“) zum Thema hatte, und mehr als 500 hochkarätige Teilnehmer zählte. Die Treffen mit den bestehenden Regionalen Beratungsgruppen für Asien und Pazifik, Europa, den Nahen Osten, Afrika südlich der Sahara und die Westliche Hemisphäre wurden fortgesetzt (im Lauf des Jahres wurde darüber hinaus eine neue Gruppe für den Kaukasus und Zentralasien gebildet), und während der Jahresversammlung im Oktober 2010 fand ein gemeinsames Treffen dieser Beratungsgruppen statt. Der IWF weitete zudem seine Beziehungen zu den Gewerkschaften aus, unter anderem im Rahmen einer Konferenz in Oslo mit dem Titel „The Challenges of Growth, Employment, and Social Cohesion“ (Die Herausforderungen von Wachstum, Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt), die gemeinsam mit der Internationalen Arbeitsorganisation veranstaltet wurde.

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